Rechtstipps zu "AG" | Seite 445
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27.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… werden. (AG Wuppertal, Urteil vom 01.12.2008 - Az. 32 C 152/08) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de“ Weiterlesen
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22.05.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… die SCHUFA als SCHUFA Holding AG mit Sitz in Wiesbaden. Den größten Anteil an der SCHUFA Holding AG halten Geldinstitute mit 79% (Spezialkreditinstitute, Sparkassen und Privatbanken), gefolgt …“ Weiterlesen
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20.05.2009 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… a. M. hat in einem aktuellen, rechtskräftigen Urteil vom 13.05.2009 - 23 U 64/07 -, das die DG-Immobilienanlage Nr. 34 betrifft, die DZ Bank AG und die DG Anlage Gesellschaft mbH zum Schadensersatz …“ Weiterlesen
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19.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Produktqualität verweisen lassen, sondern kann seine eigenen Lizenzgebühren als Schadensersatz solange verlangen, wie sie innerhalb dessen liegen, was auch andere Marktteilnehmer verlangen. (AG …“ Weiterlesen
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15.05.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Andernfalls hat der Tiersitter keinen Anspruch auf Bezahlung (AG Hagen, Az.: 13 C 20/96). Eine weitere Möglichkeit sind Tierpensionen. Hier wird das Tier vor Ort in der Tierpension untergebracht, gehegt …“ Weiterlesen
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14.05.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… die Commerzbank AG bestritten werden konnten. Gerade auch die sog. „kick-back-Entscheidung" des Bundesgerichtshofs vom 20.01.2009 (Az.: XI ZR 510/07) verbesserte die rechtliche Situation deutlich …“ Weiterlesen
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13.05.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das AG Köln hatte sich mit einer Klage der GEMA gegen den Veranstalter eines Kultur- und Stadtfestes auf Zahlung von GEMA-Gebühren wegen Musikdarbietungen während des Festes zu befassen. Das Gericht …“ Weiterlesen
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11.05.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nun für einen Anleger die erste Schadensersatzklage gegen das Accessio Wertpapierhandelshaus AG beim Amtsgericht Itzehoe eingereicht. Hintergrund …“ Weiterlesen
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11.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… vorliegt. (AG Ingolstadt, Urteil vom 03.02.2009 - Az. 10 C 2700/08) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz anwaltsbuero47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de“ Weiterlesen
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30.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„Mit Datum vom 16. April 2009 wurde zu Lasten der Akzenta AG beim Amtsgericht Rosenheim die vorläufige Insolvenzverwaltung zur Sicherung des Vermögens angeordnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter …“ Weiterlesen
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30.04.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… und vergleichbarem Alter noch ein Gebrauchtwagenmarkt besteht und sich der reparierte Unfallschaden somit auf den Marktpreis auswirkt. Vorliegend stritten die Parteien vor dem AG Neumünster …“ Weiterlesen
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29.04.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… alkoholischer Getränke erst bei etwa 0,3 Promille einsetzt, sodass die Überschreitung der Atemalkoholkonzentration für den Betroffenen unschädlich war. AG Herne, 15 OWi 60 Js 584/08 5/08 Hinweis: Für …“ Weiterlesen
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27.04.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… mit einem sicheren Tagesgeldkonto angeworben, um ihnen dann Unternehmensbeteiligungen o.ä. zu verkaufen. So wurden Betroffenen beispielsweise Genussscheine der Salvator AG oder von Driver & Bengsch selbst vermittelt …“ Weiterlesen
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23.04.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„Mit Beschluss vom 03.04.2009 (Az.: 14 U 1771/08) hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Berufung der Südfinanz AG gegen das Urteil des LG Regensburg (Az.: 3 O 19/08 3) zurückgewiesen. Darin war …“ Weiterlesen
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Premiere AG: Aktionäre erheben Klage zum LG Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen21.04.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Landgericht Frankfurt die erste Klage gegen die Premiere AG wegen fehlerhafter Angaben zu den Abonnentenzahlen in den Börsenprospekten 2005 und 2007 eingereicht. Dies könnte der Startschuss für …“ Weiterlesen
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16.04.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… . Erstattung von Sachverständigenkosten Das AG Erkelenz urteilte, dass die Klägerin Anspruch auf Zahlung von Sachverständigenkosten in Höhe von 380 € hat. Ohne Erfolg berief sich die Beklagte darauf …“ Weiterlesen
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09.04.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… des konsumierten Cannabis, die Häufigkeit des Cannabiskonsums und die Einlassung des Betroffenen zu seinem Vorstellungsbild Rückschlüsse zulassen. Da das AG diesbezüglich keine Feststellungen …“ Weiterlesen
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09.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… als medizinisch notwenig eingestuft und den Patienten den Kostenerstattungsanspruch zugesprochen (ewtwa das LG Wuppertal, Urteil vom 24.06.2008, Az. 7O 296/07; das AG Göttingen, Urteil vom 19.03.2008 …“ Weiterlesen
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03.04.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… im Zusammenhang mit der Übernahme der Mannesmann AG durch den britischen Vodafone-Konzern. Die aufgestellten Regeln sollen angesichts der aktuellen Diskussionen in Erinnerung gerufen werden - auch um voreiligen …“ Weiterlesen
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31.03.2009 Rechtsanwalt Christian Demuth„… von 1 km/h gerechtfertigt. Nur wenn feststeht, das dass Messgerät auf fester Fahrbahnoberfläche aufgebaut wird, kann eine Veränderung der Lage des Sensorkopfes ausgeschlossen werden. ______ Dieser Rechtstipp nimmt Bezug auf einen Beschluss des AG Waiblingen vom 12.10.2006 (5 OWi 62 Js 21206/06)“ Weiterlesen
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30.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… Person persönlich haftet) - §§ 177a, 130b HGB (GmbH & Co. KG) - § 84 GmbHG (GmbH) - § 401 AktG (AG) Insolvenzstraftaten (§ 6 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 b GmbHG) - § 283 Bankrott - § 283a Besonders schwerer …“ Weiterlesen
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25.03.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… nach wie vor besteht. Urteil vom LAG Sachsen-Anhalt v. 24.04.96 (Az.: 3 Sa 449/95): Der AN ist auch nach Ablauf der 6wöchigen Entgeltfortzahlung verpflichtet, dem AG bei Fortdauer der AU eine ärztliche …“ Weiterlesen
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23.03.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… vom Versicherungsnehmer, dem Ehemann als Beifahrer, eine Rückzahlung von 5.000,- €. Darüber hatte das AG Aachen zu entscheiden. Dabei berücksichtigte das AG die Bedingungen für den Fall …“ Weiterlesen
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13.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… des GmbH-Rechts (MoMiG) wurde die identitätswahrende Verlegung des Verwaltungssitzes von deutschen Kapitalgesellschaften (AG, GmbH) ins Ausland ermöglicht, nicht jedoch der Wegzug …“ Weiterlesen