Rechtstipps zu "Kommunalrecht"
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„… Gaststättenrecht Handwerksrecht Beförderungsrecht Energierecht Schulrecht Hochschulrecht Umweltrecht Öffentliches Baurecht Kommunalrecht Ordnungsrecht Berufsrecht Kammerrecht Öffentliches Dienstrecht …“ Weiterlesen -
21.05.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… Kommunalrecht Der Vortrag enthält das " unerlässliche Grundwissen" für jeden Gemeindevertreter, Stadtverordneten, Beigeordneten und Stadtrat in Hessen. Ich habe darin die aktuelle Rechtslage, mein Wissen …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… (Organisation, Personal, Kosten) dürften sich hier kommunalrechtlich und darüber hinausgehend keine nennenswerte Problem stellen, wenn die entsprechenden kommunalrechtlichen Bestimmungen eingehalten …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg UffelnIn einer Stadtverordnetenversammlung ist es nach den zwingenden Bestimmungen der HGO n i c h t die Aufgabe des Bürgermeister als Sprecher des Magistrats bei Eintritt in einen Tagesordnungspunkt einen … Weiterlesen
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08.02.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… nach § 20 II der Geschäftsordnung der Bundesregierung in Angelegenheiten, in denen eine mündliche Beratung nicht erforderlich ist und ähnliche Regelungen im Kommunalrecht für die Beschlussfassung …“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Robert Vedder„… möglich; Näheres dazu ist der Landesverordnung und der kommunalrechtlichen Allgemeinverfügung der Gemeinde, in der man wohnt, zu entnehmen. Bezogen auf Niedersachsen gilt seit Anfang Juli 2020 …“ Weiterlesen
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27.03.2020 Rechtsanwältin Linda Röttig„… und Kontaktverbote. Doch welche Verordnung, Richtlinie oder Verfügung gilt nun? Gilt Bundesrecht, Landesrecht oder Kommunalrecht? Da wir ein föderalistischer Staat sind, liegt die Kompetenz …“ Weiterlesen
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13.03.2020 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„… . Diese besondere kommunalrechtliche Problematik ist selbst in Fachkreisen oftmals gänzlich unbekannt. 2. Beispiel aus der Praxis: Schuldbeitritt einer Gemeinde Der Bürgermeister einer kleinen baden-württembergischen …“ Weiterlesen
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25.02.2020 Rechtsanwältin Nadine Hieß„… oder eine städtische Gesellschaft als Veranstalterin des Weihnachtsmarktes auf. In diesem Fall hat ein ortsansässiger Gewerbetreibender grundsätzlich einen kommunalrechtlichen Zulassungs- bzw. Benutzungsanspruch …“ Weiterlesen
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04.09.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… in keinem sachlichen Zusammenhang. Überdies ist die kommunalrechtliche Benachteiligung von Fraktionen nicht verbotener Parteien oder Wählervereinigungen nach Art. 21 und Art. 9 GG unzulässig. Dem „NPD …“ Weiterlesen
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12.03.2018 Rechtsanwalt Daniel Krug„… auf und verwies es zurück. Das LG habe in seiner Urteilsbegründung unzureichend festgestellt, ob die Finanzgeschäfte gegen kommunalrechtliche Haushaltsvorgaben verstießen und so der Angeklagte …“ Weiterlesen
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21.04.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… , Kommunalrecht und Recht der Bürgerbegehren stehe ich Ihnen gern auf meiner Homepage, per E-Mail oder telefonisch zur Verfügung!“ Weiterlesen
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26.07.2016 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… unzulässig erklärt hatte (Urt. v. 11.07.2013 - 2 LB 32/12) , hat nunmehr der Landesgesetzgeber mit einer Änderung des Kommunalrechts den Weg für „Gemeindewindparks“ als weitere Option neben …“ Weiterlesen