142 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
12.08.2021
von Rechtsanwalt Norbert Wardin
Nicht selten sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens für Laien unüberschaubar. Manch ein Ehegatte scheut den Weg zum Anwalt, da er von der Möglichkeit der Verfahrenskostenhilfe keine Kenntnis hat. Es soll sogar Rechtssuchende geben …
|
05.11.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… dass ein Verstoß gegen die DSGVO keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt und deshalb könne der Mitbewerber auch nicht abmahnen. In dem zugrunde liegenden Fall war ein Online-Händler von einem Mitbewerber u. a. wegen eines Verstoßes gegen …
|
11.10.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs zur Beendigung des Mietverhältnisses führen kann, wenn die vorrangig ausgesprochene fristlose Kündigung durch die Begleichung des Mietrückstands nachträglich unwirksam geworden ist. Der BGH wies …
|
29.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… dass es auch nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung des Verbrauchers wegen mangelnder Transparenz komme. Das Urteil des Landgerichts Tübingen ist für viele Verbraucher äußerst enttäuschend. In Deutschland sorgen rund 16 Millionen Menschen mit Riester-Verträgen fürs Alter …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… vom 25. April die Verfassungsmäßigkeit dieses Zinssatzes (Az.: IX B 21/18). Die Zinshöhe sei realitätsfern, so der BFH. Das Bundesfinanzministerium hat jetzt auf die Entscheidung des Bundesfinanzhofs reagiert. Wegen ernstlicher Zweifel …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anders als bei einem Verbraucherdarlehen steht der Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung zu, wenn sie ein gewerbliches Darlehen wegen Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers außerordentlich kündigt. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Norbert Wardin
… eine Freiheitsstrafe verhängt wird, ordnet das Gericht von Amts wegen einen Pflichtverteidiger bei. Es macht keinen Sinn, jeglichen Kontakt zu dem bestellten Pflichtverteidiger zu verweigern oder zu ignorieren, denn das könnte Ihre Situation …
|
30.05.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… sprach der BGH dem Ehepaar mit Urteil vom 29. Mai 2018 eine Entschädigung zu. Es erhält 3.685 Euro wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit ( Az.: X ZR 94/17 ). Die Kreuzfahrt hätte das Ehepaar knapp 5000 Euro gekostet. Nachdem …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… wegen des Verdachts einer Herzerkrankung von seinem Hausarzt in das Krankenhaus eingewiesen worden. Nach ersten Untersuchungen wurde auch in dem Klinikum der Verdacht einer koronaren Herzerkrankung bestätigt. Entgegen dem Rat der Ärzte …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Partner der Kanzlei AJT in Neuss. In dem zugrunde liegenden Fall hatte die Eigentümerversammlung im August 2014 den Beschluss zur Erhebung einer Sonderumlage wegen dringender Baumaßnahmen gefasst …
|
24.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… wie Schimmelbefall, mangelnde Pflege der Badezimmerarmaturen und einen Lackschaden an einem Heizkörper fest. Die Schäden hätten zu einem fünfmonatigen Mietausfall geführt. Der Vermieter klagte wegen Verletzung von Obhuts- und Sorgfaltspflichten …
|
23.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Ein Mitglied einer Teileigentumsgemeinschaft kann nicht eigenmächtig den Nutzungszweck seines Teileigentums ändern. Bei schwerwiegenden Gründen kann aber eine Anpassung durchgesetzt werden. Der Anpassungsanspruch müsse dann aber im Wege …
|
13.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der Grundschuldzinsen stützt. Voraussetzung sei aber, dass der Gläubiger die Zwangsvollstreckung nicht wegen der verjährten Zinsen betreibt. Zudem müssten sichere Indizien vorliegen, die den Schluss nahelegen, dass die Vollstreckungsabwehrklage …
|
11.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der Raten in Verzug und konnte die Zinsen nicht begleichen. Die Bank kündigte schließlich die Grundschuld und beantragte rund drei Monate später die Zwangsversteigerung wegen der Grundschuldzinsen. Der Vollstreckungsantrag wurde vom BGH …
|
07.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Sicherheit böten. Insgesamt ergebe sich jedenfalls ein schutzwürdiges Eigeninteresse des Sicherungsnehmers an der Beibehaltung der Sicherungshypothek, entschied der BGH. Ein Anspruch auf Austausch der Sicherheiten könne nicht von Gesetzes wegen …
|
04.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… konnten auch vorzeitig beendete Darlehen noch widerrufen werden, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Denn der Aufhebungsvertrag und die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung steht dem Widerruf nicht im Wege …
|
01.12.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… ob die Bank überhaupt noch die Anspruchsgegnerin ist. Außerdem habe es keine Feststellungen getroffen, ob der Darlehensvertrag, so wie es die Bank behauptet, im Wege des Fernabsatzes zustande gekommen ist. Dies sei aber für die Bewertung …
|
15.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… von Schadensersatzansprüchen geht. Denn wenn Provisionen von mehr als 15 Prozent für die Vermittlung fließen und der Anleger darüber nicht aufgeklärt wird, steht im Schadensersatz wegen Falschberatung zu. Vertriebsprovisionen wurden daher häufig so gestaltet …
|
14.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… vollständig zurück. Nur für den gewährten Versicherungsschutz muss er sich eine gewisse Summe abziehen lassen. Sollte die Lebensversicherung bereits gekündigt worden sein, steht das einem Widerspruch nicht im Weg. Der Widerspruch kann auch noch …
|
13.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… zuständig. Für Klagen im Zuge des Abgasskandals Porsche-Aktionäre wegen irreführender oder unterlassener Kapitalmarktinformationen auf Schadensersatz ist das LG Stuttgart zuständig. Das gilt auch, wenn sowohl von der Volkswagen AG …
|
15.08.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… an diesen Daten nachweisen könne. Dazu müsse er darlegen, dass diese als Anspruchsgegner wegen eines Behandlungs- oder Aufklärungsfehlers oder als Zeugen einer Falschbehandlung in Betracht kommen könnten. Zudem würden die Behandlungsunterlagen …
|
14.08.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… diese von Gesetzes wegen innerhalb einer Frist von drei Wochen entscheiden. Patienten müssen sich also nicht ewig hinhalten lassen. Außerdem müssen weder sie noch die behandelnden Zahnärzte jedes Gutachten akzeptieren. Die Krankenkassen müssen den MDK …
|
05.08.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Die Lebensversicherung blieb hinter den Erwartungen zurück. Der Versicherungsnehmer verklagte daher die Versicherungsgesellschaft auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung. Er sei u. a. über das erhebliche Verlustrisiko …
|
25.07.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… wird, diese Gebühr fällig werde. Also auch dann, wenn der Kunde sie beispielsweise wegen eines Betrugsverdachts oder Überschreitung der zeitlichen Geltungsdauer gar nicht verwendet oder der Kunde die TAN aufgrund technischer Probleme gar nicht erhält …