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Bundesarbeitsgericht: Wirksame fristlose Kündigung wegen Äußerungen in Chatgruppe
Bundesarbeitsgericht: Wirksame fristlose Kündigung wegen Äußerungen in Chatgruppe
| 04.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Äußern sich Arbeitnehmer in einer Chatgruppe in stark beleidigender, rassistischer, sexistischer und zu Gewalt aufstachelnder Weise über Vorgesetzte und andere Kollegen, kann eine Kündigung gerechtfertigt sein. Regelmäßig äußern sich …
Blaumachen? Kann meine Krankmeldung abgelehnt werden?
Blaumachen? Kann meine Krankmeldung abgelehnt werden?
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit einer Krankmeldung müssen Arbeitnehmende sich im Krankheitsfall keine Sorgen machen. Es wird Genesungszeit gewährt und das Entgelt fortgezahlt. Aber Vorsicht: Arbeitgebende müssen nicht jedes Attest akzeptieren. Der Standardfall …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung?
Aufhebungsvertrag statt Kündigung?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
In der Praxis werden statt des Ausspruchs einer Kündigung immer häufiger Aufhebungsverträge abgeschlossen. Für den Arbeitgeber liegen die Vorteile auf der Hand: Er erspart sich die Unsicherheit eines Kündigungsschutzprozesses und die damit …
Droht Verfall von Urlaubsansprüchen?
Droht Verfall von Urlaubsansprüchen?
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Rüdiger Meusel
Klarstellungen zum Urlaubsverfall: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer stets beachten müssen Urlaubsansprüche und ihre Handhabung sind in vielen Unternehmen ein wiederkehrendes Thema. Ende letzten Jahres brachte das Bundesarbeitsgericht vor …
Kündigungsschutzrecht: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur betriebsbedingten Kündigung in der Insolvenz
Kündigungsschutzrecht: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur betriebsbedingten Kündigung in der Insolvenz
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Bundesarbeitsgericht hat sich zum Interessenausgleich und Kündigungsschutz im Rahmen einer Betriebsänderung in der Insolvenz positioniert. In Kündigungsschutzverfahren kommt es demnach darauf an, die sogenannte Vermutungswirkung aus der …
Prozessbeschäftigung nach fristloser Kündigung
Prozessbeschäftigung nach fristloser Kündigung
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29. März 2023. BAG Urt. v. 29.3.2023 – 5 AZR 255/22 (LAG Sachsen Urt. v. 1.11.2021 – 1 Sa 330/20 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der …
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
22.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein Kündigungsschreiben muss den Mitarbeiter erreichen. Erst dann wird die Kündigung wirksam. Das ist einfacher gesagt als getan. Wer die juristische Definition liest, bekommt schon eine Ahnung davon: „Eine empfangsbedürftige …
Doch kein Ende nach Befristung?
Doch kein Ende nach Befristung?
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Rüdiger Meusel
BAG fällt Urteil zu befristetem Arbeitsverhältnis Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat durch eine Entscheidung vom 09.02.2023 ( Az. 7 AZR 266/22 ) ein wegweisendes Urteil gefällt. Mit diesem Urteil beendete das BAG einen langen Streit und …
Arbeitsverträge: Rechtliche Unterstützung häufig wichtig
Arbeitsverträge: Rechtliche Unterstützung häufig wichtig
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es kommt immer wieder zu Streitigkeiten über die Gestaltung oder die Auslegung von Arbeitsverträgen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. In solchen Fällen ist es wichtig, professionelle rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Ein …
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
16.08.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Am 16.02.2023 hat der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts sich im Zuge seiner Entscheidung mit der Vermutungsreglung des § 22 AGG auseinandergesetzt. In dem entschiedenen Fall stritten eine Arbeitnehmerin und ihr Arbeitgeber darüber, ob der …
Massenentlassung: Wann ist eine Kündigung wegen Verfahrensfehlern unwirksam?
Massenentlassung: Wann ist eine Kündigung wegen Verfahrensfehlern unwirksam?
