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Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2017 – Mehr Geld für Kinder
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2017 – Mehr Geld für Kinder
| 09.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Düsseldorfer Tabelle gibt seit über 50 Jahren Richtwerte zur Bemessung des Kindesunterhalts. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, stellt aber eine allgemeine Richtlinie dar, die von den Familiengerichten bei der Berechnung der …
Weichnachten und Silvester mit den Kindern – das Umgangsrecht über die Feiertage
Weichnachten und Silvester mit den Kindern – das Umgangsrecht über die Feiertage
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Anlässlich der Weihnachtsfeiertage stellt sich bei vielen frisch getrennten Eltern die Frage nach der Umgangsregelung während der Festtage und der Ferienzeit. Sollten sich die Eltern auf eine Umgangsregelung während der Festtage einigen …
Begrenztes Realsplitting
Begrenztes Realsplitting
| 18.10.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Im Rahmen des Unterhalts kommt oft der Begriff des „begrenzten Realsplittings“ auf. Dies bedeutet, dass einer von einem Ehegatten gezahlter Trennungs- und/oder nachehelicher Unterhalt nach § 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG bis zu einem Betrag in Höhe …
Scheidung türkischer Staatsangehöriger (in Deutschland)
Scheidung türkischer Staatsangehöriger (in Deutschland)
| 04.10.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Bei der Ehescheidung von Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund (welche auch in Deutschland leben) ist klar, dass sich das Scheidungsrecht nach dem deutschen Recht vor deutschen Gerichten richtet. Wie ist es aber, wenn sich zwei …
Lohnsteuerklassen nach der Trennung
Lohnsteuerklassen nach der Trennung
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Spätestens nach Ablauf des Jahres, in welchem die Trennung erfolgt ist, müssen die Ehegatten Ihre Lohnsteuerkasse ändern. Hintergrund ist, dass nach § 26 EStG ab dem Kalenderjahr, in dem die Ehegatten nicht mehr zusammengelebt haben, eine …
Trennung: Wer bekommt das Auto?
Trennung: Wer bekommt das Auto?
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Oft stellt sich bei einer Trennung die Frage, wer das Auto weiter benutzen darf. Eine Zuweisung eines Autos nach der Trennung für die Trennungszeit (Trennung bis Scheidung) kann – unabhängig davon wer Eigentümer des Autos ist – nach …
Lebensversicherung an die Witwe... nur an welche? (Änderung der Bezugsberechtigung nicht vergessen!)
Lebensversicherung an die Witwe... nur an welche? (Änderung der Bezugsberechtigung nicht vergessen!)
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Der BGH hat einen Fall entschieden, der vom Landgericht und Oberlandesgericht anders gesehen wurde. Ein Mann war verstorben. In der privaten Lebensversicherung hatte er seine damalige Ehefrau als Begünstigte eingesetzt, indem im Vertrag …
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
| 17.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einsetzbaren Nettoeinkommens ist nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.06.2015 nicht lediglich auf das Ergebnis der gewählten Steuerklassenkombinationen – zwischen Ehegatten häufig …
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse (Teil 2)
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse (Teil 2)
| 28.07.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Bereits vor einigen Monaten habe ich das neue Urteil des EuGH, Entscheidung vom 09.07.2015 in Sachen C-153/14 in einem Rechtstipp besprochen. Festzustellen ist, dass sich in der Praxis der Botschaften wenig getan hat. Insbesondere werden …
Regelung Wohnung und Sorgerecht bei Familien im Fall der Trennung / Scheidung der Ehepartner / Eltern
Regelung Wohnung und Sorgerecht bei Familien im Fall der Trennung / Scheidung der Ehepartner / Eltern
| 28.06.2016 von HSV Rechtsanwälte
Bei Trennungen von Eheleuten, die gemeinsame Kinder haben, kann es zu Streitigkeiten betreffend die elterliche Sorge und die Ehewohnung geben. In einem von mir bearbeiteten Fall war es ähnlich. Die Besonderheit war, dass es sich um ein …
Elternunterhalt – Altersvorsorge des Ehegatten des in Anspruch genommenen Kindes
Elternunterhalt – Altersvorsorge des Ehegatten des in Anspruch genommenen Kindes
| 21.06.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung des Themas Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und erneut lag ein Fall zur Klärung dem BGH (BGH XII ZB 26/15) vor. In ständiger Rechtsprechung ist bestätigt, dass Kinder (die auf Elternunterhalt in Anspruch genommen …
