134 Ergebnisse für Ausnahmen und befreiungen

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Vermietung von Wohnimmobilien in Spanien
Vermietung von Wohnimmobilien in Spanien
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Oliver Wagner
… Die Einnahmen, die der Vermieter für die Vermietung eines Hauses im Rahmen des Saisonvertrags erzielt, müssen in der Gewinn- und Verlustrechnung als Immobilienkapitalrendite deklariert werden, mit der Ausnahme, dass sie als Einkünfte …
Muss man das Zahnarzthonorar zahlen, wenn das Implantat fehlerhaft ist?
Muss man das Zahnarzthonorar zahlen, wenn das Implantat fehlerhaft ist?
| 08.01.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
… ist. Grundsätzlich schuldet der Zahnarzt keinen Erfolg seiner Behandlung Zwar stellte der BGH zunächst nochmals klar, dass der Zahnarzt – mit Ausnahme der technischen Anfertigung des Zahnersatzes – als Dienstverpflichteter keinen Erfolg, sondern nur …
Zankapfel Hilfsmittel
Zankapfel Hilfsmittel
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Afterschließbandagen - sächliche Hilfsmittel mit geringem Abgabepreis, z. B. Alkoholtupfer, Armtragetücher, Augenbadewannen, Augenklappen, Augentropfpipetten, Badestrümpfe, Brillenetuis, Brusthütchen mit Sauger, Einmalhandschuhe (Ausnahme s. u …
Türkei: Vertragsverbot in Devisen – Kurzleitfaden für Ausländer
Türkei: Vertragsverbot in Devisen – Kurzleitfaden für Ausländer
| 30.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… im Ausland ansässige Personen in der Türkei weiterhin in Devisen Verträge abschließen können. In der Türkei ansässig sind natürliche und juristische Personen mit dem Wohnsitz in der Türkei. 3. Befreiungen für Unternehmen mit ausländischer …
GmbH-Gesellschafterversammlung – Stimmrechtsausschlüsse, Stimmverbote, Satzungsregelungen
GmbH-Gesellschafterversammlung – Stimmrechtsausschlüsse, Stimmverbote, Satzungsregelungen
| 27.05.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits gegenüber einem Gesellschafter betrifft. Hierin werden vier Beschlussfälle unterschieden: die Entlastung (Abs.4 S.1 Alt.1), die Befreiung von einer Verbindlichkeit (Abs.4 S.1 Alt. 2 …
Einstellung des Flugbetriebs bei TUIfly: Folgen für Arbeitnehmer und Schadensersatz für Passagiere?
Einstellung des Flugbetriebs bei TUIfly: Folgen für Arbeitnehmer und Schadensersatz für Passagiere?
| 18.04.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Grundsätzlich ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Nachweis für den Arbeitnehmer für seine Arbeitsunfähigkeit ausreichend und nicht angreifbar. Eine Ausnahme gilt, wenn begründete Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers bestehen …
Binationale Eheschließung in Deutschland
Binationale Eheschließung in Deutschland
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Svenja Schmidt-Bandelow
… nicht möglich. Eine Ausnahme kann grundsätzlich nur dann gemacht werden, wenn ein Pass auf zumutbare Weise nicht erlangt werden und die Identität oder die Staatsangehörigkeit durch andere Unterlagen belegt werden kann. Geburtsurkunde Als Nachweis über …
Ukraine: Heirat, Eheschließung, Ehegatten- und Kindernachzug, Familienzusammenführung​
Ukraine: Heirat, Eheschließung, Ehegatten- und Kindernachzug, Familienzusammenführung​
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… binationaler Ehen wie Dänemark und Portugal sind damit obligatorisch geworden. Die Heirat in Deutschland dauert von der Anmeldung der Eheschließung bis zur Hochzeit vor dem Standesamt mehrere Monate, da hier zwingend eine Befreiung
Tschechische Treuhandfonds in Kürze
Tschechische Treuhandfonds in Kürze
| 27.11.2017 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… festgesetzte Ausnahme kann zu einem Treuhänder nur eine geschäftsfähige natürliche Person werden. Der Treuhänder handelt im eigenen Namen auf Rechnung des Treuhandfonds. Unter bestimmten Bedingungen kann zu einem Treuhänder auch der Gründer …
Haftung des Alleingesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
Haftung des Alleingesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… dieser Machtverteilung ist die Befreiung des Geschäftsführers von Innenhaftungsansprüchen der Gesellschaft, wenn und soweit er Weisungen der Gesellschafterversammlungen ausführt. Ausnahmen sind Verstöße gegen im öffentlichen Interesse bestehende …
Schwarmfinanzierung: Maßgeblich ist die Erstellung des Vermögensanlagen-Informationsblattes (VIB)
Schwarmfinanzierung: Maßgeblich ist die Erstellung des Vermögensanlagen-Informationsblattes (VIB)
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Die Befreiung ist nur auf Vermögensanlagen anwendbar, die ausschließlich im Wege der Anlageberatung oder Anlagevermittlung über eine Internet-Dienstleistungsplattform vermittelt werden. Die Internet-Dienstleistungsplattform ist möglich …
Privatinsolvenz in Großbritannien und Brexit
Privatinsolvenz in Großbritannien und Brexit
| 17.03.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… verstehen. Das deutsche Recht entstammt dem antiken römischen Recht Letzterem zufolge traf einen zahlungsunfähigen Schuldner neben dem wirtschaftlichen Ruin auch der gesellschaftliche Ruin, Infamie genannt. Eine Ausnahme konnte hierbei nur …
