Rechtstipps zu "EU-Verordnung" | Seite 47

„… können. 1. Wer benötigt ein Visum? EU-Bürger benötigen generell kein Visum für die Einreise nach Deutschland. Der freie Personenverkehr innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes ist auch für …“ Weiterlesen

„Entscheidung des HessVGH vom 4.12.2009: Neue Hoffnung für Führerscheintouristen? Harte Zeiten für Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis. Wer nach dem Verlust seiner deutschen Fahrerlaubnis einen EU …“ Weiterlesen

„… , wenn sich ihr Zug verspätet oder ganz ausfällt . Überblick Fahrgastrechtegesetz Am 15. Mai 2009 hat jetzt auch der Bundesrat dem neuen Fahrgastrechtegesetz zugestimmt, das auf der EU-Verordnung EG Nr …“ Weiterlesen

„… werden künftig bei größeren Verspätungen und Zugausfällen entschädigt. Dies sieht das Gesetz zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen …“ Weiterlesen

„… des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Diese Änderung zielt vor allem auf die immer finanzkräftiger werdenden und übernahmehungrigen Staatsfonds aus Staaten außerhalb der EU ab und soll verhindern, dass solche Fonds …“ Weiterlesen

„… , wenn die Parlamente aller Staaten ihm zugestimmt haben. Als Sekundärrecht gelten die EU-Verordnungen und EU-Richtlinien, die sich vom Primärrecht ableiten und vom Europäischen Gesetzgeber erlassen werden. EU …“ Weiterlesen

„… innerhalb des gesamten EU-Gebietes gleich zu gewähren ist, gebieten die Regelungen und Verordnungen des Europarechts. Denn innerhalb der europäischen Grenzen darf der Leistungsbezug in Deutschland …“ Weiterlesen

„… nun zum 01.01.2008 eine EU-Richtlinie umgesetzt. Danach müssen Telekommunikationsanbieter die Rufnummer, Uhrzeit und das Datum einer Verbindung speichern. Bei Handys kommt noch der Standort des Mobilfunkgerätes …“ Weiterlesen

„In der Ferienzeit bestimmen gestrandete Flugpassagiere häufig das Bild an vielen Flughäfen. Seit Inkrafttreten der EU-Fluggastrecht-Verordnung (Nr. 261/2004) im Februar 2005 sind bei den nationalen …“ Weiterlesen

„… ermächtigte das Gesetz über die Zeitbestimmung – kurz das Zeitgesetz – die Bundesregierung zur Regelung der Sommerzeit per Verordnung. Die Sommerzeit dabei deshalb, weil die Winterzeit als die Normalzeit gilt …“ Weiterlesen