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Rechtstipps Patentrecht von Anwälten aus Stuttgart

Zur Neuheit bei Erfindungen – „Notlösung“ Gebrauchsmuster
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny aus Stuttgart zum Thema Patentrecht)

Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten
Es kommt immer wieder vor, dass Unternehmen mit behördenähnlichen Bezeichnungen an Inhaber von Schutzrechten, also insbesondere von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken, herantreten, und eine kostenpflichtige Eintragung in ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny aus Stuttgart zum Thema Patentrecht)

 

Rechtstipps Patentrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

iPhone & Co. – Apple verliert Patent auf Wischen zum Entsperren
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf einen Wisch des Bundespatentgerichts ... mehr

Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für ... mehr

EU: Patente werden billiger
Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere Unternehmer müssen künftig für ein Patent ... mehr