Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 4
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09.04.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… die Verkehrspolizeiinspektion Kirchberg eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, manchmal aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP" als Prüfsiegel ab. Der APHV hingegen fokussiert sich auf den Verkauf gefälschter bzw. nachgeahmter Briefmarken sowie fehlende oder falsche Pflichtangaben …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des H errn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… , Indizes, oder auch Forex-Geschäfte oder ein Handel in Kryptowährungen. Auf der Internetseite wird beschrieben, dass BLK Investing eine der größten Marken für CFD-Trading sei und man bei BLK …“ Weiterlesen
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04.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… vor, dass Marken bösgläubig angemeldet werden. Dies kann verschiedene Gründe haben, z. B. um Wettbewerber zu blockieren oder um unberechtigt Lizenzgebühren zu verlangen. Was ist eine bösgläubige …“ Weiterlesen
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04.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… 1895 e.V. (besser bekannt als Fußballverein „Fortuna Düsseldorf“ geht regelmäßig gegen Markenrechtsverletzungen an Ihren marken vor. Vertreten wird der Verein durch die Rechtsanwälte „Blueport Legal …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . So ist die AUDI AG u. a. Inhaberin der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… Hinweis auf eben dieser hat es jedoch nicht gegeben. Upfield ändert die Verpackungsgröße der Marke "Sanella" ohne expliziten Hinweis nicht ohne Folgen. Armin Valet, Verbraucherzentrale Hamburg …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… sind durch die Entscheidung generell enorm gestiegen. Auch in anderen Modellen von Mercedes ist der Motor OM651 verbaut worden. Die Rechtsprechung von EuGH und BGH setzt sich durch. Das gilt auch für alle anderen Diesel-Marken …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… stehen dir (...) zur Seite“). Der Beklagte sollte nach einer Vorlage selbständig einen online- shop aufbauen („Du baust dir eine echte eigene Marke mit deinem Online-Shop auf“). Auch aus den in Anlage …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und vertreibt. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass das Unternehmen auch eine Vielzahl von Zubehörteilen und Merchandise-Artikeln unter der weltweit bekannten Marke „KTM“ anbietet. Unter Verweis …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… Konsequenzen haben, von rechtlichen Gebühren bis hin zu Schadensersatzforderungen. Die Verletzung einer jungen und eher unbekannten Marke wird regelmäßig mit einem Gegenstandswert von 50.000 € bemessen …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… enthält den bekannten Vorwurf einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden …“ Weiterlesen
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23.03.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… . Rechteinhaber aus, etwa für folgende: Minden Pictures Inc., Aptos, California, USA David Hoffman, London, United Kingdom Arne Müseler, Salzburg, Österreich Mark A. Johnson Photography LLC Folkert …“ Weiterlesen
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22.03.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… verschiedener Oberlandesgerichte. Zum Verständnis ist darauf hinzuweisen, dass der Rechteinhaber hierbei nicht aus Marke oder Design vorgeht, sondern seiner Ansprüche alleine auf den sogenannten …“ Weiterlesen
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22.03.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… ein, dass er sich eine Luxusuhr dieser Marke in der Schweiz gekauft hatte. Der Wert der Uhr betrug 13.700 Euro. Die Zollbeamten setzten die Kontrolle fort und wurden fündig. Auch die Beifahrerin hatte sich eine Luxusuhr …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Zusätzlich zu den Waren, die die klagende Influencerin von Firmen erhalten hatte, um Werbung dafür zu machen, kaufte sie verschiedene Kleidungsstücke oder Handtaschen namhafter Marken, um sie für …“ Weiterlesen
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21.03.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„Aktuell hat die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzeder Nutzungen von Marken verschiedender Fußballvereine ausgesprochen. Was hat es mit diesen Abmahnungen …“ Weiterlesen
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07.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… (bürgerlich James Newell Osterberg) Dire Straits / Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff„… mit den Marken Allkauf, Massahaus und Okal, - Gussek-Haus Franz Gussek GmbH & Co. KG - Haas Fertigbau GmbH, - Hanse Haus GmbH, - Kampa GmbH, - ScanHaus Marlow GmbH, - Schwabenhaus GmbH, - Mehrere Unternehmen …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Heiko Luers„Sie stehen vor der Frage, ob Sie für Waren oder Dienstleistungen eine Deutsche Marke oder eine Europäische Marken anmelden sollen? Die Beantwortung dieser Frage hängt zum einen davon ab …“ Weiterlesen