Rechtstipps zu "Markenregister" | Seite 2
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28.04.2023 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… und ähnliche Marken, die zu einer Verwechselung mit der einzutragenden Marke führen kann. Dies sollte aus zeitlichen und finanziellen Gründen vermieden werden. Eine Recherche kann in allen Markenregistern (z.B …“ Weiterlesen
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03.04.2023 Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.„… dem Ende der Ermittlungsphase drei Monate Zeit, um zu entscheiden, ob es die Marke für verfallen erklärt, woraufhin sie aus dem Markenregister gelöscht werden muss. Wenn der Nichtigkeitsantrag als völlig …“ Weiterlesen
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06.03.2023 Rechtsanwalt Anselm Withöft„… Markenregistern entnehmen. Unter https://register.dpma.de kann zB schnell und problemlos recherchiert werden, welche Marken in DE, der EU oder auch international („IR“) registriert sind. Nicht ganz so wahr …“ Weiterlesen
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Markenrechtliche Abmahnung der Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ durch die Rechtsanwälte Blueport Legal02.03.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ein Handeln im geschäftlichen Verkehr und eine markenmäßige Verwendung gegeben ist, sollte auch hier stets das entsprechende Markenregister überprüft werden. Eine Marke besteht stets …“ Weiterlesen
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23.02.2023 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… der Gewinne. Um diese Exklusivität bestmöglich zu erhalten, sollten Sie demzufolge regelmäßig überprüfen, ob Ihre Marke durch ähnliche oder sogar identische Anmeldungen im Markenregister verletzt wurde …“ Weiterlesen
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04.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… beansprucht. Für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke angemeldet worden ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… – Worum ging es in dem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin wollte ihre Marke im Markenregister eintragen lassen. Durch diese Markenanmeldung sah sich ein Markeninhaber …“ Weiterlesen
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22.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… sind zu der anzumeldenden Marke, und es muss das Kollisionsrisiko bewertet werden. Durchsucht werden u.a die verschiedene Markenregister, sowie z.B. die Handelsregister (naxch identischen …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… , Bildern, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO …“ Weiterlesen
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14.10.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… nach amtlichen Rechnungen aussehen. Das Problem: Die Unternehmen haben nichts mit den offiziellen Stellen zu tun und das Geld sehen Sie nie wieder. Alle Markenregister sind öffentlich einsehbar …“ Weiterlesen
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08.08.2022 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… . Zusammenfassung: Produktverkäufer sollten daher in jedem Fall vor der Verwendung eines Produktnamens im Markenregister überprüfen, ob der gewünschte Name bereits als Marke registriert ist. Falls …“ Weiterlesen
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22.07.2022 Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann„… . Wo ist der Künstlername einzutragen? Oder wo kann er eingetragen werden? Der Künstlername ist in das Markenregister als sogenannte Marke einzutragen und auch in den Personalausweis einzufügen …“ Weiterlesen
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10.02.2022 Rechtsanwältin Julia Cordemann„… Mandantschaft nicht von dieser autorisiert sei, den Markennamen „Monchhichi“ im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Ein Blick in das Markenregister des DPMA zeigt, dass die Wortmarke „Monchhichi“ unter …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… oder Lizenzierung klar nachgewiesen? Besteht eine Markeneintragung , und wenn ja, wo und für welche Klassen? Liegt eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… hierfür ist die professionelle Überwachung deiner Markenrechte durch einen Rechtsanwalt. Bei einer Markenüberwachung werden die einschlägigen Datenbanken der Markenregister überprüft. Sobald eine ähnliche …“ Weiterlesen
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28.01.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , und zwar hier für Fahrzeugteile, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, Räder und Reifen und Gleisketten. Aus dem Markenregister kann erkannt werden, dass auch Schutz im Bereich unter anderem …“ Weiterlesen
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14.01.2022 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… " verwendet werden können. Die H-D U.S.A. LLC hat alleine rund 194 Marken im europäischen Markenregister eingetragen.Hier finden sich insbesondere unterschiedlichste Bildmarken u.A. auch mit abgebildeten …“ Weiterlesen
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27.12.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… würden über 200 lizensierte Trainingseinrichtungen CROSSFIT-Kurse anbieten. Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter …“ Weiterlesen
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27.12.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… „HOMEBASE“ markenrechtlich zugunsten von FAST Fashion geschützt und beim DPMA und EUIPO (Markenregister) eingetragen. Vorwurf Der Firma FAST Fashion sei aufgefallen, heißt es weiter, dass unser Mandant …“ Weiterlesen
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14.12.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… entsprechende Eintragungen bei Markenregistern. Unserem Mandanten (dem Adressaten der Abmahnung) wird nun vorgeworfen, im Internet Bekleidungsartikel zum Kauf angeboten zu haben, die mit Markenzeichen …“ Weiterlesen
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06.07.2021 Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.„… der Markenrechtsreform, das Markenregister zu entlasten und das Markenverfahren zu erleichtern, scheinen erreicht worden zu sein.“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe auf der Internetseite spreadshirt.de ein T-Shirt …“ Weiterlesen
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23.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… zum Beispiel im Markenregister können auch nicht schaden. Denn wenn dem Lizenzgeber die Marke nicht zusteht, dann kann der Lizenznehmer daran, wie gesagt, auch keine Lizenz erwerben. Auch dann …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… Markenregister eingetragen wurde. Auch das ursprüngliche Anmelde- und Prioritätsdatums blieb gleich, d.h. hinsichtlich der Schutzdauer wurden die Rechte miteinander gekoppelt. Die Umwandlung erfolgte …“ Weiterlesen