Rechtstipps zu "Obliegenheit" | Seite 30
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… nicht überwinden müssen, sodass im Ergebnis ein nicht versicherter Trickdiebstahl vorgelegen hätte. Versicherungsnehmer hat Obliegenheiten verletzt Für den Fall, dass es sich entgegen der eigenen …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… , wenn der Reiseveranstalter den Reisenden auf seine Obliegenheit, einen Reisemangel anzuzeigen, nicht ordnungsgemäß hingewiesen hat. Was war geschehen? Der Kläger schloss mit dem beklagten Reiseveranstalter für …“ Weiterlesen
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20.04.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… habe das Krankenhaus gegen seine vertraglichen Fürsorgepflichten und gegen die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht verstoßen. Das Krankenhaus habe, nach Auffassung der Richter, die Patientin …“ Weiterlesen
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18.04.2017 Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.„… . Die Wahl seines beruflichen Werdeganges obliege allein dem Sohn selbst. Die Grundrechte haben aber auch im Zivilrecht, vor allem bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe …“ Weiterlesen
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31.10.2018 Rechtsanwalt Axel Steiner„… Personen schuldig macht, 3. die ihm dem Erblasser gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht böswillig verletzt oder 4. wegen einer vorsätzlichen Straftat zu einer Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen
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12.04.2017 Rechtsanwalt Stephan Kersten„… ergebenden Einschränkungen an. Untersuchung durch den Vertrauensarzt Die in der Folgezeit durchgeführten vertrauensärztlichen Untersuchungen ergaben, dass für die arbeitsvertraglich obliegenden …“ Weiterlesen
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11.04.2017 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… die Verantwortlichkeit für die notärztliche Versorgung nicht den kommunalen Gebietskörperschaften, sondern den Krankenkassen und ihren Verbänden obliege. Dieser Auffassung hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden …“ Weiterlesen
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10.04.2017 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… . Grundsätzlich darf der Mitarbeiter personenbezogene Daten nur zur Erfüllung seiner ihm obliegenden Aufgaben verwenden. Die Weitergabe – auch an andere Fachabteilungen – ist nicht ohne weiteres erlaubt …“ Weiterlesen
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„Deadpool“: Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag von Twentieth Century Fox, 915,00 €05.04.2017 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen (Pressemitteilung Nr. 46/2017 des Bundesgerichtshofs). Aber: „Hat der Anschlussinhaber jedoch im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen …“ Weiterlesen
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04.04.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… geben. Nicht selten enthält der Vertrag Rechte und Pflichten, die typischerweise Arbeitnehmern und Arbeitgebern zustehen bzw. obliegen. Dazu zählen etwa Regelungen zur Abwesenheit und Anwesenheit …“ Weiterlesen
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03.04.2017 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… zu untersuchen. Habe der Anschlussinhaber jedoch im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen des Familienmitglieds erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, müsse er dessen Namen …“ Weiterlesen
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03.04.2017 Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel„… nachgekommen waren. Die Folgen für die Praxis Der BGH schreibt schon in seiner Pressemitteilung zum Urteil: „Hat der Anschlussinhaber jedoch im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen …“ Weiterlesen
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31.03.2017 Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.„… der Rechner durch den Anschlussinhaber nicht erfolgen müssen, wenn diese jedoch im Rahmen der obliegenden Nachforschungen den Namen des Familienmitglieds erfahren, welches die Rechtsverletzung begangen hat …“ Weiterlesen
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31.03.2017 Rechtsanwalt Jochen Birk„… seines Ehegatten zu dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen, jedoch wenn er im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen …“ Weiterlesen
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30.03.2017 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… nicht ersetzt werden, wenn diese später als zwei Jahre nach ihrer Verursachung dem Versicherer gemeldet werden, nicht um eine verhüllte Obliegenheit, sondern um einen Risikoausschluss. Dies hat gleichwohl …“ Weiterlesen
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28.03.2017 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… zur vollständigen und richtigen Anlageberatung verpflichtet. Inhalt und konkrete Ausgestaltung der dem Berater obliegenden Pflichten hängen dabei von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich vor allem …“ Weiterlesen
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27.03.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Rechte und Pflichten, die typischerweise Arbeitnehmern und Arbeitgebern zustehen bzw. obliegen. Dazu zählen etwa Regelungen zur Abwesenheit und Anwesenheit oder Weisungsrechte. Welche Bezeichnung …“ Weiterlesen
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23.03.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… der ihm nach der BGH-Rechtsprechung obliegenden Pflichten, das Angebot löschen und den Nutzeraccount sperren darf. Der Plattformbetreiber ist weder verpflichtet, den Nutzer vor der Sperrung anzuhören noch …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… in Betracht kommt und Sie alle Ihnen obliegenden Pflichten beachtet haben, kann man Sie gänzlich mit einer 0-Zahlung an Rechtsanwälte Waldorf Frommer vertreten. Wenn Sie nicht aktiv werden, kommt es aller …“ Weiterlesen
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17.03.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… bzw. obliegen. Dazu zählen etwa Regelungen zur Abwesenheit und Anwesenheit oder Weisungsrechte. Welche Bezeichnung in der Überschrift gewählt wurde, ist dann in der Regel nicht mehr entscheidend …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Wenn man dann noch darlegen kann, warum Sie auch nicht als Mittäter und auch nicht als Störer haften, ein Dritter für den fraglichen Verstoß in Betracht kommt und Sie alle Ihnen obliegenden Pflichten …“ Weiterlesen
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14.03.2017 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Entertainment Germany GmbH u. a. haften. Wenn Sie dann noch weitere Obliegenheiten beachtet haben, dann haften Sie womöglich gar nicht, nicht einmal als Störer oder Mittäter. Wir wollen Ihnen helfen …“ Weiterlesen
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13.03.2017 Rechtsanwalt Frank Vormbaum„… diesen zu informieren. Danach kann es sein, dass Sie davor zurückschrecken, sich dort untersuchen zu lassen. Das wäre aber der falsche Weg. Nach dem Versicherungsvertrag besteht nämlich die Obliegenheit …“ Weiterlesen
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10.03.2017 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… obliegenden Pflichten dar. Im Rahmen des Vortrags zu Umständen, die seine eigene Internetnutzung betreffen, kann der Anschlussinhaber nämlich vielmehr auch zu der Angabe verpflichtet sein, ob auf dem von ihm …“ Weiterlesen