Schulpflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Schulpflicht" | Seite 4
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28.11.2019 Katharina Kästel, anwalt.de-Redaktion„… Grundrechten. Generell existiert jedoch für Schüler – anders als beispielsweise für Arbeitnehmer – in Deutschland kein Streikrecht. Artikel 7 Abs. 1 GG schreibt die allgemeine Schulpflicht von Kindern …“ Weiterlesen
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25.11.2019 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… einer Gehaltserhöhung erhält. Kindergartenzuschuss Mitarbeitern mit nicht schulpflichtigen Kindern können Arbeitgeber einen steuerfreien Zuschuss zu den Kosten für den Besuch von Kindergärten …“ Weiterlesen
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21.11.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„… . § 63 Abs. 2 Nr. 4 SchulG Berlin Der noch schulpflichtige Schüler wird in Berlin einer anderen Schule zugewiesen, wenn er von der Schule fliegt. Er braucht sich demnach nicht selbst um einen Schulplatz …“ Weiterlesen
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20.11.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„… vorläufige Unterrichtsausschlüsse. Beispiele sind: Vorläufiger Unterrichtsausschluss in Bayern – Art. 87 Abs. 1 BayEUG: „Eine Schülerin oder ein Schüler kann auch bei bestehender Schulpflicht vorläufig …“ Weiterlesen
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14.11.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„… ). Bei Schulpflichtigen bedarf die Entlassung von der Schule zudem der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde, die die Schülerin oder den Schüler einer anderen Schule zuweisen kann! Anhörung und Beteiligung …“ Weiterlesen
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23.10.2019 Rechtsanwalt Oliver Worms„… zu nehmen, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen, Verbot, sich dort aufzuhalten, wo sich das Kind aufhält oder Verbindung mit dem Kind aufzunehmen und in letzter Konsequenz die teilweise …“ Weiterlesen
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16.10.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„Entschuldigungspflicht bei Krankheit in der Schule: Jeder wird mal krank. Da der Besuch der Schule der Schulpflicht unterliegt, muss man sich krankmelden, wenn man nicht am Unterricht teilnehmen …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„… . Dies ist unzulässig, da zurückgestellte Kinder noch nicht der Schulpflicht unterliegen und die Grundschulförderklasse nicht als zwangsweise Institution eingerichtet wurde. Man kann also …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„Entgegen hartnäckiger Gerüchte haben sich die Voraussetzungen der Zurückstellung vom Schulbesuch in NRW bislang nicht verändert. In § 35 Abs. 3 SchulG NRW heißt es: „Schulpflichtige Kinder können …“ Weiterlesen
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12.09.2019 Daniel Goldmann, anwalt.de-Redaktion„… der Arbeitnehmerinnen mit dem 50. Lebensjahr Kinder im schulpflichtigen Alter oder höher hat. Der vollständige Ausstieg kann sich also nicht nur bei der Beschwerdeführerin, sondern bei allen (auch männlichen …“ Weiterlesen
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10.09.2019 Rechtsanwältin Katrin C. Over„Wer in Bayern seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterliegt einer Schulpflicht von zwölf Jahren (Art. 35 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BayEUG). Die Schulpflicht gliedert sich in Vollzeitschulpflicht …“ Weiterlesen
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17.07.2019 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… . Die einzelnen Bundesländer treffen in ihren Schulgesetzen Bestimmungen über die Schulpflicht, die Unterrichtsinhalte, die allgemeinen Rechte und Pflichten der Schüler. Darüber hinaus enthalten …“ Weiterlesen
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25.11.2019 Katharina Kästel, anwalt.de-Redaktion„… zu stellen. Außerdem sollte man die Urlaubspläne mit den Arbeitskollegen abstimmen und im Zweifelsfall einmal mehr mit seinem Arbeitgeber sprechen. Dürfen Kinder wegen Urlaub von ihrer Schulpflicht …“ Weiterlesen
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09.04.2019 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… auf die Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht. In diesem Fall kommt nur eine Hilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in Betracht.“ Weiterlesen
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09.03.2019 Rechtsanwältin Jana Galkina„… und Erwachsene, welche die Schulpflicht erfüllt haben und noch nicht das 27. Lebensjahr vollendet haben. Träger sind verschiedene Regionale soziale Einrichtungen, Kommunen, Kindergärten, Krankenhäuser …“ Weiterlesen
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27.12.2023 Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa„… bis zur Beendigung der Vollzeitschulpflicht) kann eine Schülerin oder ein Schüler nicht einfach "rausgeschmissen" werden, da die Schulpflicht erfüllt werden muss. Daher kann nur die Zuweisung …“ Weiterlesen
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26.07.2023 Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa„… bedarf es hier einer besonders genauen Prüfung der Verhältnismäßigkeit. Sicherungsmaßnahmen (Art. 87 BayEUG) Eine Schülerin oder ein Schüler kann auch bei bestehender Schulpflicht vorläufig vom Besuch …“ Weiterlesen
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25.11.2019 Alison Jones, anwalt.de-Redaktion„… . Die Schulen sind verpflichtet, nach einem Kompromiss zu suchen. Kann ein solcher nicht gefunden werden, tritt die Religionsfreiheit aber in der Regel hinter der Schulpflicht zurück: Das Kind muss …“ Weiterlesen
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20.01.2019 Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau„… und die weiterführende Ausbildung. Die grundlegende Ausbildung findet vom siebten bis zum 16. Lebensjahr statt. Die weiterführende Ausbildung endet mit der Volljährigkeit. Die Schulpflicht beginnt im Alter …“ Weiterlesen
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25.11.2019 Alison Jones, anwalt.de-Redaktion„… , wie der EGMR schon 2006 feststellte. Was bedeutet Schulpflicht? Die Pflicht, die Schule zu besuchen, steht in allen Schulgesetzen der Bundesländer und implizit sogar im Grundgesetz. Danach hat der Staat …“ Weiterlesen
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23.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.„Aus dem Leben eines Juristen – Arbeitsrecht Regelmäßig hat der Arbeitnehmer den Erholungsurlaub für das anschließende Jahr bereits im Vorjahr beantragt. Vor allem wenn schulpflichtige Kinder …“ Weiterlesen
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20.08.2018 Rechtsanwalt Christian Reckling„… für ihre schulpflichtigen Kinder Widerspruch gegen die jeweiligen Zuweisungsbescheide für die erste Klasse ein, da oftmals die angegebenen Wunschschulen nach Mitteilung der Behörde für Schule …“ Weiterlesen
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26.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel„… . bei schulpflichtigen Kindern. Denn Eltern mit schulpflichtigen Kindern können nicht anders, sie müssen ihren Urlaub in der Zeit der Schulferien nehmen. Und wer entscheidet über die Urlaubsgewährung? Dabei erfolgt …“ Weiterlesen
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10.07.2018 Kanzlei DSSD„… befassen, ob der Arbeitgeber den Zeitraum des Urlaubs eines Arbeitnehmers festlegen darf. Der Arbeitnehmer, verheiratet mit einer berufstätigen Ehefrau und Vater eines schulpflichtigen sechsjährigen Kindes …“ Weiterlesen