142 Ergebnisse für WEG

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Kündigung in Kleinbetrieben
Kündigung in Kleinbetrieben
| 09.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nicht zu „Unzeiten“ erfolgen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Sittenwidrig sind können Kündigungen wegen einer Krankheit sein, die sich der Arbeitnehmer berufsbedingt zugezogen hat. Rechtsanwalt Joachim Schwarz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
| 08.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Im Verfahren konnte nicht geklärt werden, ob der Kläger bereits am Freitag wegen der neuen Krankheit arbeitsunfähig war, musste davon aber ausgehen, da der Kläger seinem Hausarzt eindeutige Symptome geschildert hatte. Daher war während …
Eigenbedarfskündigung nur vorgeschoben
Eigenbedarfskündigung nur vorgeschoben
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… hatten!“ Der Fachanwalt für Mietrecht weiß aber auch, wie schwierig oftmals die Beweisführung für beide Seiten sein kann und empfiehlt rund um strittige Kündigung wegen Eigenbedarf grundsätzlich einen Fachanwalt für Mietrecht hinzuzuziehen …
Darlehensnehmer klagt gegen Individualbeitrag vor dem BGH
Darlehensnehmer klagt gegen Individualbeitrag vor dem BGH
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Man sollte meinen, Banken würden bei der Vergabe von Verbraucherdarlehen durch die Zinsen entlohnt. Oft reichen ihnen die Zinsen aber nicht und sie suchen noch andere Wege, Kapital aus der Darlehensvergabe zu schlagen“, sagt Rechtsanwalt …
Widerruf: Bundesverfassungsgericht pfeift OLG Schleswig zurück
Widerruf: Bundesverfassungsgericht pfeift OLG Schleswig zurück
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Sichtweise hat es nicht die Revision zum BGH zugelassen. Im Sinne einer einheitlichen Rechtsprechung und auch wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hätte es die Revision zwingend zulassen müssen. Dieser eigenwilligen Vorgehensweise hat …
Immobilien in eheähnlichen Verhältnissen
Immobilien in eheähnlichen Verhältnissen
| 27.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der jungen Liebe und bedenken nicht, dass sich die Wege auch mal wieder trennen können. Aber wem gehört dann die gemeinsam angeschaffte Immobilie, wenn es dazu keine bindenden Verträge gibt?“ Was ist der Eigenarbeitsanteil eines Partners wert …
Gesellschafterversammlung Euro Grundinvest 15
Gesellschafterversammlung Euro Grundinvest 15
| 23.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… ohnehin schwer, denn die Immobilien wurden zwischen den verschiedenen EGI-Fonds hin und her geschoben – die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Kapitalanlagebetrug und setzt besondere Schwerpunkte auf den Aspekt dieser Vermögensverschiebungen …
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… dass eine Kündigung innerhalb einer angemessenen Zeit nach dem Pflichtverstoß ausgesprochen wird. Unter Berufung auf diese Vorschrift hielt ein Teil der Gerichte Kündigungen von Wohnraummietverhältnissen wegen bestehender Altschulden für …
BGH: Widerrufsrecht bei Immobilienmaklerverträgen
BGH: Widerrufsrecht bei Immobilienmaklerverträgen
| 07.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… widerrufen werden. Haben die Maklerverträge keine Widerrufsbelehrung enthalten, ist der Widerruf bei vor dem 13. Juni 2014 im Wege des Fernabsatzes abgeschlossenen Dienstleistungsverträgen bis zum 27. Juni 2015 möglich gewesen. In beiden …
KTG Agrar SE – Probleme können sich noch ausweiten
KTG Agrar SE – Probleme können sich noch ausweiten
| 04.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Unternehmen mit 45.000 Hektar Anbaufläche hatte die Aktionärsversammlung um 2 Monate verschoben, angeblich wegen der bevorstehenden Erntezeit. Die Finanzmärkte reagierten heftig. „Völlig offen ist dann noch die Summe der aktuellen …
BGH: Lange Standzeit eines Autos ist kein Sachmangel
BGH: Lange Standzeit eines Autos ist kein Sachmangel
| 01.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nicht der Erstzulassung zugeführt worden. Die Kammer hatte zu entscheiden, ob die Standzeit als Sachmangel zu bewerten sei. Das Handelsobjekt hatte zwischen Anmeldung und Baujahr eine erhebliche Lücke. Der Käufer trat wegen des vermeintlichen …
Shop mit „Gefällt mir“-Buttons ist ein Wettbewerbsverstoß
Shop mit „Gefällt mir“-Buttons ist ein Wettbewerbsverstoß
