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Info Arbeitsrecht
Der Begriff Arbeitsrecht erstreckt sich auf Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmern, Arbeitnehmerorganisationen, Arbeitgebern und enthält zahlreiche Schutzvorschriften für Arbeiter und Angestellte in regulärer Beschäftigung, Ausbildung, Teilzeitarbeit und Heimarbeit. Das Arbeitsrecht hat sich als Teil des Privatrechts seit Ende des 19. Jahrhunderts kontinuierlich zu einem eigenständigen Sonderrechtsgebiet entwickelt. Seine Regelungen sind bis heute unsystematisch in vielen verschiedenen Gesetzen verstreut, obwohl der Einigungsvertrag eigentlich eine zusammenfassende einheitliche Gesetzesregelung vorsah.
Generell unterscheidet man zwischen dem Individualarbeitsrecht einerseits und Kollektivarbeitsrecht andererseits. Das individuelle Arbeitsrecht betrifft die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und greift bei zahlreichen Sachverhalten, die sich nicht erst bei einem Arbeitsverhältnisses ergeben, sondern zeitlich bereits bei Anbahnung (Bewerbungsgespräch, Fahrtkosten etc.) und auch über die Beendigung (Kündigung) hinaus entstehen können (Arbeitszeugnis, Verschwiegenheitspflicht, Wettbewerbsverbot etc.).
Das Kollektivarbeitsrecht oder kollektive Arbeitsrecht betrifft das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern (Gewerkschaften), d.h. nicht nur einzelne Arbeitgeber und -nehmer sondern ganze Gruppen. Es enthält Regeln zu Tarifvertrag und Streikrecht (Tarifvertragsgesetz), Betriebsvereinbarung, Mitbestimmung des Betriebsrates (Betriebsverfassungsgesetz) u.a.
Ausgangspunkt des Arbeitsrechts ist das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es basiert auf einem Vertrag (besonderer Dienstvertrag), dem Arbeitsvertrag. Für den Arbeitsvertrag gelten die §§ 611ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und zahlreichen Sondergesetze, wie zum Beispiel:
Eine eigenständige Rechtsquelle stellt die sogenannte betriebliche Übung (auch: Betriebsübung) dar, die für Sonderzahlungen (Gratifikation) gilt: Hier entsteht ein Anspruch des Arbeitnehmers bei an sich freiwillig vom Arbeitgeber gezahlten Prämien (Weihnachtsgeld, Anwesenheitsprämie etc.) aufgrund seines schutzwürdigen Vertrauens auf Erhalt des Bonus, weil er schon mehrfach, ununterbrochen, gleichförmig und vorbehaltlos vom Arbeitgeber bezahlt worden ist.
Wegen der besonderen Bedeutung des Arbeitsrechts ist für Rechtsstreitigkeiten ein eigener Gerichtszweig zuständig, die Arbeitsgerichtsbarkeit. Erste Instanz ist das jeweilig zuständige Arbeitsgericht (AG), dann das Landesarbeitsgericht (LAG) und als letzte Instanz das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Leipzig. Behauptet jemand, durch die Urteile der Arbeitsgerichte in seinen Verfassungsrechten verletzt zu sein, steht ihm darüber hinaus auch der Weg zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG) offen.
Gesetzliche Regelungen für Verfahren vor den Arbeitsgerichten sind insbesondere die Zivilprozessordnung (ZPO), das Gerichtskostengesetz (GKG) und das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG).
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Generell unterscheidet man zwischen dem Individualarbeitsrecht einerseits und Kollektivarbeitsrecht andererseits. Das individuelle Arbeitsrecht betrifft die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und greift bei zahlreichen Sachverhalten, die sich nicht erst bei einem Arbeitsverhältnisses ergeben, sondern zeitlich bereits bei Anbahnung (Bewerbungsgespräch, Fahrtkosten etc.) und auch über die Beendigung (Kündigung) hinaus entstehen können (Arbeitszeugnis, Verschwiegenheitspflicht, Wettbewerbsverbot etc.).
Das Kollektivarbeitsrecht oder kollektive Arbeitsrecht betrifft das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern (Gewerkschaften), d.h. nicht nur einzelne Arbeitgeber und -nehmer sondern ganze Gruppen. Es enthält Regeln zu Tarifvertrag und Streikrecht (Tarifvertragsgesetz), Betriebsvereinbarung, Mitbestimmung des Betriebsrates (Betriebsverfassungsgesetz) u.a.
Ausgangspunkt des Arbeitsrechts ist das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es basiert auf einem Vertrag (besonderer Dienstvertrag), dem Arbeitsvertrag. Für den Arbeitsvertrag gelten die §§ 611ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und zahlreichen Sondergesetze, wie zum Beispiel:
- Grundgesetz (GG)
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
- Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
- Heimarbeitsgesetz (HeimarbeitsG)
- Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
- Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG)
- Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
- Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
- Tarifvertragsgesetz (TVG)
- Mitbestimmungsgesetz (MitbestG)
- Altersteilzeitgesetz (AltTZG)
- Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG)
- Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
- Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
- Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG)
- Mutterschutzgesetz (MuSchG)
- Sozialgesetzbuch IX (SGB IX - Schwerbehindertenrecht)
Eine eigenständige Rechtsquelle stellt die sogenannte betriebliche Übung (auch: Betriebsübung) dar, die für Sonderzahlungen (Gratifikation) gilt: Hier entsteht ein Anspruch des Arbeitnehmers bei an sich freiwillig vom Arbeitgeber gezahlten Prämien (Weihnachtsgeld, Anwesenheitsprämie etc.) aufgrund seines schutzwürdigen Vertrauens auf Erhalt des Bonus, weil er schon mehrfach, ununterbrochen, gleichförmig und vorbehaltlos vom Arbeitgeber bezahlt worden ist.
