Rechtstipps zu "Hinterlegung" | Seite 7
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16.02.2022 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… hinterlegen müssen, auf unbestimmte Zeit eingefroren sind. Eine nachvollziehbare Begründung bleibt Paypal vielen Händlern dabei schuldig. Vielmehr wird pauschal auf Verstöße gegen die AGB verwiesen …“ Weiterlesen
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04.03.2022 Rechtsanwältin Sevil Eskicioglu L.L.M„… ) hinterlegen. Die Deadline zur Erfüllung dieser Verpflichtung wurde mehrmals verlängert und ist nunmehr zum 31.12.2021 (!) endgültig abgelaufen. Der Verstoss gegen diese Pflicht wird von der türkischen …“ Weiterlesen
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13.07.2022 Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt„… Ihnen einen Vertrag anbieten. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, eine Zahlung auf Vorkasse oder die Hinterlegung einer Kaution anzubieten. Was ist ein Vertrag mit Vorkasse? Dies bedeutet …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„… definieren können. Eine Vollmacht notariell zu beglaubigen und rechtssicher zu hinterlegen erspart im Nachgang viele Probleme, z.B. bei der Anerkennung von Vollmachten bei Banken oder Grundbuchämtern …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen„… Kleinanlegerschutzgesetz noch gar nicht in Kraft getreten war. Deshalb war zum damaligen Zeitpunkt in 2013 auch eine Prüfung und Billigung eines Wertpapierprospekts durch die BaFin und dessen Hinterlegung …“ Weiterlesen
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13.12.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„… , wenn er eine öffentliche Urkunde vorlegt. Zwar war das Testament keine solche Urkunde, weil die Eltern es ja selbst erstellt hatten. Aber, so der Sohn, durch die Hinterlegung bei Gericht sei …“ Weiterlesen
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30.11.2021 Rechtsanwalt Christian Seidel„… , einen entsprechenden Impf- oder Genesenennachweis zu erbringen. Dies kann durch dauerhafte Hinterlegung beim Arbeitgeber sichergestellt werden. Der Arbeitgeber ist verpflichtet die Einhaltung …“ Weiterlesen
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26.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt„… mit sich führen (d.h. „an der Frau" bzw. „am Mann" haben), verfügbar halten (z.B. im Spind) oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben. Eine Hinterlegung des Impf- oder Genesungsnachweises könnte z. B …“ Weiterlesen
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16.12.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… des Überweisungsbeschlusses leisten oder den Betrag hinterlegen darf. Betroffene Schuldner können währenddessen von der Bank und unabhängig von anderen Gemeinschaftskontoinhabern die Guthabenübertragung …“ Weiterlesen
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25.11.2021 Rechtsanwältin Manuela Schwennen„… und gezielte Maßnahmen zur Wahrung der Interessen der betroffenen Personen nach § 22 Absatz 2 BDSG einzusetzen. Der Arbeitnehmer kann den Nachweis entweder beim Arbeitgeber hinterlegen oder muss …“ Weiterlesen
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14.11.2021 Rechtsanwalt Dominik Gräf„… , die nicht in falsche Hände geraten sollten. Daher empfiehlt es sich, den Notfallkoffer sowohl in einem Stahlschrank im Unternehmen als auch beim Rechtsanwalt des Vertrauens zu hinterlegen. Fazit Krankheit, Unfall …“ Weiterlesen
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27.10.2021 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… Elternteil stattfinden darf, sodass dieser keine Gelegenheit hat, das Kind zu entführen. Denkbar wäre auch ein Antrag auf Herausgabe oder Hinterlegung des Reisepasses des Kindes , wobei dies jedenfalls …“ Weiterlesen
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13.10.2021 Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz„… . Herausnahme aus Amtlicher Verwahrung (2256 BGB) Testamente können in die amtliche Verwahrung gegeben werden. Dort bleiben sie bis sie auf Grund des Todes des Hinterlegenden eröffnet …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Jürgen Bödiger„… , ist von der Insolvenzverwaltung zu hinterlegen. Die tatsächliche Auszahlung erfolgt erst mit dem Versorgungsfall. Insofern wird der Arbeitnehmer nicht etwa gegenüber anderen Gläubigern bevorzugt, indem sein Anteil vorfällig, also vor Eintritt des Versorgungsfalls, als Kapitalbetrag bezahlt würde.“ Weiterlesen
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25.09.2021 Rechtsanwältin Marielle Schmöe„… zu einer Verteidigerin. Diese kann prüfen, ob die Hinterlegung einer Schutzschrift für Sie sinnvoll ist. Erwartet Sie eine Durchsuchung, dann gibt es kein allgemeines Anwesenheitsrecht der Verteidigerin …“ Weiterlesen
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13.09.2021 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… zu hinterlegen ist. Viele Anleger realisieren nicht: Derivative Wertpapiergeschäfte, wie CFD und Forex, oder Warentermingeschäfte, Krypto Währung werden nicht einer staatlich überwachten Börse gehandelt, sondern …“ Weiterlesen
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07.09.2021 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… oder andere Register erfassen hier nichts. Wer seine Entscheidung zu einer Organentnahme oder -ablehnung hinterlegen will, kann dies nur privat tun. Die Abrufbarkeit „rund um die Uhr“ und das weltweit …“ Weiterlesen
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31.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… Einzelleistungen nach Zahl und Menge konkret zu bezeichnen und mit einem Aufmaß zu hinterlegen. Da gibt es keine Unterschiede zum VOB-Vertrag. Neu ist weiter eingeführt, dass eine Schlussrechnung …“ Weiterlesen
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10.08.2021 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… der Fälle das Finden wichtiger Informationen. Ebenfalls macht auch eine digitale Hinterlegung von sonstigen Vorsorgedokumenten Sinn - insbesondere der Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung …“ Weiterlesen
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02.08.2021 Rechtsanwältin Daniela Pergola„… . Das notarielle Testament hingegen verursacht zwar Kosten, aber aufgrund der Hinterlegung besteht nicht die Gefahr, dass es abhandenkommt oder gar nicht erst berücksichtigt wird. Ich empfehle in der Regel …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… ist auch, zu den jeweiligen Notizen Zeugen zu hinterlegen oder – sofern möglich - von einem Vorgesetzten oder vom Arbeitgeber persönlich die Überstunden abzeichnen zu lassen. Gerne beraten Sie unsere Anwälte an den Standorten Nürnberg und Fürth, Christian Fiehl, LL.M. und Karina Malancea.“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… Rechtsschutzes gegen seinen vorläufigen Ausschluss wehren kann. Zum Sachverhalt In dem vom OLG München entschiedenen Fall beantragte der von uns vertreten StartUp-(Mit-)Gründer die Hinterlegung …“ Weiterlesen
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24.06.2022 Fiona Pröll, anwalt.de-Redaktion„… zu hinterlegen, klicken Sie in dem Bild auf das Stiftsymbol rechts oben. Ein Dialogfenster erscheint, in dem Sie verschiedene Einstellungen vornehmen können. Tragen Sie im URL-Feld den gewünschten Link …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… den Gesellschafter kann das ein erhebliches Risiko darstellen, da er ab Hinterlegung der neuen Gesellschafterliste gegenüber der GmbH nicht mehr als Gesellschafter gilt. Er ist in dieser Zeit …“ Weiterlesen