Rechtstipps zu "Mehrbedarf" | Seite 4
-
10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat das Bundessozialgericht …“ Weiterlesen
-
08.02.2021 Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger„… erhöhten Personalbedarfs befristet einstellen, ist dies als Sachgrund zulässig, wenn nach Ablauf der vereinbarten Befristung mit hinreichender Sicherheit dieser Mehrbedarf nicht mehr besteht (BAG, Urteil …“ Weiterlesen
-
25.07.2019 Rechtsanwalt Claus Centorbi„… . aus der Düsseldorfer Tabelle herauslesen kann, ist auch der Mehrbedarf zur Ermittlung des Gesamtbedarfs des Kindes zu ermitteln. So werden z. B. die Zusatzkosten des Wechselmodells, wie z. B. höhere Wohnkosten …“ Weiterlesen
-
05.01.2024 Rechtsanwältin Franziska Lechner„… , d. h. insbesondere die Kosten für Unterkunft, Lebensmittel, Kleidung. Nicht beinhaltet sind Kosten für sog. Mehrbedarf, wie z. B. Nachhilfeunterricht, Sportverein, Klassenfahrten, Schul-, Studien …“ Weiterlesen
-
18.06.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… spricht dann von „Mehrbedarf“. Die Gerichte müssen im Einzelfall prüfen, ob dieser Mehrbedarf eine zusätzliche Unterhaltsverpflichtung auslöst. Das ist nur der Fall, wenn es für den Mehrbedarf …“ Weiterlesen
-
08.05.2019 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ein Härtefall-Mehrbedarf vorliegt. Jobcenter lehnte Übernahme ab Anlass für die Entscheidung war die Ablehnung von Anträgen auf Leistungen von ca. 135 Euro und 200 Euro für Schulbücher aufgrund des Besuchs …“ Weiterlesen
-
18.02.2019 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… . Sind Kosten für die Teilnahme an einem Abiball ein „unabweisbarer, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf“? Die beiden Mädchen behaupteten, dass es sich bei ihrer Forderung um einen Mehrbedarf gemäß …“ Weiterlesen
-
12.02.2019 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… zu tätigen. Das OLG Oldenburg hat in diesem Zusammenhang nun den von der Kindsmutter geltend gemachten Mehrbedarf des Kindes für den Besuch einer Privatschule nicht anerkannt. Die Mutter war …“ Weiterlesen
-
07.02.2019 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… sich in seinem Hinweisbeschluss vom 26.07.2018 – 4 UF 92/18 – mit der Frage auseinandergesetzt, wann der Besuch einer Privatschule nach einem Umzug des Kindes Mehrbedarf darstellt: 1. Gemeinsame elterliche Sorge …“ Weiterlesen
-
15.01.2019 Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große„… Basisunterhalt sind jedoch nicht die Kosten für eine Kinderbetreuung enthalten. Nach einschlägiger Rechtsprechung sind die Kinderbetreuungskosten dann als Mehrbedarf von beiden Elternteilen anteilig …“ Weiterlesen
-
09.01.2019 Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus„… will. Erhöhen diese Kosten eventuell den Anspruch auf Kindesunterhalt? Nein, entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Die Kosten für eine Tagesmutter sind kein unterhaltsrechtlich relevanter Mehrbedarf …“ Weiterlesen
-
11.10.2018 Rechtsanwalt Oguzhan Urgan„… erlassen. In diesem wird der neue Regelbedarf angegeben. Zu dem Bedarf zählt auch der Mehrbedarf. Dies ist eine weitere Fehlerquelle: Er wird oft übersehen oder fälschlicherweise nicht anerkannt …“ Weiterlesen
-
18.09.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… . Dies wird nach den Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle nur unzureichend berücksichtigt. Deshalb kann das Kind durchaus Anspruch auf Zahlung von Mehrbedarf oder Sonderbedarf gegen …“ Weiterlesen
-
10.09.2018 Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag„… Unterhalt zu sichern. Ist das Kind noch klein und besucht den Kindergarten, dann sind die Kindergartenkosten mit Ausnahme des Essensgeldes ein Mehrbedarf des Kindes. Sie sind daher zusammen …“ Weiterlesen
-
21.08.2018 Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger„… der häuslichen Arbeiten auf den Geschädigten fällt. Pflegeschaden 1. eigene Pflege (auch Mehrbedarf) Der eigene Pflegeschaden kann z. B. in einem Mehrbedarf der Leistungen bestehen. Dies beginnt …“ Weiterlesen
-
05.07.2018 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… , deren Erläuterung allerdings diesen Rahmen sprengen würde. Übernommen werden können auch Nachzahlungen aufgrund einer Betriebskostenabrechnung. 3. Mehrbedarfe Möglich sind auch diverse sogenannte …“ Weiterlesen
-
10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… oder auf den jeweiligen Internetseiten einholen. Mehrbedarf Menschen mit Schwerbehinderung die Sozialleistungen beziehen haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Mehrbedarf. Studium Darüber hinaus …“ Weiterlesen
-
20.06.2018 Rechtsanwältin Christine Andrae„… an den monatlichen Kosten von insgesamt 578,- € beteiligt. Abgrenzung zwischen Mehrbedarf der Kinder und berufsbedingten Aufwendungen der Mutter Abzugrenzen ist zwischen einem Mehrbedarf der Kinder …“ Weiterlesen
-
28.04.2018 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens„… Kosten für Schulbücher auffängt. Im Ergebnis wird ein Mehrbedarf, der zusätzlich zum Regelbedarf zu bewilligen ist, zuerkannt. Demgegenüber entschied das Landessozialgericht Celle-Bremen mit selbem Urteil …“ Weiterlesen
-
21.04.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„1. Entscheidung des OLG Bremen vom 23.11.2017 – 5 UF 54/17 Der BGH vertritt die Auffassung, dass Fremdbetreuungskosten nicht generell einen Mehrbedarf des Unterhaltsberechtigten darstellen, vor allem …“ Weiterlesen
-
05.11.2019 Rechtsanwalt Tobias Blume„… nach Kommune unterschiedlich hoch) plus den sozialrechtlichen Betrag für die Dinge des täglichen Bedarfs (ab 01.01.2018 pauschal 416,- für erwachsene Alleinstehende). Mehrbedarfe, z. B …“ Weiterlesen
-
08.04.2018 Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.„… . übernehmen, wenn ihnen dies wirtschaftlich zumutbar ist, der Auslandsaufenthalt sachlich begründet und der Mehrbedarf insgesamt als angemessen zu bewerten ist. Dies ist stets eine Frage des konkreten Einzelfalls.“ Weiterlesen
-
12.02.2019 Rechtsanwältin Christin Böse„… Sie nicht in Anspruch nehmen. Tipp: Sie können bei der Agentur für Arbeit a b der 13. Schwangerschaftswoche Mehrbedarf wegen Schwangerschaft anmelden. Ihr Mutterschaftsgeld wird in der Zeit nach der Geburt …“ Weiterlesen
-
09.03.2018 Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer„In einer aktuellen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof erneut der Frage stellen, wann denn Kinderbetreuungskosten für Trennungskinder als Mehrbedarf gelten. Hintergrund der Entscheidung …“ Weiterlesen