913 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
19.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… nicht. Stattdessen widerrief er den mit dem Unternehmer geschlossenen Vertrag mit der Begründung, der Unternehmer habe ihn nicht über sein Widerrufsrecht informiert. Was im ersten Moment unglaublich klingt, hat einen rechtlichen Hintergrund …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… zwischen diesem Deckel und dem vertraglich festgelegten Preis wird vom Staat - und somit von den Steuerzahlern - an die Versorgungsunternehmen erstattet werden. Im Rahmen unserer anwaltlichen Tätigkeit sind wir in der Vergangenheit zunehmend …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… handelt der Kunde grob fahrlässig, wenn er eine seiner gesetzlichen oder vertraglichen Pflichten gegenüber der Bank verletzt. Klassische Sorgfaltspflichten sind: PIN / TAN nicht an andere Personen weitergeben Endgeräte für das Online …
|
03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Informationen abzuschließen. International wird ein solcher Vertrag NDA ( N on D isclosure A greement) genannt. Von vielen betroffenen Unternehmern wird diese Praxis als Formalismus oder sogar als überflüssig empfunden. Nachdem die Regelungen …
|
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… einen gänzlich neuen Vertrag zu schließen gedenkt. Die neue Betreibergesellschaft ist hinsichtlich des Spieleraccounts und der mit diesem verbundenen Spiele, Spieleinsätze und Gewinnausschüttungen vielmehr Rechtsnachfolgerin der ursprünglichen …
|
27.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… und Zweck keine andere Sanktion als die Nichtigkeit des Vertrags. Das Verbot der Vermittlung und Veranstaltung von Onlineglücksspielen diene u. a. dazu, der Entstehung von Glücksspielsucht entgegenzuwirken. Im Bereich des Onlineglücksspiels …
|
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
… von Beginn und Ende der vertraglichen Arbeitszeit verzichtet, sondern vielmehr darauf vertraut, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kämen der vertraglichen Arbeitsverpflichtung nach, ohne dies zu überprüfen, sieht der Entwurf kein Problem …
|
21.04.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… oder Franchisenehmer ein Vertrag vor, sollten Sie diesen unbedingt genau prüfen und gegebenenfalls einen Anwalt hinzuziehen. Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit, gegen den drohenden Verlust der Konzession vorzugehen. Hier kommt es jedoch …
|
20.04.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… der Videolernkurse und gelegentlichen Live-Calls, die jedoch meist in Gruppen durchgeführt werden und in denen nichts anders vermittelt wird, als in den Videolernkursen. Wer sich nun wieder vom Vertrag lösen möchte, erlebt ein böses Erwachen …
|
15.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zu erhalten. Keine der Parteien will vor Gericht Ein weiterer Grund für die Arbeitnehmer -Unterschrift unter einen Aufhebungsvertrag kann sein, dass keine der Parteien vor Gericht ziehen möchte. Durch den Abschluss eines solchen Vertrags bleiben …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… sind und der Klägerin daher die ungekürzte vertraglich vereinbarte Vergütung zusteht. Wegen der ärztlichen Bescheinigung war die Klägerin zwar nicht mehr in der Lage, bei ihrem Verein weiterhin ihrer sportlichen Arbeit nachzugehen, sodass Art.18quarter …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… sein. In dieser Situation bietet der Arbeitgeber manchmal einen Abwicklungsvertrag an. Doch in welchem Fall sollten Arbeitnehmer diesen Vertrag annehmen? In diesem Text werden die Vor- und Nachteile eines solchen Vertrags für Arbeitnehmer …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (auch häufig als Kartellverbot bezeichnet, siehe § 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und Art. 101 Abs. 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)) für Vereinbarungen …
|
04.04.2023
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… es mittlerweile knapp 16 Millionen Riester-Verträge und über 14 Millionen private Rentenversicherungen. Der Plan, hiermit das finanzielle Auskommen im Alter abzusichern, steht allerdings vor einer erheblichen Gefahr: Die Absenkung …
|
03.04.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
… grundsätzlich die Kosten übernehmen muss, die für einen Fall anfallen, der sich in der Laufzeit des Vertrags befindet. Wenn man 2018 eine Rechtsschutzversicherung bei A hatte und von 2019 bis heute eine bei B, und wenn man heutzutage (2023 …
|
31.03.2023
von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
… sollte spätestens am 30.08.2017 erfolgen. Für den Fall des Verzugs mit der Übergabe wurde eine Vertragsstrafe von € 4.500,00 pro Kalendertag vereinbart. Über diese vertragliche Regelung hatten die Parteien vor Vertragsschluss viel diskutiert …
|
27.03.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
EuGH : Im B2B-Verkehr sind AGB wirksam einbezogen, wenn sie über einen im Vertrag bezeichneten Hyperlink für den Vertragspartner aufrufbar , herunterladbar und ausdruckbar sind. Mit Urteil vom 24.11.2022, Az. C-358/21 , hat der Europäische …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… vorzulegen oder hat der Angestellte irgendwann einen Rechtsanspruch auf einen unbefristeten Vertrag? Wenn es für die Befristung des Arbeitsverhältnisses keinen ausreichenden Sachgrund gibt, ist die Dauer der Befristung und die Anzahl der möglichen …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
Die Kündigung: Kündigungsarten und Reaktion Die Kündigung ist ein Gestaltungsrecht, das beide Vertragsparteien aussprechen können, wenn sie sich von dem jeweiligen Vertrag lösen wollen. Kündigungen gibt es nicht nur im Arbeitsrecht …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… war jedenfalls im streitgegenständlichen Zeitraum in Rheinland-Pfalz ohne entsprechende Lizenz illegal und folglich war der Vertrag zwischen Kläger und Beklagter nichtig. Die Leistungen des Klägers erfolgten somit rechtsgrundlos. Dies stünde …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Wir haben zuletzt bereits über das Geschäftsmodell der CopeCart GmbH und insbesondere der dort vertretenen Produktanbieter für sogenannte Coaching- und Mentoring-Verträge berichtet: CopeCart GmbH - Unwirksame Verträge? Widerruf, Anfechtung …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… vom Vertrag zu lösen, gibt es angeblich nicht. Und so sollen die Raten für die Dienstleistung immer weiter bezahlt werden, auch wenn man diese gar nicht mehr nutzt. Doch was hat CopeCart damit zu tun? Die CopeCart GmbH Viele Anbieter …
|
17.02.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… inzwischen vor tarifexperten77: (vgl. https://verbraucherschutz.de/vorsicht-bei-anruf-von-tarifexperten77-de/) Doch wie sieht die rechtliche Lage aus? Kann man gegen die mit den Energieunternehmen geschlossenen Verträge vorgehen? Formunwirksamkeit …
17.02.2023
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… einen Bewilligungsbescheid. Entsprechende Verträge zwischen dem Unternehmen und dem Investierenden dürfen erst nach beiderseitiger Antragstellung, gegebenenfalls aber bereits vor Erlass des Bewilligungsbescheids geschlossen werden. Von den Investierenden werden …