326 Anwälte für UNO | Seite 13

Die UNO (United Nations Organization) - zu deutsch: Vereinte Nationen - ist ein internationaler Zusammenschluss von derzeit 193 Staaten zu einer Organisation, die vorrangig folgende Ziele verfolgt:

• den Erhalt des Weltfriedens,
• die Entwicklung und Förderung der internationalen Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten,
• die internationale Sicherheit und ferner
• die Förderung des sozialen Fortschritts. Nicht nur der Lebensstandard in den Ländern soll besser werden, auch jedes einzelne Menschenrecht soll geschützt sowie das Völkerrecht eingehalten werden. Dazu wurden einige Unterorganisationen wie etwa die UNICEF oder die UNESCO gegründet.

Die UNO wurde 1945 nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gegründet, um zu verhindern, dass es zu einem weiteren Weltkrieg kommt. Die Vereinten Nationen haben ihren Hauptsitz in den USA, New York City, und sind an die UN-Charta - das ist ein völkerrechtlicher Vertrag - gebunden. Bei der Stimmverteilung im Rahmen der Vereinten Nationen gilt übrigens: Jedes Land hat eine Stimme - und zwar unabhängig von seiner jeweiligen Einwohnerzahl. Die Amtssprachen sind Englisch und Französisch, daneben werden auch noch die Sprachen Arabisch, Französisch, Russisch, Chinesisch und Spanisch benutzt. Die sechs Hauptorgane der UNO sind:

• die Generalversammlung,
• das Generalsekretariat,
• der Sicherheitsrat,
• der Internationale Gerichtshof,
• der Wirtschafts- und Sozialrat,
• der Treuhandrat, der seine Aufgaben jedoch suspendiert hat.

Eine besonders wichtige Rolle spielt bei der UNO der Sicherheitsrat. Er besteht aus 15 Mitgliedern, wobei aber nur fünf ständige Mitgliedsstaaten sind: USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Die anderen Mitglieder werden aus den übrigen Mitgliedsstaaten für zwei Jahre von der Generalversammlung gewählt. Der Sicherheitsrat ist das mächtigste und vor allem einzige Organ der UNO, das völkerrechtlich bindende Beschlüsse erlassen kann. In seine Zuständigkeit fallen die Friedenssicherung sowie die Wahrung der internationalen Sicherheit. Den fünf ständigen Mitgliedern steht ferner ein Vetorecht zu, mit dem sie Verurteilungen bzw. Sanktionen gegen sich oder andere Staaten verhindern können.

Grundsätzlich gilt nach Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta ein Gewaltverbot, d. h., die Mitgliedsstaaten haben sich in dieser Verfassung dazu verpflichtet, sämtliche Anwendung von Gewalt zu unterlassen, und so als Vereinte Nationen dafür gesorgt, dass die Mitgliedstaaten nicht gegen die festgelegten Ziele verstoßen können, mithin eine Art Sicherheitsnetz geschaffen, das sich auf alle Mitgliedsstaaten bezieht. Unter gewissen Umständen können aber durch den Sicherheitsrat z. B. die sog. Blauhelme in einen Mitgliedsstaat geschickt werden, die ihre Waffen aber nur zur Selbstverteidigung nutzen dürfen. Auch steht den Ländern natürlich das individuelle Selbstverteidigungsrecht zu. Damit ist eine Gewaltanwendung theoretisch als Reaktion auf eine Angriffshandlung oder Bedrohung zulässig.

(VOI)

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