Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 6
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03.09.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… ein Rundschreiben veröffentlichen; inhaltlich wird dem Arbeitgeber im Besonderen „Behinderung der Betriebsratsarbeit“ vorgeworfen sowie „rechtswidrige Zensur“. „Die Arbeitgeberin verweigerte …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… . Der Betriebsratsvorsitzende hat wiederum Strafanzeige wegen Behinderung des Betriebsrates gestellt“ NW: „Benteler sah sich zur Strafanzeige gezwungen Das Arbeitsgericht Bielefeld ist damit nach Angaben …“ Weiterlesen
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28.08.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… (nicht unbedingt schwerbehinderter) Arbeitnehmer einzustufen sein mit der Folge, dass eine Kündigung besonderen Anforderungen unterliegt. Definition Behinderung Menschen mit Behinderung sind Menschen …“ Weiterlesen
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25.08.2023 Rechtsanwalt Niklas Sander„… zurück an das Landessozialgericht. Die Entscheidung des BSG lautet wie folgt: Der Zugang zum Wohnungsmarkt gestaltet sich für Personen mit geistigen, psychischen oder seelischen Behinderungen …“ Weiterlesen
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22.08.2023 Rechtsanwalt Pascal Croset„… , dass Menschen mit einer Behinderung von mindestens 30 Grad sich einer Schwerbehinderung gleichstellen lassen können und somit ebenfalls vom speziellen Kündigungsschutz profitieren können. Allgemein müssen …“ Weiterlesen
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21.08.2023 Rechtsanwältin Christin Kiener„… -Scooter- Fahrern ist hintereinander zu fahren, um eine Behinderung für die anderen Verkehrsteilnehmer zu vermeiden. Auch beim Parken gibt es Regeln. So dürfen die Roller, wie Fahrräder auf den Gehwegen …“ Weiterlesen
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20.08.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… sich schwerwiegende Unterstellungen seitens der IG Metall medial vorhalten lassen. Beispielsweise unterstellt die IG Metall Benteler kurzerhand „systematische Behinderung von Betriebsräten“ und damit …“ Weiterlesen
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19.08.2023 Rechtsanwalt Peter R. Schulz„… , die die Würde und Autonomie von Menschen mit Behinderungen schützt, steht im Einklang mit der Einführung des Betreuungsrechts im Jahr 1992 und der Reform im Jahr 2023. Dennoch wirft die fortdauernde …“ Weiterlesen
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21.08.2023 Rechtsanwalt Markus Erler„… oder andere für den Bauunternehmer unabwendbare Umstände eine Behinderung eintritt. Zwar dürfte außer Frage stehen, dass Umstände wie die Corona-Pandemie und damit einhergehende Preisentwicklungen …“ Weiterlesen
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16.08.2023 Rechtsanwältin Jella Forster-Seher„… zu laufen, in dem Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer über den noch verfügbaren Urlaub in Kenntnis setzen. BAG-Entscheidungen – Was ist passiert? Frachtfahrer mit schwerer Behinderung macht Resturlaub aus 2014 …“ Weiterlesen
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13.08.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… von der Gewerkschaft wegen des Straftatbestandes der „Behinderung der Betriebsratsarbeit“ bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wird. Ein Unding! – aber Realität für Arbeitgeber in Deutschland. Aktuelles …“ Weiterlesen
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08.08.2023 Rechtsanwältin Anja Schmidt-Bohm„… aufgrund einer Behinderung nicht sofort gekündigt werden, auch nicht in der Probezeit. Der Arbeitgeber muss zunächst prüfen, ob der/die Beschäftigte anderweitig beschäftigt werden kann. Wenn diese Prüfung …“ Weiterlesen
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10.08.2023 Rechtsanwalt und Autor Dr. jur. Thomas Fritz„… . Dadurch bekommt der Familienangehörige, der die Behinderung hat, seinen Erbteil so, dass er zwar Erbe wird, aber an die Substanz seines Erbes nicht herankommt (sog. nichtbefreite Vorerbschaft). Vielmehr …“ Weiterlesen
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01.08.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… ist hier im Grunde die Behinderung von – unter anderem Polizeibeamten - bei ihrer Arbeit. Hierzu gehört im Rahmen des § 114 StGB auch ein Angriff von Polizisten auf Streife. Hierunter fallen regelmäßig auch Fälle …“ Weiterlesen
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01.08.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„„Behinderung der Betriebsratsarbeit“ – diesen Vorwurf muss sich ein Arbeitgeber in Deutschland grundsätzlich gefallen lassen, wenn er sich entscheidet, die Vergütung eines Mitglieds des Betriebsrats …“ Weiterlesen
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28.07.2023 Rechtsanwalt Frank Kentgens„… des Verantwortungsbewusstseins der Schülerinnen und Schüler und bei Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen auch die Art der Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind. Damit setzt …“ Weiterlesen
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27.07.2023 Rechtsanwalt Sebastian Agster„… zunächst Mitarbeiter zu kündigen, die am wenigsten Schutz bedürfen. Wichtige Faktoren hierbei sind: Betriebs-Zugehörigkeit Alter Behinderung Gemäß § 1a KSchG hat der Arbeitnehmer dann Aussicht …“ Weiterlesen
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26.07.2023 Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul„… , ihren Versicherten Hilfsmittel zum Ausgleich der Behinderung zur Verfügung zu stellen. Bei Rollstuhlversorgungen sollen dem Versicherten grundlegende alltägliche Abläufe wieder möglich sein. Es besteht …“ Weiterlesen
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26.07.2023 Rechtsanwältin Kathrin Roller„… Gesetzen stehen, die Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Religion, Alter, sexueller Orientierung, Behinderung oder anderer geschützter Merkmale verbieten. Welche Fragen sind unzulässig? Fragen …“ Weiterlesen
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26.07.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… gekürzt. Ein Aufschrei in den Unternehmen wäre passiert. Den Arbeitgebern wäre Behinderung der Betriebsratsarbeit von Betriebsräten und Gewerkschaften unterstellt worden. Wie also …“ Weiterlesen
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16.08.2023 Rechtsanwältin Jella Forster-Seher„… Was ist das? Vordergründig geht es um die Rehabilitation und Integration von Arbeitnehmern, die häufig arbeitsunfähig sind und Menschen mit Behinderung. Seit 2004 hat der Gesetzgeber das BEM …“ Weiterlesen
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20.07.2023 Rechtsanwalt André Hüpsel„… mitbestimmungspflichtig ist. Behinderung einer Meldung und Ergreifen von Repressalien ist untersagt Das Gesetz verbietet die Behinderung von Meldungen und das Ergreifen von Repressalien. Für Verstöße …“ Weiterlesen
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14.07.2023 Rechtsanwalt Alexander Grotha„Der Schwerbehindertenausweis ist ein wichtiges Dokument für Menschen mit anerkannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, da er den festgestellten Grad der Behinderung (GdB) nach außen hin nachweist …“ Weiterlesen
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13.07.2023 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… Reisende? Kann eine Pauschalreise wegen Behinderung des Flugbetriebes nicht angetreten werden, so steht die Durchführung des gesamten Urlaubs infrage, denkbar ist aber auch, dass die Reise erst einen Tag …“ Weiterlesen