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Umgang während der Corona-Krise
Umgang während der Corona-Krise
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Nachdem nun einige Zeit seit dem Beginn der gegenwärtigen Corona-Krise vergangen ist, liegen auch erste Erfahrungen hinsichtlich der Auswirkungen auf das Umgangsrecht vor. Einige (zum Glück wenige) haben das Corona Virus zum Anlass …
Versorgungsausgleich und Corona
Versorgungsausgleich und Corona
| 17.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Corona und der Versorgungsausgleich Der Coronavirus hat zu deutlichen wirtschaftlichen Verlusten geführt. Der deutsche Aktienindex DAX hat zeitweise mehr als 30 % verloren. Bei der Bewertung der Anwartschaften für den Versorgungsausgleich …
Corona und der Zugewinnausgleich
Corona und der Zugewinnausgleich
| 16.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Corona und seine Auswirkungen auf den Zugewinnausgleich Der Corona-Virus hat zu deutlichen wirtschaftlichen Verlusten geführt. Wer Aktien besitzt, erleidet zum Teil enorme Kursverluste. Der deutsche Aktienindex DAX hat zeitweise mehr als 30 …
Corona und Unterhaltszahlungen
Corona und Unterhaltszahlungen
| 08.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Corona und Unterhaltszahlungen Die Berechnung des Unterhalts erfolgt auf der Grundlage des Durchschnittseinkommens der Vergangenheit, in der Regel der letzten zwölf Monate. Basis der Prognose für den zukünftigen Unterhalt ist: „Es läuft so …
Nichteheliche Mutter: Anspruch auf Unterhalt auch bei neuer Partnerschaft
Nichteheliche Mutter: Anspruch auf Unterhalt auch bei neuer Partnerschaft
| 07.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch bei nicht verheirateten Eltern stellt sich nach einer Trennung häufig die Frage nach den Unterhaltsansprüchen. Erhält ein Partner Betreuungsunterhalt für das gemeinsame Kind, bleibt dieser Anspruch auch dann erhalten, wenn er eine neue …
OLG Karlsruhe: Mehrbedarf bei Internatsbesuch
OLG Karlsruhe: Mehrbedarf bei Internatsbesuch
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wer das alleinige Sorgerecht hat oder das Sorgerecht für die schulische Angelegenheiten, kann die Schulausbildung des Kinds eigenverantwortlich festlegen. Dabei kann es zu einem Mehrbedarf beim Kindesunterhalt kommen. Die Mehrkosten für …
OLG Brandenburg: Nebenjob für unterhaltspflichtigen Elternteil
OLG Brandenburg: Nebenjob für unterhaltspflichtigen Elternteil
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Kann ein zur Unterhaltszahlung verpflichteter Elternteil den Mindestunterhalt nicht zahlen, hat er eine sogenannte gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Das heißt, er muss seine Arbeitskraft optimal einsetzen, um sein Einkommen zu erhöhen. Das …
OLG Köln: Werden Pflegekosten für Eltern unter Geschwistern ausgeglichen?
OLG Köln: Werden Pflegekosten für Eltern unter Geschwistern ausgeglichen?
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eltern haben gegenüber ihren Kindern Anspruch auf Elternunterhalt, wenn sie bedürftig sind. Praktisch geschieht dies oft bei Pflegekosten für einen Elternteil oder beide. Hat ein Kind gegenüber seinen Geschwistern einen Ausgleichsanspruch, …
Ehebedingter Nachteil – unbefristeter Unterhalt?
Ehebedingter Nachteil – unbefristeter Unterhalt?
| 30.04.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei einer Scheidung streiten sich die ehemaligen Partner häufig um Unterhaltsansprüche. Nicht nur um die Höhe geht es dann, sondern auch um die Dauer. Wie groß müssen ehebedingte Nachteile sein, damit der Unterhaltsanspruch unbefristet …
BGH, Beschluss vom 6.11.2019 – Zugewinn bei vorhehelicher Gesamtschuld
BGH, Beschluss vom 6.11.2019 – Zugewinn bei vorhehelicher Gesamtschuld
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Mit seinem Beschluss vom 6.11.2019 hat der BGH eine bislang in Rechtsprechung und Schrifttum noch ungeklärte Frage zum Zugewinn beantwortet. Die Ehefrau erwarb vor Eheschließung ein Hausgrundstück, das den Ehegatten in der Folgezeit als …
OLG Frankfurt a.M. – Zahlung der PKV des Kindes bei Verweis auf beitragsfreie Mitversicherung
OLG Frankfurt a.M. – Zahlung der PKV des Kindes bei Verweis auf beitragsfreie Mitversicherung
| 28.04.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat sich in seinem Beschluss vom 26.2.2020 mit der Frage der Verpflichtung des Barunterhaltspflichtigen zur Zahlung des Beitrags für eine private Krankenversicherung des minderjährigen Kindes befasst. …
VA-Teilausschluss mit Koreanerin wirksam, Zurechnungszeiten zeitratierlich, VA-Abfindung zumutbar
VA-Teilausschluss mit Koreanerin wirksam, Zurechnungszeiten zeitratierlich, VA-Abfindung zumutbar
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hatte zuletzt am 31.01.2020 zu Az. 4 UF 42/19 über einen Fall zu entscheiden, der mehrere praxisrelevante Problemstellungen des Versorgungsausgleichs adressiert: Ehevertragliche Beschränkung des Ausgleichszeitraums wirksam …
Besuch der eigenen Kinder in einem Kinderheim ist trotz Coronavirus-Eindämmungsverordnung möglich
Besuch der eigenen Kinder in einem Kinderheim ist trotz Coronavirus-Eindämmungsverordnung möglich
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einer Mutter im Eilverfahren das Recht eingeräumt, ihre Kinder, die in einem Kinderheim untergebracht sind, trotz behördlichen Verbots zu besuchen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verletzt das …
Corona-Krise = weniger oder mehr Unterhalt?