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer einen Facebook-Like-Button auf seiner Internetseite einbindet und seine Kunden nicht darüber informiert, dass deren IP-Adressen an Facebook weitergeleitet werden, riskiert Abmahnungen wegen eines offensichtlichen Wettbewerbsverstoßes …
Insolvenz der Magellan Maritime Services GmbH: Anleger bleiben auf Containern sitzen
Insolvenz der Magellan Maritime Services GmbH: Anleger bleiben auf Containern sitzen
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… des Kaufvertrags möglich ist. „Dann würden die Anleger zu Gläubigern des insolventen Unternehmens und müssten auf eine gute Insolvenzquote hoffen“, erklärt Rechtsanwalt Jansen. Eine weitere Variante ist, Schadensersatzansprüche wegen
Allgemeines Lebensrisiko: Vermieter ist für einen Sturz des Mieters nicht verantwortlich
Allgemeines Lebensrisiko: Vermieter ist für einen Sturz des Mieters nicht verantwortlich
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer tagein, tagaus einen beschädigten oder nicht sicheren Weg benutzt und sich dabei irgendwann verletzt, kann seinen Vermieter dafür nicht belangen und muss für die Behandlungskosten selbst aufkommen. Das Amtsgericht Coesfeld hat …
Pferd wurde falsch behandelt – grobe Tierarzt-Schnitzer kehren Beweislast um
Pferd wurde falsch behandelt – grobe Tierarzt-Schnitzer kehren Beweislast um
11.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… jetzt sogar den Weg zum Bundesgerichtshof, der aktuell eine Umkehr der Beweislast feststellte und damit veterinärärztlich begangene Behandlungsmängel den am Menschen begangenen Kunstfehlern gleichsetzte. Die Klägerin hatte ihr Pferd …
Zinssatz-Swaps: Über negativen Marktwert hätte aufgeklärt werden müssen
Zinssatz-Swaps: Über negativen Marktwert hätte aufgeklärt werden müssen
30.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… einer NRW-Kommune Recht gegeben, die die WestLB wegen falscher Anlageberatung verklagt hatte. Zuvor hatten sich bereits die Vorinstanzen auf die Seite der Kommune gestellt. Die Kommune hatte mehrere Millionen Euro in drei Zinsswaps-Verträge …
Panama Papers: Selbstanzeige bei Steuerbetrug
Panama Papers: Selbstanzeige bei Steuerbetrug
28.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… davon mitbekommt oder dafür in Panama selbst Steuern gezahlt werden. Zumindest in Deutschland bleibt der Weg zur Steuerehrlichkeit weiter unverbaut, insbesondere für die, die nicht unbedingt als Wirtschaftskriminelle, Drogenbosse …
Arzt & Anwalt gemeinsam in einer Partnerschaftsgesellschaft
Arzt & Anwalt gemeinsam in einer Partnerschaftsgesellschaft
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… berufsübergreifende Partnerschaften, die ein kreatives Ziel gemeinsam verfolgen wollen. Für Treppner ist die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung gerade für Startups ein gut gangbarer Weg, aber auch für Partnerschaften geeignet …
Berufliche Partnerschaft zwischen Arzt und Anwalt zulässig
Berufliche Partnerschaft zwischen Arzt und Anwalt zulässig
30.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Unternehmung gegründet, um Ärzten und Apothekern rechtliche Beratung zukommen lassen zu können. Der Eintragung der Partnerschaftsgesellschaft steht nun nichts mehr im Weg. Rechtsanwalt Schulte-Bromby , bei AJT Neuss für die juristische …
Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft
Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Belehrungen benutzen die zulässigen Stilmittel, sind aber trotzdem wegen anderer Formulierungen fehlerhaft!“ Rechtsanwalt Jansen ist Mitglied in der bundesweit agierenden Arbeitsgruppe „jetzt-widerrufen!“, die kostenlose Widerrufsprüfungen …
Achtung Schriftformfalle! Wesentliche Vereinbarungen zum Mietverhältnis bedürfen der Schriftform
Achtung Schriftformfalle! Wesentliche Vereinbarungen zum Mietverhältnis bedürfen der Schriftform
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… ausmache. „Besonders Gewerbetreibende sollten sich bei Vertragsverhältnissen nicht auf mündliche Absprachen verlassen. Denn wie in diesem Fall können sie schon Rechts wegen nicht ausreichend sein und einen Ansatzpunkt bieten …
BGH: Kunde nicht automatisch Schuld bei missbräuchlichen Online-Buchungen
BGH: Kunde nicht automatisch Schuld bei missbräuchlichen Online-Buchungen
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Der Kontoinhaber kann sich aber nicht erinnern, dass er selbst oder jemand in seinem Auftrag eine Überweisung online getätigt hat. Das Geld muss jedoch nicht weg sein. Denn der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH hat …