Stromspeicher – Netzentgelte und Abgaben
Stromspeicher – Netzentgelte und Abgaben
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Finn Streich
… in eine andere Energieform) „verbraucht“. Die wirtschaftliche Folge der Letztverbrauchereigenschaft ist das Entstehen aller Strompreisbestandteile, mit Ausnahme einiger Sonderkonstellationen. Grundsätzlich fallen folgende Strompreisbestandteile …
Berechnung des Rentenbeitrages bei Selbstständigen
Berechnung des Rentenbeitrages bei Selbstständigen
| 26.09.2016 von Rechtsanwältin Friederike Ernst
… Rentenbeiträge. Allerdings zählt diese Zeit später auch nicht zur Rente, was die Rentensumme verringert. Diese befristete Befreiung ist auch bei einer zweiten Existenzgründung nochmals für drei Jahre möglich. Werden entsprechend geringe …
Recht auf Datenschutz ist beim Finanzamt „Ermessenssache“
Recht auf Datenschutz ist beim Finanzamt „Ermessenssache“
| 26.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Und ist die Angst vor Datenklau auch noch so groß: Es gibt, scheint es, keine Ausnahme von der Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuerunterlagen für Freiberufler und Gewerbetreibende. Ein selbstständig tätiger Ingenieur hatte …
Einkommensteuerpflicht beim Immobilienverkauf
Einkommensteuerpflicht beim Immobilienverkauf
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Frage, wann eine Immobilie zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird, ist von großer steuerlicher Bedeutung. Denn wenn sie innerhalb der Spekulationsfrist von zehn Jahren wieder verkauft wird, wird Einkommenssteuer fällig. Ausnahme
Verwendung von türkischen Urkunden in Deutschland
Verwendung von türkischen Urkunden in Deutschland
| 22.04.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… türkische Urkunden gegenüber deutschen Behörden verwenden zu können, ist eine Apostille für diese Urkunden erforderlich, da zwischen der Türkei und Deutschland seit dem 29.09.1985 das „Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine Ausschlussfrist hinweisen, weil echte Ausschlussfristen im Sozialrecht – anders als in vielen anderen Rechtsgebieten – eine Ausnahme darstellen. Daher wäre es fatal, wenn ein Antrag auf Befreiung
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (z. B. BHKW, Biogasanlagen, PV) für Eigenverbrauch
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (z. B. BHKW, Biogasanlagen, PV) für Eigenverbrauch
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
… führen manche Ausnahmen zu einer vollständigen Befreiung von der EEG-Umlage, manche Ausnahmen nur zu einer teilweisen Befreiung. Eine Regelung von besonderer wirtschaftlicher Relevanz betrifft Bestandsanlagen, die bereits vor dem 01.08.2014 …
Gemeinnützigkeit in Vereinen - Voraussetzungen und Vorteile
Gemeinnützigkeit in Vereinen - Voraussetzungen und Vorteile
| 11.11.2015 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… zahlreiche steuerliche Vergünstigungen, zum Beispiel die Befreiung von der Körperschaft- und Gewerbesteuer, den ermäßigten Steuersatz bei der Umsatzsteuer. Außerdem berechtigt sie unter bestimmten Voraussetzungen zum Empfang steuerbegünstigter …
Kfz-Steuer: Mindestens für 1 Monat, Auslandszulassung, VW-Abgasskandal und mehr
Kfz-Steuer: Mindestens für 1 Monat, Auslandszulassung, VW-Abgasskandal und mehr
| 27.10.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die sich aber in Deutschland befinden. Ausnahmen von dieser Besteuerung macht § 3 KraftStG. So sind ausländische Pkw und ihre Anhänger, die zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, für die Dauer von bis zu einem Jahr …
Franchisenehmer können rentenversicherungspflichtig sein
Franchisenehmer können rentenversicherungspflichtig sein
| 23.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Sozialgericht Düsseldorf hat bei einem Franchisenehmer entschieden, dass er zwar selbständig tätig, aber rentenversicherungspflichtig ist, also Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung leisten muss. Das stellt eine Ausnahme dar …
BVerwG - Vom Visumserfordernis kann nur bei einem strikten Rechtsanspruch abgesehen werden
BVerwG - Vom Visumserfordernis kann nur bei einem strikten Rechtsanspruch abgesehen werden
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Simon
… Eine Befreiung von der Visumspflicht nach §39 Nr.5 AufenthV scheitere daran, dass der Kläger durch die Eheschließung im Bundesgebiet keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erworben habe. Unter einem „Anspruch“ im Sinne des §39 Nr.5 …
Fragen und Antworten zum Kauf einer Immobilie in Spanien
Fragen und Antworten zum Kauf einer Immobilie in Spanien
| 20.02.2018 von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… Die Vermögenssteuer ist anwendbar für die Geschäftsjahre 2011, 2012 und 2013. Eine Befreiung von dieser Steuer wird erneut eingeführt und tritt am 1. Januar 2014 in Kraft (infolgedessen müssen die entsprechenden Steuererklärungen in den Jahren 2012 …