101 Ergebnisse
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15.11.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Abiturienten hatten sich für eine Party das Motto „Projekt X“ überlegt und mit dem Begriff geworben. Jetzt wurden sie markenrechtlich abgemahnt. „Projekt X“ ist nämlich der Name eines kommerziellen Veranstalters. Dieser hat sich den Namen …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke, …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die HSV Fußball AG lässt die Kanzlei von appen jens markenrechtliche Abmahnungen z. B. wegen des nicht lizenzierten Anbietens von T-Shirts mit einem Rauten-Logo und Anspielungen auf den Hamburger Sportverein aussprechen. Der Empfänger einer …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
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21.12.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH wegen angeblich unberechtigter Werbung mit der Marke „Coyote Ugly“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung wurde eine …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Geschäft mit dem als Rabattschlacht bekannten „Black Friday“ könnte anstatt satter Gewinne dieses Jahr auch ernsthafte rechtliche Probleme bescheren. Das raffinierte Marketingkonzept, bei dem viele Unternehmen mit Sonderangeboten …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erfolgreiches Vorgehen von IPCL Rieck beim Landgericht Kiel: Unser Mandant benutzte auf seiner Webseite den Begriff „Solar Rente“. Hierfür erhielt er im Dezember 2015 eine markenrechtliche Abmahnung durch die Oekogeno eG, vertreten durch …
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15.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG München (Urteil v. 17.03.2016, Az. 29 U 2878/15) hatte sich mit geografischen Angaben eines Bieres zu befassen. Sachverhalt: Die Klägerin betrieb ihre Brauerei in der Gemeinde Tegernsee an dem gleichnamigen See. Eines ihrer Biere …
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30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Spreepiraten-Attacke! Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Pumpkin & Honey Bunny UG durch Meissner und Meissner Rechtsanwälte vor. Diesmal geht es um die Marke „Spreepiraten“. Wir berichteten bereits darüber, dass die …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Magdeburg ein wegweisendes Urteil im Markenrecht erstritten. Ein Unternehmen war wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Der Fall Das von IPCL Rieck …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob die Herstellerin von Depotkosmetik, bei der es sich nach eigenen Angaben um die Marktführerin im Bereich Duftwässer handelt, ihren Händlern im Rahmen eines …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Anmeldeverfahren einer Gemeinschaftsmarke gibt es ab dem 23.03.2016 große Veränderungen. 1. Änderung des Namens der europäischen Markenbehörde Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – unter …
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23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung von Beiten Burkhardt im Namen der Firma ZeniMax Germany GmbH, der Firma ZeniMax Europe Limited und der Firma ZeniMax Media Inc. vor. In der Abmahnung werden Schutzrechte rund um das weltweit bekannte Online-Spiel …
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15.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, …
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02.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Auch uns wurde kürzlich eine Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtsverletzung der Pumpkin and Honey Bunny UG vorgelegt. Die Pumpkin and Honey Bunny UG wird bekanntermaßen vertreten durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner aus Berlin. …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter Rechtsanwälte (SWS) aus Köln mahnen für Herrn Carlo Waibel bzw. „CRO" und die Chimperator Productions GbR ab, welche uneingeschränkte Merchandisingrechte des Herrn Carlo Waibel haben soll. Hierfür …
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21.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn wer aus einer Jeanshose eine …
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28.01.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln! Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele Verkäufer verwenden unbedacht Markennamen und bewerben damit ihre …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der JONAS Rechtsanwalts GmbH für die FUN-Concepts oHG vor. Diese lässt die werbliche Nutzung des Begriffs „Dildofee" durch nicht berechtigte Dritte als Verstoß gegen das Markenrecht abmahnen. Die FUN-Concepts oHG …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht in Infrastruktur wie Ladengeschäft und fachkundiges Personal …
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27.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den Insolvenzbekanntmachungen: „Az. 810 IN 131/13 F: In dem Insolvenzantragsverfahren über das …
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20.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH, in denen die Gesellschaft Verwertungsrechte an gleich mehreren Titeln verschiedener Compilations geltend macht. Unter anderem betroffen ist das Album „The …
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18.02.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt wieder eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der Nutzung von Produktfotos in Angeboten auf der Internet-Plattform eBay vor. Herr Thomas Burchardt aus Hannover mahnt deswegen in eigenem Namen ab. Der Adressat der Abmahnung habe …