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Thema Markengesetz

ist Bestandteil des Rechtsgebietes
  Markenrecht & Urheberrecht
 

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markengesetz

Eintragung von Namen als Wortmarke möglich?
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) ... mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Markengesetz)

Markenrecht: Eintragung des Namens «Robert Enke» als Wortmarke zulässig
Robert Enkes Witwe kann den Namen des verstorbenen Fußballspielers als Wortmarke eintragen lassen. Dies hat das Bundespatentgericht (BPatG) entschieden. Es hat damit der Ansicht des Deutschen Patent- und Markenamtes, das die Anmeldung ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Markengesetz)

Werbung im Internet und Markenschutz
Immer wieder treten markenrechtliche Probleme bei der Werbung im Internet auf. Es geht darum, bestimmte Suchbegriffe für eigene Werbezwecke auszunutzen. Im Internet hat sich die Suchmaschine Google durchgesetzt. Insoweit geht es darum, den mehr
(von Rechtsanwalt Ingo Gravel (Gravel Herrmann Sari) zum Thema Markengesetz)

Kein Markenschutz für Comedy-Lounge
In einem zunächst vor dem Landgericht Dresden und anschließend vor dem Landgericht Leipzig geführten einstweiligen Verfügungsverfahren stritten die Parteien um die Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Comedy-Lounge". Der ... mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner zum Thema Markengesetz)

Abmahnung Sandhage Rechtsanwälte - Stecker Kabel Adapter UG - Verletzung der Marke Flytouch
Für die Stecker Kabel Adapter UG sprechen die in Berlin ansässigen Sandhage Rechtsanwälte kostenpflichtige Abmahnungen wegen behaupteten Markenrechtsverletzungen aus. Den Abgemahnten wird in den Schreiben vorgeworfen, die von der UG ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Markengesetz)