BGH: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell
BGH: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell
| 08.06.2016 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das auf der Grundlage des Einkommensteuergesetzes gewährte staatliche Kindergeld wird gemäß §§ 31 Satz 3, 62 ff. EStG als vorweggenommene Steuervergütung an die Eltern gezahlt. Auch wenn beide Elternteile jeder für sich genommen die …
Trennung, Scheidung und die Folgen
Trennung, Scheidung und die Folgen
| 07.06.2016 von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Sie haben sich von Ihrem Ehepartner getrennt. Wie geht es weiter? Nach einer Trennung sind viele Angelegenheiten zu regeln. Hinsichtlich der durchzuführenden Scheidung ist zunächst einmal das sog. Trennungsjahr abzuwarten. Ist dieses …
Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt
Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt
| 17.05.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kein Verzicht auf Trennungsunterhalt für die Zukunft Häufig treffen Ehegatten in einem Ehevertrag oder im Rahmen einer Scheidungsfolgenvereinbarung Regelungen über zukünftige Unterhaltszahlungen. Sinn dieser Vereinbarungen ist es, spätere …
Rechtsschutz im Bereich Elternunterhalt
Rechtsschutz im Bereich Elternunterhalt
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung das Thema Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und dennoch sind recht wenige Rechtsanwälte auf dieses Gebiet tätig. Dahingegen haben zahlreiche Versicherungen die Zeichen der Zeit erkannt und bieten im Bereich …
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
| 05.04.2016 von HSV Rechtsanwälte
Es ist bekannt, dass man 1 Jahr getrennt leben muss, bevor man den Scheidungsantrag stellen kann. Es sei denn es liegen schwerwiegende Gründe vor, die eine Härtefallscheidung begründen könnten. Bei einer normalen Scheidung, also nach einem …
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
| 24.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was hat sich geändert? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurden die Beträge der Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Gerichte in der Regel den zu zahlenden Kindesunterhalt berechnen, angehoben. Die Mindestunterhaltsbeträge sind …
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
| 19.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Scheidungsfolgenvereinbarungen und deren nachträgliche Abänderbarkeit sind in familienrechtlichen Mandaten regelmäßig von großer Bedeutung. Was sind Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen? Um Streitigkeiten über die Scheidungsfolgen …
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind als Schenkungen zu werten sind, auf die die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 1 BGB anwendbar sind. …
Bleiberecht für Langzeitgeduldete und Familien
Bleiberecht für Langzeitgeduldete und Familien
| 30.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Seit vielen Jahren wird die Möglichkeit eines Bleiberechts für Personen, die seit Jahren mit Duldung in Deutschland leben, diskutiert. Tatsächlich trat am 01.08.2015 der neu geschaffene § 25b AufenthG in Kraft, der nun ein Bleiberecht für …
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Als Versorgungsausgleich (VA) bezeichnet man den Ausgleich von Rentenanwartschaften (in einem Scheidungsverfahren), die Eheleute während der Ehezeit erworben haben. Der deutsche Gesetzgeber strebt durch den VA an, dass beide Eheleute in der …
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung vom 24.06.2015 dem Anspruch eines Vaters, der gegen den erklärten Willen der Mutter ein paritätisches Betreuungsmodell anstrebte, eine Absage erteilt. Die Entscheidung des Familiengerichts, …
Härtescheidung und Schwangerschaft
Härtescheidung und Schwangerschaft
| 21.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach überzeugender Auffassung des OLG Hamm mit Entscheidung vom 16.06.2014 rechtfertigt das Vorliegen einer Schwangerschaft von einem neuen Partner einen Antrag auf eine sog. Härtescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres. Wegen der …
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Anlässlich eines Ehescheidungsverfahrens ist prinzipiell auch ein Ausgleich der jeweils seitens der Ehegatten erwirtschafteten Rentenanwartschaften (sogenannter Versorgungsausgleich) durchzuführen. Dem Versorgungsausgleich unterfallen …