Rechtstipps zu "Versicherungspflicht" | Seite 2
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02.07.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„… versicherungspflichtig (§ 2 Nr. 1 SGB VI). Streitig ist allerdings oft die Frage, OB eine Lehrtätigkeit tatsächlich selbstständig ausgeübt wird oder ob nicht vielmehr ein Anstellungsverhältnis an einer Schule …“ Weiterlesen -
18.05.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„… oder versicherungspflichtig beschäftigt ist. Die hierzu ergangenen Entscheidungen der Sozialgerichte durch alle Instanzen sind Legion. Seit 2018 hat dann das Bundessozialgericht in einer Reihe …“ Weiterlesen
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22.05.2023 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… versicherungspflichtig – es sei denn, die Entgeltminderung ist nur "von kurzer Dauer". Was genau eine kurze Dauer bedeutet, ist nicht konkret geregelt. Sie ist in aller Regel jedoch anzunehmen …“ Weiterlesen -
03.05.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… schnell in eine Selbstständigkeit, die eine eigene Versicherungspflicht auslöst. Aus- oder Umwege gibt es nicht. Dropshipping kann nicht als unangemeldetes Gewerbe schwarz und nebenbei betrieben …“ Weiterlesen -
06.04.2023 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… Rentenversicherung (DRV) ein Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht zu stellen. Statusfeststellung durch die Deutsche Rentenversicherung Um sich vor Nachforderungen der Rentenversicherung …“ Weiterlesen -
13.06.2023 Rechtsanwalt Konstantin Zirwick„… Lebensunterhalt verfügt, 3. er seit mindestens 60 Monaten einer versicherungspflichtigen Arbeit nachgeht, 4. er grundsätzlich nicht straffällig geworden ist, 5. er in Deutschland arbeiten darf, 6. er im Besitz …“ Weiterlesen -
20.02.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… der Betroffene „ 1. als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde …“ Weiterlesen -
19.01.2023 Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit„… sich der Versicherungsschutz hierdurch aufgrund der Bedingungen nicht erweitert. Denn erst mit der namentlichen Aufführung des Erregers im Gesetz (§§ 6 und 7 Infektionsschutzgesetz) trat eine Versicherungspflicht ein. Damit …“ Weiterlesen -
27.07.2023 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… Beschäftigung gemäß § 7 SGB IV. Die Prüfung der Versicherungspflicht bleibt der Einzugsstelle vorbehalten. Die Prüfungsmaßstäbe bleiben hiervon unberührt. Weiterhin ist selbstständig, wer weisungsfrei …“ Weiterlesen -
18.01.2023 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… V). Privat und freiwillig Versicherte müssen ihre Beiträge zur Krankenversicherung selbst zahlen. Ab dem zweiten Monat der Sperrzeit setzt die Versicherungspflicht für Arbeitslose ein (§ 5 Abs. 1 Nr …“ Weiterlesen
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09.02.2023 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel verdient, kann seine Mitgliedschaft in den Zweigen der Kranken- und Pflegeversicherung der KSK verlieren. Achtung: Trotz Nebeneinkünften bleibt …“ Weiterlesen -
13.01.2023 Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock„… Sozialgesetzbuches (SGB IV) geregelt. Nach einer freiwilligen Antragsstellung prüft die sogenannte Clearingstelle den Erwerbsstatus der betroffenen Person, sodass daraufhin die Versicherungspflicht festgestellt werden …“ Weiterlesen -
18.12.2022 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… eine Selbstständigkeit, und damit gegen eine Versicherungspflicht des Fremd-Geschäftsführers, sprechen. Solche Umstände sind insbesondere: Abbedingung des Selbstkontrahierungsverbots nach § 181 BGB …“ Weiterlesen -
14.12.2022 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… gesetzliche Krankversicherung zu wechseln. Nach Begründung einer Versicherungspflicht im Ausland wurde die Private Krankenversicherung im Inland gekündigt, wodurch schon eine hohe finanzielle Belastung wegfiel …“ Weiterlesen -
09.11.2022 Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel„… im Kalenderjahr zusammengerechnet werden, gleich bei welchen Arbeitgebern. Keine berufsmäßige Beschäftigung liegt daher z.B. vor: bei kurzfristigen Beschäftigungen neben einer versicherungspflichtigen (Haupt …“ Weiterlesen -
07.11.2022 Rechtsanwältin Lisa Griesehop„… Versicherungspflicht, wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen einer Sperrzeit ruht. Deshalb ist es erforderlich, dass Sie sich arbeitslos melden, auch wenn erst einmal Arbeitslosengeld wegen der Sperrzeit …“ Weiterlesen -
07.11.2022 Rechtsanwalt Tobias Blume„… Arbeitnehmer zählen. Mitzuzählen sind z.B. auch nicht versicherungspflichtig Beschäftigte oder Arbeitnehmer, für die Kurzarbeit gar nicht angeordnet werden darf. Dagegen sind nicht mitzuzählen z.B …“ Weiterlesen -
13.10.2022 Rechtsanwalt Matthias Herberg„Das BSG hat mit einer weiteren Entscheidung am 28.06.2022 (Az.: B 12 R 4/20 R) entschieden, dass auch Rechtsanwälte im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft versicherungspflichtig beschäftigt …“ Weiterlesen -
08.10.2022 Rechtsanwalt Peter Koch„… sind, im Rahmen der Prüfung förmliche Verwaltungsakte zur Versicherungspflicht und Beitragshöhe gegenüber den Arbeitgebern zu erlassen (§ 28p Abs. 1 Satz 5 SGB IV). Es handele sich insoweit um …“ Weiterlesen
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04.10.2022 Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier„… , wenn mindestens 24 Monate seit dem Entfallen der deutschen Versicherungspflicht verstrichen sind und nicht erneut eine Versicherungspflicht in der deutschen Rentenversicherung eingetreten ist. Um …“ Weiterlesen -
28.09.2022 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… der Krankenkasse, wonach keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung bestanden habe. Die Höhe der Vergütung der Ehefrau halte einem Fremdvergleich nicht stand. Die vertraglichen Beziehungen …“ Weiterlesen -
10.01.2023 Rechtsanwalt Jan Paul Seiter„… der Versicherungspflicht Grundsätzlich beginnt die Versicherungspflicht mit Eintritt des Beschäftigungsverhältnisses. Sobald jedoch ein Statusfeststellungsantrag innerhalb eines Monats nach Aufnahme …“ Weiterlesen -
10.08.2022 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… sich deshalb die Frage, ob sie eine künstlerische Tätigkeit ausüben und damit Versicherungspflicht nach dem KSVG besteht. Die KSK sah dies bisher nicht so und auch im sog. „Künstlerkatalog“ der KSK …“ Weiterlesen
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26.07.2022 Rechtsanwalt Jan Paul Seiter„… . Eine Pflichtmitgliedschaft ist gegeben, wenn ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis eingegangen wird oder Arbeitslosengeld I oder II bezogen wird. Geht ein Arbeitnehmer …“ Weiterlesen