105 Ergebnisse für Pflichtverletzung

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Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
Sparkasse Paderborn-Detmold: Vergleich im Streit um erfolgten Widerruf
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wieder musste eine Sparkasse im Streit um einen Darlehens-Widerruf schweren Herzens einen teuren Vergleich eingehen. Das OLG Hamm hatte der beklagten Sparkasse Paderborn-Detmold nicht viele Aussichten auf einen vorteilhaften Prozessausgang …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Berlin
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Berlin
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Wichtiges Urteil zu Urheberrechtsverletzungen auf der Internetseite – haftet der Webdesigner?
Wichtiges Urteil zu Urheberrechtsverletzungen auf der Internetseite – haftet der Webdesigner?
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
50 % des Anlagewerts zurück: Targobank vergleicht sich mit Anleger
50 % des Anlagewerts zurück: Targobank vergleicht sich mit Anleger
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Bis zum OLG, dann verließ die Targobank im Verfahren um eine fehlerhafte Anlageberatung wohl etwas der Mut. Wohl auch, um eine im Ausgang absehbare BGH-Entscheidung zu verhindern, ging die Düsseldorfer Bank jetzt einen Vergleich ein – und …
Kündigung durch den Arbeitgeber
Kündigung durch den Arbeitgeber
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Wie verhalte ich mich, wenn mir gekündigt wird? Kündigungen muss ein Arbeitnehmer oft nicht hinnehmen, da sie nicht selten unwirksam sind und deshalb das Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses erreicht werden kann. Zunächst ist hierbei zu …
OLG Celle schwächt Vorstände von Aktiengesellschaften
OLG Celle schwächt Vorstände von Aktiengesellschaften
| 01.08.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Widerruf der Bestellung als Vorstand erfordert keine Pflichtverletzung In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass zwischen den geschäftsführenden Organen einer Kapitalgesellschaft (Vorständen, Geschäftsführern) und den Eigentümern der …
Kündigung wegen privaten Surfens im Internet
Kündigung wegen privaten Surfens im Internet
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Exzessives Surfen im Internet rechtfertigt die außerordentliche Kündigung Jeder Arbeitnehmer mit Internetzugang kennt es, dass man in den Pausen oder wenn man gerade im geistigen Leerlauf ist, mal kurz auf Spiegel Online, Amazon oder …
Zum Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigeverletzung in der privaten Krankenversicherung
Zum Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigeverletzung in der privaten Krankenversicherung
| 19.06.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Versicherer kann auch bei nur grob fahrlässiger Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht vom privaten Krankenversicherungsvertrag zurücktreten. von Heiko Effelsberg, LL.M. , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht Die …
Keine fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung
Keine fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung
18.03.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Arbeitgeberin ist eine Gießerei mit weit über 1.000 Beschäftigten. Der Kläger und Arbeitnehmer ist Betriebsratsvorsitzender. Er hatte als Betriebsratsvorsitzender den Urlaub bei der Arbeitgeberin beantragt, weil er eine …
Versicherungsmakler haftet für die Falschberatung bei der Vermittlung von Lebensversicherung
Versicherungsmakler haftet für die Falschberatung bei der Vermittlung von Lebensversicherung
| 31.01.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Saarbrücken erleichtert die Anspruchsdurchsetzung für den Versicherungsnehmer Während in der Vergangenheit Streitigkeiten zu Lebensversicherungen eher selten waren, sind die mit Versicherungsrecht befassten Spruchkörper der Gerichte …
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Gerade die Verjährung ist immer wieder Gegenstand vor den Landgerichten. Definition Verjährung bedeutet, dass ein Anspruch (also ein Schadensersatzanspruch oder Schmerzensgeldanspruch nach einer ärztlichen fehlerhaften Behandlung) nicht …
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Volkswagen hat den betroffenen Fahrzeughaltern nach der Bekanntgabe der manipulierten Abgaswerte angeboten, die Fahrzeuge kostenlos nachzubessern. Dies soll insbesondere durch Erneuerung der Software und ggf. auch der Motortechnik …
Verkehrsrecht: OLG Hamm: Mehrere einfache Verkehrsverstöße können Fahrverbot rechtfertigen
Verkehrsrecht: OLG Hamm: Mehrere einfache Verkehrsverstöße können Fahrverbot rechtfertigen
26.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Verkehrsteilnehmer, der innerhalb eines Zeitraums von weniger als drei Jahren fünf „einfachere“ Verkehrsverstöße mit abstraktem Gefährdungspotential für Dritte begeht, kann mit einem einmonatigen Fahrverbot belegt werden. Das hat das …
FAQ - D&O-Versicherung
FAQ - D&O-Versicherung
| 03.11.2015 von SH Rechtsanwälte
Aufgrund aktueller Vorkommnisse bei dem deutschen Automobilhersteller VW stellt sich für viele Menschen in verantwortungsvollen und gehobenen Positionen, gerade für Manager, sowie für die juristische Person selbst, wieder einmal die …
Beratung des Versicherungsvertreters - Beweis eines Beratungsfehlers
Beratung des Versicherungsvertreters - Beweis eines Beratungsfehlers
| 13.10.2015 von SH Rechtsanwälte
Versicherungsvermittler sind nach dem Versicherungsvertragsgesetz verpflichtet, den zukünftigen Versicherungsnehmer zu befragen und zu beraten (je nach Schwierigkeit des Falles). Die Beratung ist zwingend zu dokumentieren, es sei denn, der …
Berufshaftpflicht – Ausschluss der Versicherung bei wissentlicher Pflichtverletzung
Berufshaftpflicht – Ausschluss der Versicherung bei wissentlicher Pflichtverletzung
| 16.07.2015 von SH Rechtsanwälte
Für besonders haftungsträchtige Berufe sieht das Gesetz eine Haftpflichtversicherung zwingend vor. Auch in diesen Haftpflichtversicherungen gibt es durchaus Ausschlussgründe, nach denen die Versicherung von der Leistung frei wird. Der …
Beteiligung an HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG – Sparkasse Essen muss Schadensersatz zahlen!