Corona-Krise = weniger oder mehr Unterhalt?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Florian Dietz
I. Weniger Unterhalt: Durch und wegen der Corona Grüßen reduziert sich für viele Unterhaltspflichtige das Einkommen, beispielsweise durch Kurzarbeit oder krisenbedingte, sonstige Einbußen. Dies hat natürlich Auswirkungen auf die …
Unterhaltsansprüche in der Corona-Krise
Unterhaltsansprüche in der Corona-Krise
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Im Rahmen der Corona-Krise stellt sich die Frage, wie durch Gehaltseinbußen die bestehenden Unterhaltsverpflichtungen weiter bedient werden können. Laufende Unterhaltspflichten werden regelmäßig aufgrund einer Prognose festgelegt, die an …
Corona-Krise und häusliche Gewalt
Corona-Krise und häusliche Gewalt
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Quarantäne, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Schulen, Homeoffice, Kurzarbeit, Zukunftsangst: Viele Familien stehen in der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Konflikte und Streits drohen zu eskalieren, weil man sich nicht aus dem …
Kindesunterhalt während der Corona-Krise
Kindesunterhalt während der Corona-Krise
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Viele sehen sich wegen der Corona-Krise nun in einer Situation, in welcher Einnahmen aus der Erwerbstätigkeit beispielsweise wegen Kurzarbeit, Freistellung oder gar der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegbrechen. Auf der anderen Seite …
FAQ zum Unterhaltsrecht in Zeiten der Corona-Krise
FAQ zum Unterhaltsrecht in Zeiten der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Corona-Krise wirkt sich in vieler Hinsicht auf Familien aus. Die Folgen müssen derzeit als nachhaltig und nicht lediglich temporär relevant angesehen werden. Die Gerichte habe ihre Tätigkeit mindestens bis Mitte April stark einschränken …
Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise
Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nachstehend finden Sie einen Auszug aus unserem Familien- und Erbrecht - Sondernewsletter Coronavirus (Covid-19) zu aktuellen Fragen zum Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise. Den vollständigen Beitrag, der auch Hinweise zu Unterhalt …
Das Umgangsrecht in Zeiten des Coronavirus
Das Umgangsrecht in Zeiten des Coronavirus
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Kann ich den Umgang mit dem anderen Elternteil während der Corona-Krise aussetzen? Grundsätzlich hat das Kind ein Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen, zumindest solange, bis das Kindeswohl dadurch nicht konkret gefährdet wird. Vorrang …
Neuregelung beim Elternunterhalt: Über 90 Prozent der Deutschen sind fein raus
Neuregelung beim Elternunterhalt: Über 90 Prozent der Deutschen sind fein raus
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Viele Pflegebedürftige können die hohen monatlichen Zuzahlungen im Heim nicht (mehr) aus eigener Tasche bestreiten. Bislang mussten dann ihre Kinder für sie einspringen. Seit 1. Januar 2020 sind jedoch nur noch Söhne und Töchter …
KG: Geburtseintrag nach Leihmutterschaft und Geburt in Kalifornien allein für Wunschvater möglich
KG: Geburtseintrag nach Leihmutterschaft und Geburt in Kalifornien allein für Wunschvater möglich
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Kammergericht in Berlin (KG) hat einen Fall entschieden, in dem ein Wunschvater mit einer amerikanischen Staatsangehörigen einen Leihmutterschaftsvertrag abgeschlossen hat. Das Kind wurde in Kalifornien von der Leihmutter geboren. In …
OLG Frankfurt: bei modifizierter Zugewinngemeinschaft schon kein Auskunftsanspruch
OLG Frankfurt: bei modifizierter Zugewinngemeinschaft schon kein Auskunftsanspruch
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Hinweisverfügung zum Auskunftsanspruch bei modifizierter Zugewinngemeinschaft entschieden. Die Eheleute hatten einen Ehevertrag abgeschlossen, nach dem das Betriebsvermögen des Ehemannes vom …
Elternunterhalt – endlich Entlastung für das unterhaltspflichtige Kind
Elternunterhalt – endlich Entlastung für das unterhaltspflichtige Kind
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Zum 01.01.2020 ist das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Dies ändert den Elternunterhalt massiv. Zukünftig kommt es für die Heranziehung von Kindern zum Elternunterhalt weder auf deren Vermögen noch auf das …