15.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Plant ein Arbeitgeber die Entlassung von einer größeren Zahl an Arbeitnehmern in einem Zeitraum von 30 Tagen, so handelt es sich um eine sog. Massenentlassung . Der Arbeitgeber ist dabei verpflichtet, gewisse gesetzliche …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz begründet keinen Täterschutz
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz begründet keinen Täterschutz
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten eines Arbeitnehmers zeigen, können in einem Kündigungsschutzverfahren vor den Arbeitsgerichten verwertet werden – auch wenn die Datenverarbeitung …
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach …
Wichtig für Arbeitnehmer: Abfindung bei Betriebsschließung
Wichtig für Arbeitnehmer: Abfindung bei Betriebsschließung
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Bei einer Betriebsschließung sind Kündigungen häufig nicht wirksam. Daher lohnt es sich in vielen Fällen, gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen, um aufgrund des bestehenden Kündigungsschutzes eine Abfindung bei der …
Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Haben Sie einen Aufhebungsvertrag erhalten oder möchten Sie selbst Ihr Arbeitsverhältnis im Einvernehmen mit Ihrer Arbeitgeberin bzw. Ihrem Arbeitgeber beenden? Im Folgenden finden Sie Informationen darüber, was ein Aufhebungsvertrag ist, …
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Wenn Betriebsrat oder Arbeitgeber der Meinung sind, dass eine bestimmte Betriebsvereinbarung nicht mehr angemessen oder zeitgemäß ist, haben beide Betriebsparteien die Möglichkeit, diese Betriebsvereinbarung zu kündigen. Wie kann die …
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8.2.2022. (BAG v. 8.2.2022 – 1 AZR 233/21 , NZA 2022, 984 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der Kläger ist seit 1997 als …
Widerspruch des Betriebsrates bei ordentlichen Kündigungen. Was gibt es zu beachten?
Widerspruch des Betriebsrates bei ordentlichen Kündigungen. Was gibt es zu beachten?
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Gleich zu Beginn möchte ich mit einem meiner Erfahrung nach noch weit verbreitetem Irrtum aufräumen: Ein Widerspruch des Betriebsrats* nach § 102 Abs. 3 BetrVG hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit einer Kündigung. Der Arbeitgeber* …
Kündigung nach kurzer Pause
Kündigung nach kurzer Pause
| 31.07.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Januar 2023. LAG Hamm Urt. v. 27.1.2023 – 13 Sa 1007/22 Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Die Klägerin, die zu 100 % …
Arbeitsrecht: Abfindung mit Kündigungsschutzklage erhalten
Arbeitsrecht: Abfindung mit Kündigungsschutzklage erhalten
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wer gekündigt wird, kann durch eine Kündigungsschutzklage häufig eine finanzielle Kompensation erhalten. Diese liegt in der Regel bei einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr. Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, ist das für viele …
Zwangsweise Anordnung der Arbeit im Homeoffice ist nicht zulässig
Zwangsweise Anordnung der Arbeit im Homeoffice ist nicht zulässig
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Laut der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. November 2018 (Az. 17 Sa 562/18) dürfen Arbeitgeber das Arbeiten im Homeoffice nicht zwangsweise anordnen, da dies nicht durch ihr Weisungsrecht gedeckt ist. Eine …
Arbeitsrecht: Arbeitnehmer müssen keine Personalvermittlungsprovision erstatten!
Arbeitsrecht: Arbeitnehmer müssen keine Personalvermittlungsprovision erstatten!
24.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Bundesarbeitsgericht hat festgestellt, dass arbeitsvertragliche Regelungen, die den Arbeitnehmer zum Ausgleich einer Provision verpflichten, die der Arbeitgeber an einen Personalvermittler zur Besetzung der jeweiligen Stelle zahlen …
Kündigungen durch den Arbeitgeber sind oft angreifbar
Kündigungen durch den Arbeitgeber sind oft angreifbar
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Schock und Enttäuschung sind nach Erhalt einer Kündigung oft groß. Tausend Gedanken gehen einem gleichzeitig durch den Kopf – Fragen nach den Gründen und danach, wie es weitergehen wird. Es lohnt sich jedoch Ruhe zu bewahren und zunächst zu …
Aufwendungsersatz im Homeoffice:
Aufwendungsersatz im Homeoffice:
24.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Soll der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin seine/ihre Arbeitsleistung im Homeoffice erbringen, so ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, die Kosten für den Arbeitsplatz und die benötigten Arbeitsmittel im Homeoffice zu übernehmen. …