Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 124
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08.05.2017 Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin„… könne, da z. B. die Schadenshöhe anhand des vorgelegten Gutachtens nicht nachzuvollziehen sei. Derart allgemein gehaltene Einwände oder die bloße Mitteilung, dass das Fahrzeug nachbesichtigt werden müsse …“ Weiterlesen
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08.05.2017 Rechtsanwalt Michael Trenkle„… Kündigungsfrist währen möchte, sollte man unbedingt ebenfalls die Dreiwochenfrist zur Klageerhebung einhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat hier die Rechtsprechung verschärft. Die Möglichkeit, nur das Gehalt für …“ Weiterlesen
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05.05.2017 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… -jährigen Angeklagten unterhielt bis etwa einen Monat vor dem Tatgeschehen eine geheim gehaltene Liebesbeziehung zu dem späteren Tatopfer und Nebenkläger. Im Verlauf dieser Liebesbeziehung kam …“ Weiterlesen
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02.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… sich der Verdacht auf, dass die Anleger mit der nun angekündigten Wiederaufnahme der Auszahlungen lediglich bei Laune gehalten werden sollen um eine nähere Auseinandersetzung mit ihrer Beteiligung …“ Weiterlesen
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28.04.2017 Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci„… war die Scheidung eines Ehepaares, das gemeinsam sechs Hunde gehalten hatte. Nach der Trennung verblieben die Tiere bei der Ehefrau, die aus dem gemeinsamen Haushalt ausgezogen war. Doch nur kurze …“ Weiterlesen
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22.09.2020 Rechtsanwalt Alexander Kin„… Kündigung vorgebrachten Kündigungsgründe jedenfalls für die jeweils streitige Kündigung nicht erweitern darf. Vielmehr ist der Arbeitgeber gehalten, einmal erklärte Kündigungsgründe zu belegen …“ Weiterlesen
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28.04.2017 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… gehalten hatte. Solche folgenschweren Fehler passieren rechtlichen Laien immer wieder. Hintergrund: Das Recht zum Gegenschlag, § 97a Abs. 4 UrhG Im Oktober 2013 trat das „Gesetz gegen unseriöse …“ Weiterlesen
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26.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching„… vom 25.04.1991 – 2 AZR 624/90, NZA 1992, 212). Der Arbeitnehmer steht in diesem Fall vor dem Problem, dass er einerseits gem. § 615 S. 2 BGB gehalten ist, seine Arbeitskraft anderweitig zu verwerten, um …“ Weiterlesen
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24.04.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zu vermeiden, den Arbeitnehmer zurücknehmen und ihm rückwirkend Gehalt zahlen zu müssen, wird er deshalb auch zur Zahlung einer entsprechend hohen Abfindung bereit sein. Abfindungshöhe bei Kündigung wegen …“ Weiterlesen
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21.04.2017 Rechtsanwältin Ariana Taher„… , im Zweifel einen Bluttest zu veranlassen, aus dem sich die THC-Konzentration im Blut ergibt. Solange er nicht sicher weiß, ob sein THC-Gehalt die gesetzlich zulässigen Werteüberschreitet, darf er kein …“ Weiterlesen
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21.04.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… eines Bürgerentscheids einem Neutralitätsgebot, wie bei Wahlen, unterliege. Im Gegenteil könne er sogar gehalten sein, wertend Stellung zu nehmen. Diese Befugnis habe er nicht überschritten. Insbesondere seien …“ Weiterlesen
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20.04.2017 Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil„… seine Arbeitsleistung im Nachhinein bezahlt. Die meisten Arbeitsverhältnisse regeln, dass die Ansprüche auf Gehalt am Ende des Arbeitsmonats fällig werden. Was passiert also, wenn der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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24.04.2017 Rechtsanwalt Mustafa Moussa„… führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss.“ Ein Autofahrer behauptete …“ Weiterlesen
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18.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann„… an gekündigte Mitarbeiter, anders als in Deutschland, gesetzlich im Detail geregelt. Der Betrag der Abfindung („Finiquito“) hängt vom Gehalt und der Dauer der Betriebszugehörigkeit der Beschäftigten ab …“ Weiterlesen
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13.04.2017 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… mit Überschussbeteiligungen und horrenden Summen, die zum vorgesehenen Zeitpunkt ausgeschüttet werden sollten. Diese Versprechen können meist nicht gehalten werden, der Abschluss einer Lebensversicherung …“ Weiterlesen
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11.04.2017 Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht„… an die Autofahrer, die sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten haben, ebenfalls nicht verschickt, gab die Pressestelle des Oberbergischen Kreises bekannt, dennoch zeigt der Vorfall wieder einmal …“ Weiterlesen
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09.04.2017 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… halten durfte. Bei der Prüfung der Erforderlichkeit ist der Betriebsrat gehalten, die Interessen der Belegschaft an einer sachgerechten Ausübung des Betriebsratsamts einerseits und die berechtigten …“ Weiterlesen
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07.04.2017 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… von bis zu 7 Prozent plus Überschussbeteiligungen versprochen. Inzwischen ist mehr als unsicher, ob diese Versprechen gehalten werden. Häufig wird die Summe, die von der Lebensversicherung ausgeschüttet …“ Weiterlesen
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21.02.2018 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… – insbesondere hat er sich an die erforderlichen Höhenmaße gehalten. Diese Maße ergeben sich bei einem Rohbau durch den sogenannten Meterriss. An diese Angabe hat sich der Fensterbauer vollumfänglich …“ Weiterlesen
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09.03.2020 Rechtsanwältin Carole-Christine Meyer„… , kann die Patientenverfügung schon nicht mehr greifen. Die Folge: Der Patient wird weiterhin am Leben gehalten, auch wenn dies von ihm nicht gewünscht ist. Eindeutig wäre der Patientenwunsch gewesen …“ Weiterlesen
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21.02.2018 anwalt.de-Redaktion„… Sportverletzungen Da § 823 Abs. 1 BGB nicht nur für Sportverletzungen gilt, sondern als Grundnorm alle unerlaubten Handlungen erfasst, ist die Vorschrift sehr allgemein gehalten. Für …“ Weiterlesen
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04.04.2017 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„… dürfen Vermieter bestimmte Tiere nicht. Eine Bestimmung im Mietvertrag, wonach bestimmte Tierarten nicht oder nur mit Genehmigung des Vermieters gehalten werden dürfen, ist unwirksam. Dies hat …“ Weiterlesen
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04.04.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… von Pferdeställen vorläufig gestoppt werden muss. Zuvor hatte der Nachbar nämlich auf dem Gelände Kühe gehalten und will dort nun Pferde halten. Dazu hat er eine Baugenehmigung für den Umbau der Kuhställe …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwalt Thomas Feil„… herausgelöst und isoliert betrachtet werden. Soll eine Äußerung zum Ausdruck bringen, dass eine im Internet zu findende Montageanleitung für falsch gehalten wird, ist die Äußerung nach den Grundsätzen des BGH …“ Weiterlesen