Wegen der besonderen Bedeutung des Arbeitsrechts ist für Rechtsstreitigkeiten ein eigener Gerichtszweig zuständig, die Arbeitsgerichtsbarkeit. Erste Instanz ist das jeweilig zuständige Arbeitsgericht (AG), dann das Landesarbeitsgericht (LAG) und als letzte Instanz das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Leipzig. Behauptet jemand, durch die Urteile der Arbeitsgerichte in seinen Verfassungsrechten verletzt zu sein, steht ihm darüber hinaus auch der Weg zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG) offen.
Gesetzliche Regelungen für Verfahren vor den Arbeitsgerichten sind insbesondere die Zivilprozessordnung (ZPO), das Gerichtskostengesetz (GKG) und das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG).
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Rechtstipps von Anwälten für Arbeitsrecht
Verkennung einer Notrufsituation: Fristlose Kündigung des Arbeitsvertrages unverhältnismäßig
Der Fall:Der nicht pädagogisch ausgebildete Arbeitnehmer war seit 1981 in dem von der Beklagten betriebenen Bildungszentrum mit angeschlossenem Internat beschäftigt. Dort war er mit der Beaufsichtigung und Betreuung der Internatsgäste ... mehr
(von Rechtsanwalt Tobias Ziegler zum Thema Arbeitsrecht)
Der Fall:Der nicht pädagogisch ausgebildete Arbeitnehmer war seit 1981 in dem von der Beklagten betriebenen Bildungszentrum mit angeschlossenem Internat beschäftigt. Dort war er mit der Beaufsichtigung und Betreuung der Internatsgäste ... mehr
(von Rechtsanwalt Tobias Ziegler zum Thema Arbeitsrecht)
Kündigungsschutz für Geschäftsführer
Geschäftsführer einer GmbH sind in der Regel keine Arbeitnehmer, da Sie die Geschicke des Unternehmens eigenständig steuern. Allerdings kann der Geschäftsführer mit der GmbH wirksam vereinbaren, dass das Kündigungsschutzgesetz auch auf ... mehr
(von Kanzlei Glatzel & Partner Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Arbeitsrecht)
Geschäftsführer einer GmbH sind in der Regel keine Arbeitnehmer, da Sie die Geschicke des Unternehmens eigenständig steuern. Allerdings kann der Geschäftsführer mit der GmbH wirksam vereinbaren, dass das Kündigungsschutzgesetz auch auf ... mehr
(von Kanzlei Glatzel & Partner Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Arbeitsrecht)
Nur die Grundkündigungsfrist kann im Arbeitsvertrag verkürzt werden
Durch einen Arbeitsvertrag kann in Kleinbetrieben nur die so genannte Grundkündigungsfrist in § 622 Abs. I BGB von vier Wochen zum 15. oder Monatsende hinsichtlich des Ablaufs verkürzt werden. Eine weitere Verkürzung, auch der ... mehr
(von Rechtsanwalt Frank Geissler (Notare Rechtsanwälte Fachanwälte Horne Heidorn Krüger Geissler) zum Thema Arbeitsrecht)
Durch einen Arbeitsvertrag kann in Kleinbetrieben nur die so genannte Grundkündigungsfrist in § 622 Abs. I BGB von vier Wochen zum 15. oder Monatsende hinsichtlich des Ablaufs verkürzt werden. Eine weitere Verkürzung, auch der ... mehr
(von Rechtsanwalt Frank Geissler (Notare Rechtsanwälte Fachanwälte Horne Heidorn Krüger Geissler) zum Thema Arbeitsrecht)
"Junger Arbeitnehmer" diskriminiert
Im Arbeitsrecht gilt grundsätzlich das Verbot von Diskriminierungen. Dieses betrifft auch Diskriminierungen aufgrund des Alters des Arbeitnehmers. Im vorliegenden Fall wohl eher des potentiellen Arbeitnehmers, da die Beklagte mittels ... mehr
(von Kanzlei anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Arbeitsrecht)
Im Arbeitsrecht gilt grundsätzlich das Verbot von Diskriminierungen. Dieses betrifft auch Diskriminierungen aufgrund des Alters des Arbeitnehmers. Im vorliegenden Fall wohl eher des potentiellen Arbeitnehmers, da die Beklagte mittels ... mehr
(von Kanzlei anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Arbeitsrecht)
Kündigungsfrist nicht eingehalten: Arbeitsverhältnis kann trotzdem zum «falschen» Termin beendet sei
Verpasst ein Arbeitnehmer es, fristgerecht Klage gegen eine ordentliche Kündigung mit zu kurz bemessener Frist zu erheben, kann dies zur Folge haben, dass das Arbeitsverhältnis zum «falschen» Termin endet. So stellt das ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Arbeitsrecht)
Verpasst ein Arbeitnehmer es, fristgerecht Klage gegen eine ordentliche Kündigung mit zu kurz bemessener Frist zu erheben, kann dies zur Folge haben, dass das Arbeitsverhältnis zum «falschen» Termin endet. So stellt das ... mehr
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