Rechtstipps zu "Markenregister" | Seite 3
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17.09.2021 Rechtsanwalt Andre Kraus„… zu sein. 7. Irrtum: Schutz durch Veröffentlichung im Markenregister Diese Annahme ist nicht gänzlich richtig. Relevant ist das Widerspruchsrecht anderer Markeninhaber. 8. Irrtum: Anspruch auf Unterlassung …“ Weiterlesen
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17.10.2023 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… Zierhut IP namens der Frida Kahlo Corporation wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung. Die Worte „VIVA LA VIDA“ sind als Wortmarke für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen …“ Weiterlesen
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13.02.2021 Rechtsanwalt Lars Hänig„… ). Eine kurze Recherche im Markenregister zeigt uns, dass eine Eintragung des Slogans im Markenregister (bislang) unterblieben ist. Aus § 4 Nr. 1 MarkenG kann daher kein Schutz als Registermarke fließen …“ Weiterlesen
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06.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… , kann sich auf weiteren Schutz in UK freuen. Es wird allerdings eine nationale UK-Marke abgespalten und dort im UK-Markenregister eingetragen. Das Gute daran ist, dass für die nationale UK-Marke der Schutz …“ Weiterlesen
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14.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… Rechte existieren. Das müssen die Anmelder vorher selbst überprüfen. 2. Das Markenamt trägt die Marke aber nicht ein, wenn es bereits eine identische Marke im Markenregister gibt. Falsch: Selbst …“ Weiterlesen
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24.11.2020 Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur„… einer Marke in das Markenregister verhindern. Was ist vom Freihaltebedürfnis umfasst? Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… im Internet für den Verkauf von Bekleidung genutzt. Ausweislich des Markenregisters beansprucht die Marke Schutz auch für den Verkauf von Bekleidungen. Da grundsätzlich der Markeninhaber das alleinige …“ Weiterlesen
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05.10.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ist der Vorwurf an den Abgemahnten, die Marke „SAM“ im geschäftlichen Verkehr unberechtigt genutzt- und damit verletzt zu haben. Eine kurze Recherche im Markenregister zeigt, dass die Marke „SAM“ seit …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi„… verschiedene Inhaber eingetragen werden. Mit einer Markenüberwachung in der Türkei werden Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern regelmäßig überwacht …“ Weiterlesen
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17.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Markenrecherche durchgeführt werden. Ob Ihr Wunschname bereits im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen ist, können Sie selbst überprüfen. Sie geben den Namen einfach …“ Weiterlesen
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17.08.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , dass grundsätzlich nur der Markeninhaber das Zeichen Explorer für die im Markenregister angegebenen Waren- und Dienstleistungen verwenden darf. Verwendet ein Anbieter das Zeichen ohne Zustimmung …“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… findet sich im deutschen Markenregister eine Wortmarke "Webinar" (Reg.-Nr. 30316043), die derzeit einem Herrn Mark Keller in Kuala Lumpur, Malaysia, vertreten durch die Kanzlei LEGISPRO Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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21.09.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen. Sie genießt Schutz für die Waren „Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel …“ Weiterlesen
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09.06.2020 Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.„… , im Markenregister eingetragen. Die Marke besteht aus einem Bildelement, welches zwei Reihen mit jeweils 9 schwarzen und gelben Quadraten zeigt, die in Form eines Schachbrettmusters angeordnet sind. Die Marke ist u …“ Weiterlesen
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04.06.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… eintragungsfähig ist. Ist dies nicht der Fall, wird die Eintragung der Marke vom Markenamt verweigert. Um das Kriterium der Eintragungsfähigkeit zu erfüllen, muss die Marke zunächst im Markenregister …“ Weiterlesen
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06.03.2020 Rechtsanwältin Ljubica Tomic„… sich ein Raum mit vielen Möglichkeiten, die uns moderne Technologien anbieten. Nunmehr muss eine Marke durch die Zeichen so ausgedrückt werden, dass ihre Wiedergabe im Markenregister möglich …“ Weiterlesen
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03.03.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, dreidimensionale Marke, Farbmarke oder Kollektivmarke. Nationaler markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„Wird eine neue Markeneintragung im deutschen Markenregister veröffentlicht, haben Inhaber älterer Marken unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Widerspruch gegen die neue Markeneintragung …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… verschiedene Möglichkeiten vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister …“ Weiterlesen
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03.02.2020 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Internationalen Wort-/Bildmarke „Monchhichi“ ist. Ein Ausdruck aus dem Markenregister …“ Weiterlesen
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07.01.2020 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… zu verschaffen. Ein möglicher erster Schritt kann eine Recherche im passenden Markenregister sein. Ist die Bezeichnung bereits in Benutzung und etabliert, kann es unter Umständen von Vorteil …“ Weiterlesen
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24.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Um die eigene wertvolle Marke zu schützen, sollte eine fortlaufende Überwachung erfolgen. Sobald eine störende, ähnliche jüngere Marke in das Markenregister eingetragen wird, hilft …“ Weiterlesen
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23.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische …“ Weiterlesen
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23.09.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„1. Ich benutze eine Marke schon seit längerer Zeit ohne Anmeldung – sollte ich sie trotzdem noch anmelden? Es gibt zwar keine Pflicht eine Marke im Markenregister anzumelden, allerdings …“ Weiterlesen