Rechtstipps zu "Gebrauchsmuster anmelden"
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08.02.2024 Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.„"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang …“ Weiterlesen
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15.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… anmelden. Eine Pflicht zur Eintragung der GbR besteht nicht. Allerdings hat eine eingetragene GbR gewisse Vorteile bzgl. einer nicht eingetragenen GbR wie zum Beispiel Grundbuchfähigkeit, Nachweis …“ Weiterlesen
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03.01.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt insoweit auf Recherchen in Registern zur Vorbereitung der Anmeldung …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… und sich mehrere passende Markennamen ausdenken Step: Fachanwalt einschalten, um Fehler zu vermeiden Step: Prüfung der Eintragungsfähigkeit Step: Markenrecherche Step : Anmeldung der Marke beim zuständigen …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„Marke anmelden professionell vom Fachanwalt – so gelingt‘s Marken anmelden sollte oberste Priorität sein, wenn man eine Marke etablieren möchte. Sie haben das Ziel, Ihr Unternehmen und Ihre Produkte …“ Weiterlesen
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18.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… ist also wesentlich schneller und kostengünstiger als das eines Patents. Ab der Eintragung etwa 2 bis 3 Monate nach der Anmeldung sind Gebrauchsmuster durchsetzbar, das heißt Sie können daraus …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz Ihrer Markenidentität : Die Wahrnehmbarkeit Ihres Unternehmens am Markt steuern …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken …“ Weiterlesen
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17.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… von einer Rechtsverletzung das Angebot nicht sperren würde. Amazon bietet daher Rechteinhabern gewerblicher Schutzrechte (z.B. Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, etc …“ Weiterlesen
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06.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt Richard Hoffmann„… , Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde …“ Weiterlesen
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11.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… ist neben der zum Patent angemeldeten Technologie, als Gebrauchsmuster sowie als Design und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Von dem Applikationssystem unserer Mandantin wurde, wie so oft …“ Weiterlesen
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11.07.2021 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… ist. Zunächst wird sich Ihr Anwalt die Gebrauchsmuster Anmeldung genau anschauen und herausfiltern, was exakt die eigentliche Erfindung des streitgegenständlichen Patents ist. Wenn das abgemahnte Erzeugnis …“ Weiterlesen
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07.07.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission …“ Weiterlesen
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20.10.2022 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… . Patent & Gebrauchsmuster Die wohl bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte …“ Weiterlesen
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20.01.2021 Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.„In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich …“ Weiterlesen
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09.09.2020 Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck„… Innovation bislang noch nicht in Veröffentlichungen nachweisbar sein darf. Für den Fall, dass die Anmeldung von Patent/Gebrauchsmuster erst nach (Patent) bzw. mehr als 6 Monate nach (Gebrauchsmuster …“ Weiterlesen
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19.05.2021 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse Zeit ein Monopol an dem Design ein. Eingetragene Designs schützen …“ Weiterlesen
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07.07.2020 Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel„… . Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages, welcher dann notariell beurkundet werden muss. Haben Sie auch diesen Schritt …“ Weiterlesen
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08.06.2020 Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck„… des Wettbewerbers. Und für die kleinen Innovationen gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach wird übersehen, dass neben dem unmittelbaren Nutzen von Patenten sich noch weitere Vorteile ergeben: Wer hat …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen …“ Weiterlesen