Beteiligung an HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG – Sparkasse Essen muss Schadensersatz zahlen!
| 15.07.2015 von SH Rechtsanwälte
Landgericht Essen verurteilt Sparkasse Essen zu Schadensersatz in Höhe von 2 x 14.790,00 € wegen unterlassener Aufklärung über Vertriebsprovisionen zweier Beteiligungen an der HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG SH Rechtsanwälte erstritten …
OLG Düsseldorf lässt Aufsichtsrat für unterlassene Prüfung des Jahresabschlusses haften
OLG Düsseldorf lässt Aufsichtsrat für unterlassene Prüfung des Jahresabschlusses haften
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Düsseldorf konkretisiert Haftungsrisiken des neuen Aufsichtsrats In den letzten 20 Jahren ist die Anzahl der Fälle, in denen Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte wegen (angeblicher) Pflichtverletzungen auf Schadenersatz in …
Zur Wirksamkeit von Laufzeitregelungen in Vertriebsverträgen
Zur Wirksamkeit von Laufzeitregelungen in Vertriebsverträgen
| 31.05.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisevertrag mit 5 Jahren Laufzeit zulässig Betrachtet man die am Markt üblichen Verträge, die den Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung zum Gegenstand haben, so stellt man fest, dass die überwiegende Anzahl der Verträge für einen …
Abfindung eines Gesellschafters
Abfindung eines Gesellschafters
| 21.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …
Beratungspflichtverletzung bei fehlender Aufklärung über die genaue Höhe der Rückvergütung
Beratungspflichtverletzung bei fehlender Aufklärung über die genaue Höhe der Rückvergütung
| 19.01.2015 von SH Rechtsanwälte
Nach Auffassung des Landgerichts Kassel verletzt eine Bank ihre Pflicht, den Anleger über die ihr zufließenden Provisionen aufzuklären, auch dann, wenn zwischen den Parteien Verhandlungen über die Höhe des zu zahlenden Agios stattgefunden …
Ohrfeige und Schulden? Muss der Vermieter (machmal) dulden!
Ohrfeige und Schulden? Muss der Vermieter (machmal) dulden!
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im Recht geht es immer um den Ausgleich von Interessen. Dabei müssen die Gerichte moderierend und umsichtig verfahren, um jeder Partei gerecht zu werden. Weil das nicht einfach ist, sind Gerichte manchmal allerdings etwas zimperlich. Dies …
Der Versicherungsfall in der Managerhaftpflichtversicherung
Der Versicherungsfall in der Managerhaftpflichtversicherung
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH entscheidet zur Wirksamkeit des Claims-made-Prinzips, OLG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer „ernsthaften Inanspruchnahme“ des Geschäftsführers Im Vergleich zu anderen Versicherungszweigen sind grundlegende Entscheidungen von …
Unfreundliches Verhalten gegenüber Kunden rechtfertigt Abmahnung
Unfreundliches Verhalten gegenüber Kunden rechtfertigt Abmahnung
| 08.08.2014 von SH Rechtsanwälte
Mitarbeiter, die Kundenkontakt haben, sind arbeitsvertraglich verpflichtet, diesen gegenüber in einer angemessenen, grundsätzlich freundlichen Art und Weise zu kommunizieren. Verhält sich ein Arbeitnehmer gegenüber Kunden hingegen …