Gewerbe anmelden - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Gewerbe anmelden" | Seite 3
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12.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… : Freiberufler sind beispielsweise Ingenieure, Ärzte, Notare, Anwälte etc. Sie müssen kein Gewerbe anmelden und dementsprechend auch keine Gewerbesteuer zahlen. Für Freie Mitarbeiter/Freelancer gilt …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… gehört zum Gewerblichen Rechtsschutz. Wer also über einen Fachanwaltstitel im Gewerblichen Rechtsschutz verfügt, hat entsprechende Kenntnisse im Markenrecht nachgewiesen, auch wenn er sich damit …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück„… differenziert, die sich hinsichtlich ihres Gewerbes unterscheiden. Freiberufler müssen kein Gewerbe anmelden und entsprechend auch keine Gewerbesteuer zahlen. Zu den Freiberuflern bzw. freien Berufen zählen …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek„… Wenn Sie eine registrierte Marke besitzen , dann sind Nachahmungen im Rahmen Ihrer Schutzrechte grundsätzlich unzulässig. Durch Anmeldung solcher „Sonderschutzrechte“ sind Sie also bestmöglich geschützt. Wenn jedoch kein …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… vor, wenn eine sog. Verwechslungsgefahr besteht. Auch wenn diese Prüfung oftmals komplex, sollten Sie stets schnell handeln und rechtlichen Rat, z. B. bei einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, einholen …“ Weiterlesen
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23.05.2023 Rechtsanwalt Philipp Fürst„… Verpflichtungen eher, deren sich der Verpflichtete weder bewusst ist noch möglicherweise von ihm gewollt sind. Zu nennen sind unter anderem: Die Anmeldung des Gewerbes ist erforderlich Es muss …“ Weiterlesen
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23.05.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… : Nicht-technische Merkmale sowie im Grunde jede nichttechnische Offenbarung in der Anmeldung gilt als bekannt, also den Stand der Technik zugehörig. Dies gilt selbst dann, wenn diese nicht-technischen Merkmale …“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, zu dem auch das Markenrecht gehört, für eine Markenanmeldung zu beauftragen. Insofern ist den Mandanten …“ Weiterlesen
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04.05.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ). Neuheit Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Dies bedeutet in der Praxis, dass die Anmeldung eines Designs nur dann Sinn macht, wenn das neue …“ Weiterlesen
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27.04.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , wie es in der Anmeldung dargestellt ist. Dies kann entweder über die Google-Bilder-Suche geschehen oder Software oder Plugins von anderen Anbietern. Grundsätzlich geht es immer …“ Weiterlesen
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21.04.2023 Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.„… die Eintragung von Anmeldungen jüngerer Marken vorzugehen, die ihre Rechte verletzen. Es ist ein einfaches und kostengünstiges Verfahren, welches vor dem INPI (Institut National de la Propriété Industrielle …“ Weiterlesen
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18.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… anmelden wollen oder eine strategische Beratung benötigen, sprechen Sie uns an . Wir sind IP-Experten und helfen Ihnen gerne dabei, die Verfügbarkeit zu prüfen, die Unterscheidungskraft herzustellen …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… oder Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Mit einem erteilten Patent oder einem eingetragenen Gebrauchsmuster …“ Weiterlesen
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03.04.2023 Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.„… Schutzhindernisse stehen der Eintragung einer Marke entgegen, wenn zum Beispiel ihr die Markenfähigkeit fehlt, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte, die Unterscheidungskraft fehlt oder wenn die Marke …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… und gewerblich anwendbar sind. Merkmale des Gebrauchsmusters Die wesentlichen Merkmale des Gebrauchsmusters sind grob zusammengefasst folgende: Schutzumfang : Gebrauchsmuster schützen nur …“ Weiterlesen
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03.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen umfassenden Ansprüche gegenüber Rechtsverletzern gewährt wie ein Patent, nämlich Unterlassung; Schadensersatz im Falle …“ Weiterlesen
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29.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… erfinden". Dies gelingt Ihnen durch Analysen der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… , wenn Sie eine Schutzrechtsanmeldung vornehmen wollen? Verstehen Sie Ihre geschäftlichen Ziele und Ihre Konkurrenz . Bevor Sie ein Schutzrecht anmelden, sollten Sie sich noch einmal über Ihre geschäftlichen Ziele klar werden, um …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken …“ Weiterlesen
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15.03.2023 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… Antrag gestellt und eine Übersetzung ins Englische oder im Falle einer englischen Anmeldung eine Übersetzung in eine der EU-Amtssprachen eingereicht werden. Dies kann auch eine Übersetzung sein, welche …“ Weiterlesen
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13.03.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… vor Anmeldung durch den Designinhaber bleibt dabei im Übrigen unberücksichtigt. Eine weitere Voraussetzung, dass das eingetragene Design geschützt ist, ist die sogenannte Eigenart. Vereinfacht gesagt muss …“ Weiterlesen
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06.09.2023 Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg„… der gewerblichen Schutzrechte, die auf Ihrer eigenen individuellen Idee basieren, wie einer eingetragenen Marke oder einem eingetragenen Design, können Sie Ihre Rechte absichern und sich darüber hinaus …“ Weiterlesen
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26.01.2023 Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.„… mussten sich die Gründer einer GmbH zunächst an einen Notar wenden, dann ihr Gewerbe beim Gewerbeamt anmelden (wenn sie ihr Geschäft in gewerblicher Form betreiben wollten), dieses hatte fünf Werktage Zeit …“ Weiterlesen
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25.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , dass gewerbliche Verkäufer auch Steuern zahlen. Hinzukommen weitere ersparte Kosten für private Verkäufer, wie z.B. eine zwingende Anmeldung nach Verpackungsgesetz. Wer „privat“ bei eBay verkauft …“ Weiterlesen