Rechtstipps zu "Pass" | Seite 30
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28.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Die Vergütung beim Streaming ist mit 2/3 der Downloadvergütung bewertet worden. Der von den Klägerinnen angenommene „Mindesttarif" (GEMA-Tarif VR-W I) passe, so das LG Hamburg, nur auf den ersten Blick …“ Weiterlesen
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27.08.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… der minderjährige Sohn der Familie nicht zugelassen, da für ihn lediglich ein sog. Passersatz vorgelegt wurde. Ihnen wurde mitgeteilt, dass ein Pass ohne Foto für eine Einreise nach Thailand …“ Weiterlesen
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25.08.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… . Passersatz ohne Lichtbild vorgelegt werden konnte und ein solcher Pass ohne Foto für die Einreise nach Thailand nicht ausreicht. Hiergegen klagte die Familie auf Schadensersatz für verloren gegangene …“ Weiterlesen
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21.07.2010 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… ist der Besitz eines gültigen Passes oder Passersatzes Voraussetzung für die Verlängerung eines befristeten Aufenthaltstitels bzw. bei der Beantragung der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis.“ Weiterlesen
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09.07.2010 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… ist, besteht keine Visumsbefreiung. Die Koordinaciona uprava ist dem serbischen Innenministerium zugeordnet. Sie ist, unter anderem, zuständig für die Erteilung von Pässen für Personen, die im Kosovo leben. insb. im Westen des Kosovo, in Metochien.“ Weiterlesen
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11.06.2010 Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus„… mit angegeben werden. Der Widerruf muss nicht begründet werden. Praktisch ist es egal, ob die bestellten Schuhe nicht gefallen, nicht passen oder man merkt, dass man sie bereits im Schrank stehen hat. Welche …“ Weiterlesen
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27.04.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… genannten Daten der Heirat und Trennung werden seitens des Gerichts vorgelesen und anhand der überreichten Unterlagen (Pässe / Personalausweis und Heiratsurkunde im Original geprüft). Anschließend …“ Weiterlesen
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06.04.2010 Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB„… die Klausel ." Im Laufe der Zeit hat der Bundesgerichtshof (BGH) zahlreiche Klauseln als nicht verständlich und somit als unwirksam erklärt. „ Die Versicherer passen ihre Bedingungen natürlich dann …“ Weiterlesen
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22.03.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„Zu Beginn des Arbeitsverhältnisses wird in den meisten Fällen eine Probezeit vereinbart. Diese dient in erster Linie dazu, heraus zu finden, ob Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirklich „zusammen passen …“ Weiterlesen
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13.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteDas OLG Köln verurteilte eine Frau zur Zahlung von Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzungen an Musikstücken. Von dem Internetanschluss der Frau wurden, wie Ermittlungen ergaben insgesamt 964 Musik … Weiterlesen
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09.12.2009 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„1. Ab dem 19. Dezember 2009 gilt folgende neue Regelung: Inhaber von biometrischen Pässen der Republik Serbien, der Republik Mazedonien und von Montenegro sind ab dem 19.12.2009 für Kurzaufenthalte …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Sascha Keller„… Regelung bedarf und deshalb Standardtexte meist nicht auf die individuelle Situation passen. Es ist daher unbedingt empfehlenswert, einen auf das Erbrecht spezialisierten Rechtsanwalt oder Notar aufzusuchen. Wir helfen Ihnen gerne!“ Weiterlesen
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22.10.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auch zu den aufgezogenen Winterreifen passen. Denn für verschiedene Reifenarten gibt es bestimmte Schneekettensorten. Übrigens: Mit Schneeketten darf man maximal bis zu 50 km/h fahren. Damit man unterwegs rechtzeitig …“ Weiterlesen
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22.06.2009 Rechtsanwalt Christian Demuth„… eines Fahrerlaubnisinhabers dem die staatliche Pflicht zum Schutz von Leib und Leben gegenüberstehe. Wer meint, nur die sprichwörtlichen Koma-Säufer passen in das Raster einer „Alkoholproblematik …“ Weiterlesen
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15.05.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , Tierheime und Tierärzte vermitteln für die Urlaubszeit Aufpasser. In vielen Fällen passen die Tiersitter gegenseitig auf die Haustiere in der Urlaubszeit auf, die Leistung erfolgt dann unentgeltlich …“ Weiterlesen
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12.05.2009 Fachanwalts- und Notarkanzlei Watz & Frey„… nicht hundertprozentig auf die eigene Familiensituation und die eigenen Wünsche und Ziele passen. Anwaltlicher Rat kann vor falschen Ergebnissen schützen.“ Weiterlesen
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Bundesgerichthof stärkt erneut die Rechte der Mieter - Mietzuschlag wegen Schönheitsreparaturen unwi03.09.2008 Laux Rechtsanwälte PartGmbB„… hinaus verlangen. Allein die Marktverhältnisse bildeten den Maßstab für Mieterhöhungen. Ein Zuschlag, der sich an Kosten für Schönheitsreparaturen orientiere, passe nicht in das gesetzliche System …“ Weiterlesen
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10.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vor, wenn sich zum Beispiel zuhause herausstellt, dass die ohne Anprobe gekauften Schuhe nicht passen oder Farbe oder Schnitt des erworbenen Pullovers nach dem Kauf nicht mehr gefallen. Argument: Sie eignen …“ Weiterlesen
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07.08.2007 Kanzlei Recht und Recht„… nicht anerkannt wird (z.B. für die Namensbezeichnung in vom Herkunftsland ausgestellten Dokumenten und Pässen). Daher sollte sich das Paar vor einer Entscheidung über den Familiennamen genau über …“ Weiterlesen
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15.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… soll nach Meinung der Ländervertretung der zur Ausstellung des Passes berechtigte Personenkreis noch erweitert werden, so dass insbesondere bei bestehenden Gebäuden die Ausstellungsberechtigung …“ Weiterlesen