Rechtstipps zu "Versicherungspflicht" | Seite 11
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SGB IV: Ist die Tätigkeit als Apotheker Voraussetzung für eine Befreiung von der Rentenversicherung?27.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Personenkreise besteht nach § 6 Abs. 1 S. 1 SGB VI auf Antrag die Möglichkeit zur Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Es wird in der Praxis häufiger …“ Weiterlesen
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24.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… entschieden: Allgemein unterliegen der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung diejenigen Personen, die gegen ein Arbeitsentgelt bei einem Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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21.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… R 423/14 – zu der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Vertriebsberaters im Bereich Software entschieden: Allgemein unterliegen der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten …“ Weiterlesen
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17.10.2016 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… ist einerseits die Feststellung, ob ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis besteht. Andererseits werden die Versicherungspflichten in der Sozialversicherung festgestellt. Es stellt sich die Frage, ob von anderen …“ Weiterlesen
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27.09.2016 SH Rechtsanwälte„… des Insolvenzverfahrens der Versicherungspflicht in der Sozialversicherung unterliegen und die Klagen des Insolvenzverwalters einer GmbH abgewiesen. Nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit und erfolgter …“ Weiterlesen
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26.09.2016 Rechtsanwältin Friederike Ernst„… sich Existenzgründer für den so genannten halben Regelbeitrag entscheiden. Eine andere Regel für Berufseinsteiger gilt für Selbstständige mit einem Auftraggeber. Sie sind zwar versicherungspflichtig, können …“ Weiterlesen
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25.02.2020 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… erfüllt. Diese ist dann gegeben, wenn man in den letzten zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt war. Bei der Elternzeit gilt …“ Weiterlesen
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03.08.2016 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… und dass der Arbeitnehmer keinen Weisungen mehr unterliegt und zukünftig mindestens 15 Stunden pro Woche versicherungspflichtig arbeiten kann (und will). Arbeitsuchend hingegen kann jeder …“ Weiterlesen
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18.07.2016 Rechtsanwalt Michael Simon„… und dabei 1. als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags …“ Weiterlesen
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13.07.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… in persönlicher Abhängigkeit zum Arbeitgeber stehen, damit es sich um Scheinselbstständigkeit und damit eine versicherungspflichtige Tätigkeit handelt. Dazu das Gericht: Dies verlangt Eingliederung …“ Weiterlesen
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06.07.2016 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… , der einem Maklerpool angeschlossen ist, rentenversicherungspflichtig ist. Gemäß §2 S. 1 Nr. 9 SGB VI sind versicherungspflichtig selbstständig tätige Personen, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen …“ Weiterlesen
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04.07.2016 anwalt.de-Redaktion„… Versicherungspflicht Das Amtsgericht (AG) Winsen hatte den Juwelier zunächst zur Zahlung von 2930 Euro plus Zinsen verurteilt. Die Entscheidung wurde aber prompt vom Berufungsgericht wieder aufgehoben. Über …“ Weiterlesen
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01.06.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… abhängig beschäftigt sei und daher eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken–, Pflege–, Renten– und Arbeitslosenversicherung bestehe. Die Klägerin erhob hier Gegenklage, diese hatte keinen …“ Weiterlesen
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20.05.2016 Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter„… , wenn und solange eine Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung besteht. Weiter zu beachten für den Unterhaltsberechtigten ist, dass der Altersvorsorgeunterhalt auch für die Bildung …“ Weiterlesen
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29.04.2016 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… ? Ganz einfach deswegen, weil der Geschäftsführer Beiträge zur Sozialversicherung leisten muss, wenn er nicht selbstständig tätig ist. Leistet er keine Beiträge und seine Versicherungspflicht …“ Weiterlesen
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25.03.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… . Zwar regelt § 206 Abs. 1 S. 1 VVG ausdrücklich, dass die Kündigung einer Krankheitskostenversicherung, die die Versicherungspflicht erfüllt, durch den Versicherer ausgeschlossen ist. Der BGH hat …“ Weiterlesen
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16.03.2016 Rechtsanwalt Daniel Siegl„… durch eine Versicherungspflicht aller Verkehrsteilnehmer sichergestellt wissen, dass niemand auf einem Schaden sitzenbleibt, den ihm ein anderer Verkehrsteilnehmer zufügt. Dies funktioniert natürlich nur …“ Weiterlesen
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25.02.2016 Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich„… , der Kündigungsregelungen, der Nutzungsentgelte und diesbezüglicher Anpassungsklauseln, der Nutzungs- und Eigentumsrechte, der Verkehrssicherungs- und Versicherungspflichten, der Instandhaltungs …“ Weiterlesen
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22.02.2016 Rechtsanwalt Andreas Klinger„… befunden. Der zuständige Rentenversicherungsträger hatte das Bestehen von Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung der Klägerin gemäß § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI festgestellt …“ Weiterlesen
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03.02.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… von Rentnern gegen Entgelt eine Versicherungspflicht gegenüber den verschiedenen Sozialversicherungsträgern. Eine Ausnahme bildet nur die Rentenversicherung, die bei Alters-Rentnern nicht mehr gezahlt …“ Weiterlesen
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15.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… handelte es sich nach Ansicht des Landessozialgerichts Essen um ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis. Dass der Sänger mit seiner Klage dennoch erfolgreich war, war allein …“ Weiterlesen
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15.10.2015 Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels„… . Eine Ausnahme besteht aber bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Diese sind sozialversicherungsfrei. Nur in der Rentenversicherung besteht seit dem 01.01.2013 eine Versicherungspflicht …“ Weiterlesen
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12.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Seltmann„… nicht versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI ist. Sachverhalt: Der Kläger war u. a. als selbständiger Ernährungsberater mehr als geringfügig tätig, ohne …“ Weiterlesen
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12.09.2015 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… “ im Sinne des 4. Sozialgesetzbuches gelten. Daher seien Sie ab Beginn der Tätigkeit versicherungspflichtig in allen Sozialversicherungen (Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- sowie Rentenversicherung …“ Weiterlesen