Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 43
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13.11.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Abs. 1 AGG dürfen Beschäftigte nicht wegen einer Behinderung benachteiligt werden. Vereinbarungen, die gegen dieses Gebot verstoßen, sind nach § 7 Abs. 2 AGG unwirksam. Eine unmittelbare …“ Weiterlesen
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10.11.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zur ordentlichen, die vierteljährig einberufen wird, grundsätzlich außerhalb der Arbeitszeit statt, es sei denn, sie wurde auf Wunsch des Arbeitgebers einberufen. Störung oder Behinderung …“ Weiterlesen
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07.11.2015 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… . Fragen nach Behinderungen sind in der Regel unzulässig. Nach dem Gesundheitszustand darf nicht gefragt werden. Die Frage nach Haustieren muss wahrheitsgemäß beantwortet werden, falls die Tierhaltung …“ Weiterlesen
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05.11.2015 Rechtsanwältin Katrin Freihof„Der BGH hat erneut über einen Google-Fall entschieden: Markenbeschwerden gegen Google-AdWords-Anzeigen können eine gezielte Behinderung darstellen, wenn der Markeninhaber auf eine individuelle …“ Weiterlesen
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02.11.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Bei einer Behinderung des Betriebsrats in seiner Tätigkeit durch den Arbeitgeber hat letzterer …“ Weiterlesen
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28.10.2015 SZ-Rechtsanwälte„… der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von „Krankheit oder Behinderung” Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, entscheidend ist vielmehr, dass die Erwerbsfähigkeit …“ Weiterlesen
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27.10.2015 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Unterlassungsversprechen gefasst wird. Eine ungenaue oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung (Bindung: 30 Jahre) sorgen und schlimmstenfalls (Streit um) Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
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22.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Ausgangslage: Der Betriebsrat hat bei Störungen oder Behinderungen seiner Betriebsratstätigkeit …“ Weiterlesen
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21.10.2015 Rechtsanwalt Felix Martin„… der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindert oder beseitigt werden (§ 1 AGG). Beschäftigte, also …“ Weiterlesen
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19.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Strafbarkeit des Arbeitgebers? Eine Strafbarkeit des Arbeitgebers kommt nur unter den engeren Voraussetzungen des § 119 Betriebsverfassungsgesetz in Betracht. Danach sind vor allem Behinderungen …“ Weiterlesen
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08.10.2015 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… wird zum Ausgleich einer durch die Behinderung bedingten Mehraufwendung gezahlt. In Sachsen ist dies in § 5 des Sächsischen Landes-Blinden-Geld-Gesetzes (SächsBlindG) geregelt. Umso erstaunlicher war …“ Weiterlesen
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07.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… Herabsetzung der Bank und eine gezielte Behinderung im Sinne des Boykottaufrufs dar. Das OLG gab der Klage der Bank auf Unterlassung statt. Das Wettbewerbsrecht schützt die Wettbewerber untereinander …“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann„Einbau eines Lifts für die Eigentumswohnung Aufgrund des zunehmenden Alters der Bewohner von Eigentumswohnungen, aufgrund von persönlichen Behinderungen und körperlichen Gebrechen …“ Weiterlesen
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01.10.2015 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… verlangte Geheimhaltung eine Behinderung der Arbeit des Betriebsrats darstelle da dieser die Arbeitnehmer informieren können müsse, um im Rahmen der Verhandlungen zum Interessenausgleich sach …“ Weiterlesen
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22.02.2022 Rechtsanwalt Felix Kirk„… der Pauschalbeträge kommt es vorwiegend auf den Grad der Behinderung (GdB) an. So verringert sich die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer bei einem GdB von 30 um 310,00 €, bei einem GdB von 50 um 570,00 …“ Weiterlesen
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23.09.2015 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… dieselben Kriterien angewandt wie bei dem Grad der Behinderung im Schwerbehindertenrecht. Die Richtlinien der Versorgungsmedizinischen Grundsätze sind hierbei heranzuziehen. Als Versorgungsleistungen …“ Weiterlesen
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11.09.2015 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… . Lebensjahres beginnt. Verjährung sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen (§ 179 StGB) Bei sexuellen Handlungen an Personen, die wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung …“ Weiterlesen
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11.09.2015 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… oder seelischen Behinderung die Notwendigkeit der Unterbringung nicht erkennen kann. Im vorliegenden Fall war nach Auffassung des Betreuungsgerichts die Betreute zwar gemäß vorliegendem Attest und persönlicher …“ Weiterlesen
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04.09.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… sollte bei Behinderung grundsätzlich zeitnah handeln, um den Anspruch im Wege einer einstweiligen Verfügung durchsetzen zu können. Andernfalls könnte das Gericht annehmen, dass allein durch das Zuwarten …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… haben, die im Einzelfall erforderlich sind, um eine Behinderung auszugleichen. Dabei darf es sich nicht um allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens oder nach § 34 Abs. 4 SGB V ausgeschlossene …“ Weiterlesen
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31.08.2015 Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer„… der Erwerbsminderung oder des Grades der Behinderung zur Anwendung kommen, in der privaten Unfallversicherung nicht gelten. Da diese Fragen und Fallstricke sehr komplex und die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen …“ Weiterlesen
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24.08.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… wurde, ein Rückfall aufgrund der Krankheit aber möglich war, stellte das zuständige Versorgungsamt im Januar 1993 einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 fest und stellte ihm in der Folge …“ Weiterlesen
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17.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… , Az.: I-13 O 261/09) . Sachfremde Motive sind insbesondere folgende: Reines Gebühreninteresse des Abmahnenden (vgl. § 8 Abs. 4 UWG oder Kammergericht Berlin in GRUR-RR 2004, 335) Behinderungs …“ Weiterlesen
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16.08.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… als erfolgreich erwies, stellte das zuständige Versorgungsamt beim Kläger im Januar 1993 einen Grad der Behinderung mit 50 seit dem 1. Juli 1992 fest. Dabei ging das beklagte Versorgungsamt …“ Weiterlesen