154 Ergebnisse
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![Abmahnung der Kanzlei von Appen | Jens im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. wegen Markenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/63/632c3a14af1566d4c20a2591c97d6baa.png)
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die mutmaßliche Verletzung von Markenrechten …
![Wie wird die Website rechtssicher?](https://www.anwalt.de/img_cache/43/43c0887b6b9a7738e8eadb4121805951.png)
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03.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
![Abmahnung der Škoda AUTO a.s. durch die Kanzlei Lubberger Lehment](https://www.anwalt.de/img_cache/63/632c3a14af1566d4c20a2591c97d6baa.png)
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26.02.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin zur Prüfung vorgelegt. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment mahnen im Auftrag der Firma Škoda AUTO a.s. wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Markenrecht ab. Gegenstand der …
![Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/63/632c3a14af1566d4c20a2591c97d6baa.png)
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen der Nutzung …
![Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/63/632c3a14af1566d4c20a2591c97d6baa.png)
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein aus Düsseldorf erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? 1. FC Köln GmbH & …
![Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?](https://www.anwalt.de/img_cache/63/632c3a14af1566d4c20a2591c97d6baa.png)
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mixed Reality – Die großen digitalen Konzerne und Internet-Riesen haben das riesige Potenzial bereits erkannt, das in der Vermengung und Interaktion zwischen der realen und der virtuellen Welt auf dem Bildschirm steckt. Mit Virtual Reality …
![Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/00/002aee1db54984d72c96d63f656be668.png)
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eines ist klar: Die Werbung mit Sternen für ein Hotel jedenfalls in Deutschland kann dann wettbewerbswidrig sein, wenn tatsächlich keine Sterne vom DEHOGA vergeben worden sind. Tatsächlich lassen sich die meisten Hotels nicht vom DEHOGA mit …
![Die Markenlöschung](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d2082cc3905b0dd37a7485716c190da.png)
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …
![Der Weg zur erfolgreichen Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d2082cc3905b0dd37a7485716c190da.png)
31.01.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Funktionen der Marke Ihre Marke macht für Ihre Kunden deutlich, dass die angebotenen Waren und Dienstleistungen aus Ihrem Hause stammen, sie weist also auf die Herkunft der Produkte hin. Zugleich transportiert die Marke Vertrauen. Und Ihrer …
![Abmahnung von Finntrade GmbH wegen unzulässiger Werbung mit Garantie auf eBay](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c729abd516de1dab6c1c09f6629e9e7c.png)
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
![Abmahnung Kurz Pfitzer, Wolf & Partner für Doe Deere Industries wegen Markenrechtsverletzung eBay](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c729abd516de1dab6c1c09f6629e9e7c.png)
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell liegen mir zwei Abmahnungen der Doe Deere Industries wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung auf eBay vor. Meiner Mandantschaft wird insoweit vorgeworfen, auf eBay Artikel der Marke „Lime Crime” angeboten zu haben, bei denen …
![In drei Schritten zur eigenen Marke – machen Sie sich unverwechselbar!](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d2082cc3905b0dd37a7485716c190da.png)
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Marken machen einzigartig! Durch eine klangvolle und richtig geschützte Marke für Ihre Produkte, Dienstleistungen und Ihr Unternehmen kennzeichnen Sie die Herkunft Ihrer Angebote und heben sich von der Konkurrenz ab. Mit Ihrer Marke …
![Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c729abd516de1dab6c1c09f6629e9e7c.png)
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20.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die klassische Konstellation: Ein Unternehmen verstößt gegen eine gesetzliche Verpflichtung, wird von einem Mitbewerber abgemahnt und gibt schließlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der es verspricht, künftig nicht mehr …
![BGH entscheidet zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese …
![Abmahnung von Unternehmen und Online-Shops](https://www.anwalt.de/img_cache/10/10cbc27cb716dae6f81ba0ab3dfacecf.png)
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
1. Allgemeine Informationen zur Abmahnung Zur außergerichtlichen Geltendmachung und Sanktionierung bestimmter Rechtsverletzungen ist es im Wirtschaftsleben häufige Praxis, den Rechtsverletzer abzumahnen. Dabei kommt eine Abmahnung nicht nur …
![LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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15.03.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die zunehmend erforderliche Aufklärung der Verbraucher hat …
![OLG Düsseldorf zur Urheberrechtsverletzung durch „Embedded Content“](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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10.02.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Übernahme fremder Inhalte im Internet führt in vielen Fällen zu urheberrechtlichen Auseinandersetzungen. In jedem Einzelfall einer Übernahme von Inhalten sind die Voraussetzungen einer Verletzung des Urheberrechts zu prüfen. Das OLG …
![Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der …
![ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
![BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht …
![Schutz der Unternehmens- und Firmenbezeichnung durch das Markenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Unternehmen treten unter ihrer Firmenbezeichnung im geschäftlichen Verkehr auf. Die Firma eines Unternehmens ist nach § 17 Abs. 1 HGB der vollständige Name des Unternehmens, wie er im Handelsregister eingetragen ist. Häufig treten …
![Bundespatentgericht: Die Marke „LINEAS“ ist als Marke eintragbar](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und …
![Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel; …
![Bundespatentgericht: „Neuschwanstein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen wie …