133 Ergebnisse für Amtsgericht
Suche wird geladen …
|
02.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… ihrer Lage im Landgerichtsbezirk Konstanz vor dem für alle Autobahnabschnitte in diesem Gebiet zentral zuständigen Amtsgericht Konstanz verhandelt werden. Galt zunächst kein Tempolimit, gabelt sich die Straße am Ende in Richtung Offenburg …
|
01.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Messtelle an der B33 kurz vor Allensbach ist ein absoluter Klassiker vor zuständigen Amtsgericht Konstanz. War das Tempo seit der Ausfahrt …
|
31.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Stadt Konstanz richtet im gesamten Stadtgebiet immer wieder mobile Messstellen ein, die aufgrund ihrer Lage vor dem Amtsgericht Konstanz verhandelt …
⚡️Geblitzt in Engen, BAB 81, km 708,100 Singen Richtung Stuttgart - Fahrverbot und Punkte vermeiden!
|
30.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… im Landgerichtsbezirk Konstanz vor dem für sämtliche Autobahnabschnitte in diesem zentral zuständigen Amtsgericht Konstanz verhandelt wird. Ab der Ausfahrt Engen gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130. Weil die Strecke sehr gut ausgebaut …
|
15.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… im Landgerichtsbezirk Konstanz vor dem für sämtliche Autobahnabschnitte in diesem zentral zuständigen Amtsgericht Konstanz verhandelt werden. War die A 864 anfangs ohne Geschwindigkeitsbegrenzung, gabelt sich die Straße am Ende in Richtung …
|
07.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Auch vor dem Anwesen parkende Autos sind vom Schutzzweck mitumfasst, wobei im Schadensfalle - anders als bei Fußgängern - von einem Mitverschulden auszugehen ist“, vgl. Amtsgericht Donaueschingen, Urteil vom 12.12.2017, Az. 2 C 8/17 …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… dann eine Postzustellungsurkunde durch den Zusteller. Schritt 4: Wie geht es nach dem Einspruch weiter? Verfahren vor dem Amtsgericht Spätestens nach dem Einspruch liegen dem Verteidiger die Akten vor und der Einspruch kann entweder …
|
19.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Messtelle an der B33 kurz vor Allensbach ist ein weiterer Klassiker vor dem für diesen Streckenabschnitt zuständigen Amtsgericht Konstanz. War …
|
06.11.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… seinen Vermieter um Erlaubnis zur Untervermietung während seiner Abwesenheit. Er schlug sogar einen potenziellen Untermieter vor, doch der Vermieter verweigerte die Zustimmung. Das Amtsgericht Mitte wies die Klage des Mieters in der ersten Instanz …
|
05.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… erlassen – was ist zu tun? In der Regel erlässt das zuständige Amtsgericht einen Strafbefehl, gegen den innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt werden muss. Verteidigungsmöglichkeiten ausschöpfen, Verteidiger einschalten …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… zwei Jahre verlängert und ein mit entsprechenden Mehrkosten verbundenes Aufbauseminar absolviert werden muss. Strafbefehl erlassen – was ist zu tun? In der Regel erlässt das zuständige Amtsgericht einen Strafbefehl, gegen den innerhalb …
|
15.10.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… werden. Wenn die Bußgeldbehörde das Verfahren nicht einstellen oder einen wunschgemäßen neuen Bußgeldbescheid erlassen sollte, wird das Verfahren an das zuständige Amtsgericht abgegeben, das bei Zustimmung aller Beteiligten …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… wie sehr er auf die Fahrerlaubnis angewiesen ist. Dies betrifft insbesondere Pendler, aber auch Personen, die Kinder oder andere nahe Angehörige betreuen müssen. Die Messstelle Mühlhausen-Ehingen wird stets vor dem Amtsgericht Konstanz …
|
27.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Rauchwarnmelder einbauen. Dies führte zu einer Mieterhöhung, die die Beklagten nicht zahlten. Das Amtsgericht gab der Klage des Vermieters statt, das Landgericht bestätigte diese Entscheidung, und die Beklagten legten Revision beim BGH …
|
27.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Erkrankung ab. Die Vermieter erhoben Klage auf Zutritt zur Wohnung, und das Amtsgericht entschied größtenteils zu ihren Gunsten. Die Beklagte sollte den Vermietern den Zutritt in Begleitung von maximal zwei Personen für maximal 45 Minuten …
|
22.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… stattdessen wurde das Verfahren dem Amtsgericht Lübben zur weiteren Verfolgung vorgelegt. Amtsgericht Lübben stellt das Verfahren ein! Die Vernehmung des Messbeamten und des zuständigen Mitarbeiters der Autobahnmeisterei als Zeugen hat ergeben …
|
20.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… in der Regel nicht erlaubt ist, es sei denn, der Vermieter wäre durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert. Die zentrale Frage für das Amtsgericht Wolfratshausen war, ob …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… erlassen sollte, wird das Verfahren an das zuständige Amtsgericht abgegeben, das bei Zustimmung aller Beteiligten (Staatsanwaltschaft, Betroffener, Verteidiger) entweder per Beschluss (§ 72 OWiG) entscheidet oder die Hauptverhandlung anberaumt …
|
14.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Trotzdem forderte die Verwalterin der Wohnungseigentümergemeinschaft den Beklagten vergeblich zur Zahlung der 22.270,13 € auf und erhob schließlich Klage, um diese Summe plus Anwaltskosten und Zinsen einzufordern. Das Amtsgericht entschied …
|
14.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Messtelle am Ende der A 864 ist ein Klassiker vor dem für diesen Streckenabschnitt zuständigen Amtsgericht Konstanz. War die Autobahn zunächst noch …
|
12.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… der DEKRA Singen ist zum Ergebnis gekommen, dass der Schaltkreis einer anderen Lichtzeichenanlage mit dem Messgerät verbunden war, weshalb die Messung nicht mehr als standardisiert anzusehen war. Das Amtsgericht Konstanz hat den Mandanten …
|
12.03.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Amtsgericht hatte die Räumungsklage des Vermieters abgewiesen. Zu Recht, wie das Landgericht im Berufungsverfahren meint. Es beabsichtigt, die Berufung des Vermieters als unbegründet zurückzuweisen, weil es die Eigenbedarfskündigung wegen Verstoßes …
|
15.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Amtsgericht und Landgericht Köln) wiesen übereinstimmend die Klage des Vermieters ab und ordneten die Fortsetzung des Mietverhältnisses auf unbestimmte Zeit an. Als Ausgleich zugunsten des Vermieters müsse aber die Nettokaltmiete erhöht …
|
27.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
In einer aktuellen Entscheidung zum Mietrecht hat das Amtsgericht Köln (Az. 203 C 199/21) am 19.07.2022 entschieden, dass der Erbe eines Mieters einen Anspruch auf Herausgabe der Mietsicherheit in Form von Aktien hat. Die Erbin …