Rechtstipps zu "Markenregister" | Seite 4
-
19.09.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… der Marke im Markenregister, sogenannte Registermarken. Markenschutz kann auch kraft Verkehrsgeltung oder bei notorisch bekannten Marken entstehen, ohne dass diese im Markenregister eingetragen …“ Weiterlesen
-
28.05.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Markeninhaber kann einem Dritten verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen …“ Weiterlesen
-
Auch eine Abmahnung der Burmester Audiosysteme GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?08.05.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… “ mit der Registernummer 1020836). Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist dem Schreiben beigefügt. Unter Hinweis auf ein Angebot des Abgemahnten auf der Verkaufsplattform eBay wird der Vorwurf …“ Weiterlesen
-
07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Unterlassungsversprechen waren der Abmahnung eine Vollmacht, ein Auszug aus dem Markenregister und ein Screenshot der vorgeworfenen Verletzungshandlung beigefügt. Der Abgemahnte entschied sich gegen …“ Weiterlesen
-
23.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Auskunft und Schadenersatz verlangen. Kein Markeninhaber ist verpflichtet, Widerspruch einzulegen und die Markenregister zu überwachen. Der Markeninhaber kann jederzeit mit einer Abmahnung reagieren …“ Weiterlesen
-
07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… sind“. Vorliegend geht die BR Housing Company aus der Marke „Ocean Breeze“ vor, die von einem Insolvenzverwalter käuflich erworben sein soll. Die Umschreibung im WIPO-Markenregister sei bereits beantragt …“ Weiterlesen
-
28.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Umstand hin: „Im Markenregister eingetragene Marken können nicht mehr verändert werden. Sie müssen sich also im Voraus überlegen, wofür Sie die Marke nutzen wollen: auf Verpackungen, Geschäftspapieren …“ Weiterlesen
-
23.01.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… “ ist weltweit bekannt (Bekanntheitsgrad liegt bei 90 %) und steht für gute Qualität. Neben der hohen Bekanntheit genießt die Marke auch durch die Eintragung in das Markenregister einen Schutz (IR-Marke …“ Weiterlesen
-
10.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… in das Markenregister eingetragen wurde. Unser Tipp: Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Patenterie und der Kamindoktor International GmbH erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung …“ Weiterlesen
-
12.12.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… Kosten belaufen sich auf 3509,19 €. Unsere Einschätzung Die Marke „Samsung“ ist ordnungsgemäß in das Markenregister eingetragen und genießt somit Schutz, d. h. die Marke darf nicht ohne Zustimmung …“ Weiterlesen
-
21.11.2018 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… von Lizenzen bzw. Lizenz- oder Veräußerungsbereitschaft im Markenregister (Nutzungsrechte-)Lizenzen werden künftig auf Antrag in das Markenregister eingetragen. Die Eintragung umfasst Angaben zum Lizenznehmer …“ Weiterlesen
-
30.10.2018 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… wegen der Verletzung der Marke YUKA vor. Zur Marke YUKA Die Marke YUKA wurde am 27. Mai 2016 als deutsche Marke angemeldet und am 10. Juni 2016 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts …“ Weiterlesen
-
21.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Holm-Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der deutschen Marke „profitec“ (eingetragen im Markenregister unter …“ Weiterlesen
-
07.04.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen. Auch „Borussia Dortmund“ ist als Marke eingetragen …“ Weiterlesen
-
17.04.2020 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… vor. Über Abmahnungen der FAST Fashion Brands GmbH haben wir hier bereits berichtet: Abmahnung FAST Fashion Brands GmbH myMO: Markenschutz für Bekleidungsartikel Ein Blick in das deutsche Markenregister zeigt …“ Weiterlesen
-
17.04.2020 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… im Markenregister zeigt, dass die Europe Watch Group Inhaberin der Rechte an der Marke CLUSE für die Nizzaklasse 14, nämlich Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Elektrische Uhren; Taschenuhren …“ Weiterlesen
-
19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„… . Wie kann ich eine Marke schützen lassen? Brauche ich das als junges Unternehmen überhaupt? Der sicherste Weg zum Markenschutz ist die Eintragung der Marke in das Markenregister des DPMA. Daneben …“ Weiterlesen
-
17.04.2020 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… erlaubnispflichtige Waren sowie Entwicklung, Produktion, Vertrieb und Lizenzierung von Modemarken“. Ausweislich des Markenregisters ist die FAST Fashion Brands GmbH Inhaberin von über 100 Marken. Neben …“ Weiterlesen
-
22.08.2017 Rechtsanwalt Marc Hügel„… einen gewissen Interpretationsspielraum für den Verbraucher offen. Er wurde vom Bundespatentgericht zu Recht zur Eintragung in das Markenregister zugelassen. Der dem Beschluss des 25. Senats zugrunde …“ Weiterlesen
-
15.06.2017 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… durch entsprechende Marketingmaßnahmen beworben und etabliert. Um markenrechtlichen Schutz für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu erlangen, muss die Marke jedoch zur Eintragung im Markenregister angemeldet …“ Weiterlesen
-
31.01.2017 Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB„… , finden kompetente Hilfe beim Zuschnitt der richtigen Recherche (wo wird recherchiert, womit kann die Marke kollidieren?) und haben von Anfang an Markenrechtler als Ihre im Markenregister eingetragenen …“ Weiterlesen
-
18.01.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… aus dem Markenregister sind dem Schreiben als Anlagen beigefügt. Unter Verweis auf ein Amazon-Angebot des Abgemahnten und einen durchgeführten Testkauf wird sodann der Vorwurf erhoben …“ Weiterlesen
-
25.11.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Friday“ weiterhin dem Schutz des Markenregisters. Das Risiko einer Abmahnung oder eines Gerichtsverfahrens entfällt erst dann, wenn die Marke gelöscht wurde. In diesem Jahr ist allerdings kaum noch …“ Weiterlesen
-
15.11.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ sei. Ausweislich des Markenregisters genießt die Marke seit 1922 Schutz im Bereich der Gesellschaftsspiele und Spielwaren (Klasse 28 …“ Weiterlesen