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Rechtstipps Patentrecht vom anwalt.de Redaktionsteam
iPhone & Co. – Apple verliert Patent auf Wischen zum Entsperren
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf einen Wisch des Bundespatentgerichts ... mehr
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf einen Wisch des Bundespatentgerichts ... mehr
Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für ... mehr
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für ... mehr
EU: Patente werden billiger
Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere Unternehmer müssen künftig für ein Patent ... mehr
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Gewerbliche Schutzrechte II: Das Patent
Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Nach einer Studie des VDMA (Verband ... mehr
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Alkohol am Lenker - Was droht Fahrradfahrern?
Alkohol am Steuer gefährdet nicht nur Mitmenschen, sondern führt auch zu Strafen und ggf. Entzug der Fahrerlaubnis. Da ist es in jedem Fall besser, das Auto stehen zu lassen. Aber auch wer betrunken auf sein Fahrrad steigt, muss mit ... mehr
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