Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 45
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19.03.2015 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… einen Bekanntheitsgrad von 56 % vorweisen. Nach Auffassung des Gerichtes stellte die sehr ähnlich klingende Bezeichnung der Beklagten auch keine unlautere Behinderung der Klägerin als Mitbewerberin im Sinne …“ Weiterlesen
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20.02.2018 Rechtsanwalt Christian Lattorf„… . Es handelt sich um drei Fälle aus der Praxis, wie sie immer wieder vorkommen mit unterschiedlichen Schweregrad der Behinderung des Kindes. Die Eltern sind in der Regel massiv beeinträchtigt …“ Weiterlesen
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13.03.2015 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (vgl. § 1 AGG). Auch – mittelbare oder unmittelbare – sexuelle Belästigungen sind vom AGG erfasst. Abmahnung …“ Weiterlesen
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13.03.2015 Rechtsanwalt Christian Lattorf„… bis hin zu 600.000,00 Euro Schmerzensgeld. Bei diesen Fällen tritt der Armplexusschaden in den Hintergrund, weil die geistigen und sonstigen Behinderungen so gravierend sind. Informationen zum Autor …“ Weiterlesen
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20.02.2015 SZ-Rechtsanwälte„Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung …“ Weiterlesen
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20.02.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Rechte von Kindern mit einer geistigen Behinderung gestärkt. Ein Mädchen mit Downsyndrom besuchte im Rahmen der Inklusion eine Regelschule und wurde …“ Weiterlesen
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19.02.2015 Rechtsanwalt Knud J. Steffan„… , dass die dortige Rückzahlungsvereinbarung den Handelsvertreter unangemessen benachteiligt, weil ein Verstoß gegen § 89 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 HGB, § 134 BGB vorliegt. Insoweit liege eine Behinderung …“ Weiterlesen
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10.02.2015 GKS Rechtsanwälte„Niemand darf wegen einer Behinderung diskriminiert werden – so das deutsche Recht, insbesondere das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Einem Schwerbehinderten darf also nicht schon von vornherein …“ Weiterlesen
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09.02.2015 Rechtsanwalt Thomas Stein„… Kündigungsschutz genießen können, wenn Adipositas einer Behinderung gleichkomme. Zur Konkretisierung des Grundsatzes der Gleichbehandlung legt eine Richtlinie der Union einen allgemeinen Rahmen zur Bekämpfung …“ Weiterlesen
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05.02.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Europäischen Gerichtshofs: Die erste Frage hat der Europäische Gerichtshof verneint. Hinsichtlich der zweiten Frage geht der Europäische Gerichtshof davon aus, dass eine mit sonstigen Behinderungen hinsichtlich …“ Weiterlesen
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07.03.2019 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„Starkes Übergewicht – sog. Adipositas – kann im Einzelfall als Behinderung anerkannt werden mit der Folge, dass der Arbeitnehmer Diskriminierungsschutz genießt, entschied aktuell der Europäische …“ Weiterlesen
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07.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer„… Diskriminierungsverbot eingreife oder nicht. Der EuGH entschied nun, dass Übergewicht unter Umständen eine Behinderung darstellen könne und ein Arbeitnehmer aus diesem Grund nicht diskriminiert werden …“ Weiterlesen
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07.01.2015 SZ-Rechtsanwälte„… unverhältnismäßig reagiert und damit rechtswidrig eine Sanktion verhängt, so das Gericht. Gerade bei Menschen mit Erkrankungen oder Behinderungen müsse die Verwaltung besonderes Augenmerk …“ Weiterlesen
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10.12.2014 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„… Behinderung (Mikroenzephalie), einer erheblichen Sehbehinderung und einer beidseitigen Hörschwäche. Sie ist zu 100 % behindert und in Pflegestufe III eingestuft. Der rechtliche Sachverhalt …“ Weiterlesen
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08.12.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… :30 Uhr besuchen wollte. Ermäßigt betrug der Eintritt einen Euro. Kinder und Menschen mit Behinderung durften den Weihnachtsmarkt umsonst betreten. Doch damit war bereits am zweiten Adventssamstag …“ Weiterlesen
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14.07.2018 Rechtsanwalt Sebastian Rudek„Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen können das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung (GdB) behördlich feststellen lassen (§ 152 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IX). Ab …“ Weiterlesen
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14.11.2014 Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar„… . Teilweise erwerbsgemindert sind die Versicherten, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit nur noch zwischen 3 und 6 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen …“ Weiterlesen
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11.11.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„… , dass bei dem Kind eine seelische Behinderung vorliegt oder zumindest droht. Außerdem muss aufgrund der seelischen Behinderung die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft beeinträchtigt sein. Das Vorliegen …“ Weiterlesen
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04.11.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… des Antragstellers mit demselben Kaufgegenstand über eBay löschen zu lassen. Die unberechtigte Löschung stelle eine gezielte Behinderung eines Mitbewerbers dar und sei als wettbewerbswidrig einzustufen, vgl. § 4 Nr. 10 UWG.“ Weiterlesen
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04.11.2014 Rechtsanwältin Bettina Bachinger„… , dass bei Volljährigen, die bereits wirtschaftlich selbständig waren und ihre wirtschaftliche Selbständigkeit dann wieder verloren haben (z. B. aufgrund einer Behinderung o. Ä.), ebenfalls ein Selbstbehalt von 1600 …“ Weiterlesen
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03.11.2014 Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft„… nur erwischt, kostet 60,00 Euro Bußgeld und 1 Punkt (BKatNr. 5a). Die Steigerung, also das Ganze ist mit einer Behinderung verbunden, kostet 80,00 Euro Bußgeld und 1 Punkt (BKatNr. 5a.1). Leider …“ Weiterlesen
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28.10.2014 Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon„… erhalten zu können. Dabei sei auch ein erforderlicher Ursachenzusammenhang zwischen ihrer Behinderung und der Erforderlichkeit der Gleichstellung zu bejahen. Nach erfolgter Gleichstellung dürfte …“ Weiterlesen
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22.02.2018 anwalt.de-Redaktion„… der Schädigungsfolgen (GdS) beziehungsweise Grad der Behinderung (GdB). Der Staat kann damit zwar keine Heilung bieten, aber zumindest einen rechtlichen Nachteilsausgleich beispielsweise …“ Weiterlesen
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21.10.2014 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… als „Mörder“ abgestempelt worden. Sein ganzes Geld habe er durch den Prozess verloren. Zudem hatte die Verteidigung sich auch auf die Behinderung des Sportlers gestützt. Weil die Haftanstalt …“ Weiterlesen