160 Ergebnisse für Vergleich
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10.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei Vorher-Nachher-Vergleich in einer Werbung - hier für Waschmittel - erschien das Nachher-Bild, mit dem das gewaschene Wäschestück präsentiert wurde, deutlich aufgehellt. Ein Wettbewerber wandte sich deswegen an die Gerichte um …
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23.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Hase der Firma Riegelein verstößt gegen die Markenrechte des Lindt-Hasen, weil möglicherweise eine Verwechslungsgefahr besteht. Dies schloss der BGH jedoch nicht aus einem Vergleich der zwei goldenen Hasen, da das ursprüngliche Exemplar …
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18.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… wenn der Kurs steigt. Die im Vergleich zu anderen Derivaten scheinbar transparente Preisstruktur von CFDs bedeutet, dass im Gegensatz zu anderen Derivaten der Preis auf dem unterliegenden Instrument basiert und auch sofort bezahlt werden muss …
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17.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Ausfallrisiko und den spekulativen Charakter der Beteiligung hätte der Anlageberater hinweisen müssen vergleiche z.B.: Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az.: 10 U 105/06). Und zudem ist festzustellen, dass Gerichte nicht immer lediglich …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… bis zur Erledigung tragen. Die Parteien hatten um Ansprüche aus einem Mietvertragsverhältnis gestritten, was man zunächst durch außergerichtlichen Vergleich erledigen wollte. Die spätere Beklagte hatte einen Betrag in Höhe von EUR 300,00 …
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06.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu vergleichen sind. Das Landgericht Düsseldorf hatte die Anlegerklagen der Pershing Anleger in der Vergangenheit zum Teil sehr intensiv und nicht immer im Sinne des wiederholt begehrten Anlegerschutzes behandelt. Auch in der mündlichen Verhandlung …
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10.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… die Haftung der Gesellschaften betrachtete. (Spezialisten unter den Anwälten natürlich ausgenommen, die das selbst erledigen). Auch wir haben schon ohne Gutachten obsiegende Urteile bzw. vorteilhafte Vergleiche geschlossen. Gleichwohl ist eben …
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05.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… berief der Kläger sich insbesondere auf einen geschlossenen Vergleich, in dem seine Miturheberschaft bestätigt wird. Das Gericht sah den Vergleich zwar als formell wirksam an, die Berufung darauf jedoch als rechtsmissbräuchlich. Der Vergleich …
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02.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Wasserversorgungsunternehmen wurde durch die Stadt verpflichtet ihre Preise bis zu 30 % zu senken. Dies war das Resultat aus Vergleichen mit Wasserpreisen anderer Wasserversorgungsunternehmen. Die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… die Bank erfolgreich auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen und einen vorteilhaften Vergleich zu Gunsten des Mandanten vor dem Landgericht Augsburg am 26.01.2010 abzuschließen. Die Rechtsprechung ist nicht selten auf der Seite des Opfers …
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05.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die prioritätsältere Marke hält grundsätzlich die besseren Rechte an einer Bezeichnung. Dies folgt daraus, dass der Beginn des Markenschutzes bei dieser längere Zeit zurückliegt im Vergleich zu der konkurrierenden Marke …
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17.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird im Rahmen eines Insolvenzverfahrens ein Vergleich geschlossen, der unter anderem die Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Fotografien regelt, verletzt dies nicht die Rechte des Urhebers fraglicher Fotos …
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11.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… lediglich eine Werbekampagne war und nur die ausgearbeitete Titel- und Rückseite enthielt. Das Gericht meinte dazu, dass eine derartige Werbung nicht mit der Werbung einer bereits erschienen Zeitung zu vergleichen sei. Eine neutrale …
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13.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… abstrakt berechnet. Die Schadenshöhe kann auch nicht ohne Weiteres reduziert werden. So ist die Tatsache, dass die Online-Bilder qualitativ minderwertig im Vergleich zur Printausgabe sind, unerheblich.(OLG Hamburg, Urteil vom 21.05.2009 - Az. 5 U …
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22.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei einem Datenabgleich wird die jeweils aktuelle Fassung einer öffentlich zugänglichen Datenbank ausgelesen, um mittels Vergleich der Daten ein Konkurrenzprodukt zu aktualisieren. Gerade dies wollte ein Unternehmen, welches …
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16.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einer Werbung eines Tierschutzvereins wurde ein fotografischer Vergleich zwischen den Tieren der Massentierhaltung und KZ-Häftlingen gezogen. Zudem war die Beschriftung so angelegt, dass sie als für beide Bilder geltend angesehen werden …