101 Ergebnisse
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Kann ich eine Marke beim DPMA selbst anmelden oder sollte ein Anwalt die Markenanmeldung vornehmen? Lohnt es sich, eine Marke anzumelden und kann ich das selbst machen? Wer eine Marke anmelden will, wird sich die Frage stellen, ob sich der …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der CMS Hasche Sigle im Namen der Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG Deutschland gegen Porschehändler erhalten, weil Sie einen Porsche Taycan angeboten haben? Zurzeit verschickt die Kanzlei CMS Hasche …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Mandantin Astragon Sales & Services GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Astragon Sales & …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Uns liegt eine Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, wegen einer Urheberrechtsverletzung betreffend das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 vor. I. Die Abmahnung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH, ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte, wegen der unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbildwerke eines „Schmuddelwedda“ Mantels bzw. einer Jacke, vor. …
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23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Tavanti & Redeker aus Berlin vor, welche im Namen der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH Markenrechtsverstöße aufgrund der Nutzung der Marke „Coyote Ugly“ geltend macht. Der Vorwurf …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf vor, welche im Namen der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. Markenrechtsverstöße geltend macht. Der Vorwurf Der Mandantschaft wird von der Firma …
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21.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte CBH aus Hamburg vor, welche im Namen der Firma Burberry Markenrechtsverstöße geltend macht. Der Vorwurf Unsere Mandantschaft wird von der Firma Burberry vorgeworfen, einen Onlineshop zu betreiben …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Am Anfang steht immer eine Idee. Ob Sie nun planen, ein Logo für Ihr Produkt zu entwickeln, ob Sie ein Buch schreiben wollen oder ob Sie die Melodie und den Text in Ihrem Kopf in ein Musikalbum umsetzen wollen – Ihre Idee hat den größten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung der CBH Rechtsanwälte Von der bekannten Luxusmarke Burberry haben uns diverse Abmahnungen erreicht. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Großbritannien. Burberry ist als Marke geschützt. Gleichzeitig entwirft und vertreibt …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg: Sollten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Der Schutz der Urheber, Künstler und Designer Regelmäßig ist die nicht lizenzierte Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke unserer Mandanten Anlass unserer Beauftragung. Wenn Urheber Werke in ihrer Eigenschaft als Designer oder …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Die Marke CrossFit „CrossFit“ ist als Wortmarke mit der Registernummer 302012049066 geschützt. Markeninhaber ist die CrossFit Inc., Scotts Valley, Kalifornien, USA . Die Firma mahnt ab und wirft eine markenmäßige Benutzung der Marke …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken. Eine …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung durch den Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Wieder erreicht uns eine Abmahnung des Spieleverlags Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH ist bekannt durch diverse Gesellschaftsspiele-Klassiker wie …
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04.03.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „Party Animal“ vor. Auch hier lässt die Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte aus Berlin aus einer eingetragenen …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Im Auftrag der BMW AG werden durch Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Es geht unter anderem um die Verletzung der Marken BMW, Mini, M3 und M4. Die Abmahnungen enthalten immer eine …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Design Ein Design oder auch ein Geschmacksmuster kann geschützt werden. Designs und Geschmacksmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die dem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Gefälschte Abmahnungen der 20th Century Fox im Umlauf Im Mai 2017 berichtete die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg über unseriöse Abmahnungen per E-Mail. Der Hinweis der Datenschützer: „Seriöse Schreiben kommen immer als Brief.“ …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent- und …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Den eigenen Verein beim Heimspiel in passender Montur anfeuern? Viele Fans bekommen hierbei leuchtende Augen. Doch die Markentrikots sind oft sehr teuer und das Design könnte doch individueller sein…? Bei derartigen Wünschen helfen Anbieter …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …