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Commerzbank empfahl noch 2011 Griechenland-Anleihen
Commerzbank empfahl noch 2011 Griechenland-Anleihen
| 23.10.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Wir vertreten unsere Mandanten bundesweit in allen bank- und kapitalanlagerechtlichen Fragen, insbesondere beratend und unterstützend in Vergleichs- oder Einigungsgesprächen mit Banken. Darüber hinaus liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit bei allen Anlageformen des sog. „Grauen Kapitalmarkts", insbesondere auch bei geschlossenen Fonds.
Flugzeugfonds in der Krise – häufig ist Rückabwicklung möglich
Flugzeugfonds in der Krise – häufig ist Rückabwicklung möglich
| 06.08.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… und im Vergleich zu anderen Steuersparmodellen ein für die Anleger überschaubares Restrisiko aufwies. Die Ende 2007 einsetzende weltweite Wirtschafts- und Finanzmarkkrise machte jedoch auch vor Flugzeugfonds nicht halt: Drastische Gewinneinbrüche …
Absehen von Strafe bei Betäubunngsmitteln / LG-Bezirk Augsburg / Bundeswehr
Absehen von Strafe bei Betäubunngsmitteln / LG-Bezirk Augsburg / Bundeswehr
| 23.07.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… unterschiedlich. In Bayern wird von der Möglichkeit des Absehens von der Strafe im Vergleich zu Baden-Württemberg und Berlin selten Gebrauch gemacht. Aufgrund der in den einzelnen Bundesländern ergangenen Richtlinien scheidet ein Absehen für …
Anwaltsvergleich kein gerichtlicher Vergleich i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG
Anwaltsvergleich kein gerichtlicher Vergleich i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG
| 09.07.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Entscheidung vom 15.02.12 A.z. 7 AZR 734/10 zwischen Anwaltsvergleich und gerichtlichen Vergleich differenziert und dem Befristungskontrollantrag der Klägerin stattgegeben.Es …
Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) am 01. Juni 2012 in Kraft getreten!
Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) am 01. Juni 2012 in Kraft getreten!
| 05.06.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… mit anderen vergleichen kann. Das VIB wird nicht dem Prüfungsverfahren der BaFin unterworfen, sondern muss lediglich bei der BaFin hinterlegt werden. 4. Neuregelung der Prospekthaftung: Ferner modifiziert das FinAnlVG die bisherigen …
BGH stärkt – wieder einmal - Rechte der Bankkunden!
BGH stärkt – wieder einmal - Rechte der Bankkunden!
| 10.05.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… des Anlegerschutzes tätig und verfügt über langjährige Erfahrung im Bank- und Kapitalmarktrecht. Wir vertreten unsere Mandanten bundesweit in allen bankrechtlichen Fragen, insbesondere beratend und unterstützend in Vergleichs
Grundwissen zum Umgangsrecht und aktuelle Rechtsprechung!
Grundwissen zum Umgangsrecht und aktuelle Rechtsprechung!
| 20.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ist eine erstrittene Entscheidung oder ein Vergleich vollstreckbar wenn die notwenigen Regelungen konkret genug ausgestaltet wurden, wie auch der BGH in seinem neuen Beschl. v. 01.02.2012 (A.z:- XII ZB 188/11) festgestellt hat: Es darf …
Unzulässige Gebühren für Darlehenskonten – Erstattung an die Kunden erfolgt sehr zögerlich!
Unzulässige Gebühren für Darlehenskonten – Erstattung an die Kunden erfolgt sehr zögerlich!
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… bankrechtlichen Fragen , insbesondere beratend und unterstützend in Vergleichs- oder Einigungsgesprächen mit Banken. Darüber hinaus liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit bei allen Anlageformen des sog. „Grauen Kapitalmarkts", insbesondere auch bei geschlossenen Fonds. Ansprechpartner in der Kanzlei ist Herr Rechtsanwalt Rainer J. Kositzki .
Zinsklauseln bei Dispo-Krediten häufig unzulässig.
Zinsklauseln bei Dispo-Krediten häufig unzulässig.
| 01.03.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Fragen, insbesondere beratend und unterstützend in Vergleichs- oder Einigungsgesprächen mit Banken. Darüber hinaus liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit bei allen Anlageformen des sog. „Grauen Kapitalmarkts", insbesondere auch bei geschlossenen Fonds. Ansprechpartner in der Kanzlei ist Herr Rechtsanwalt Rainer J. Kositzki .
Unrechtmäßige Bankgebühren – wichtige Entscheidungen des BGH stehen bevor!
Unrechtmäßige Bankgebühren – wichtige Entscheidungen des BGH stehen bevor!
| 13.02.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… und unterstützend in Vergleichs- oder Einigungsgesprächen mit der Bank. Darüber hinaus liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit bei allen Anlageformen des sog. „Grauen Kapitalmarkts", insbesondere auch bei geschlossenen Fonds. Ansprechpartner in der Kanzlei ist Herr Rechtsanwalt Rainer J. Kositzki.
Verhandlungstermine über „Lehman-Zertifikate vor dem BGH aufgehoben
Verhandlungstermine über „Lehman-Zertifikate vor dem BGH aufgehoben
| 24.01.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Verfahren (XI ZR 132/11 und XI ZR 411/10) erledigt. Im ersten Fall haben sich beide Parteien kurz vor Verhandlungsbeginn auf einen Vergleich geeinigt. In diesem Fall war der Anleger Revisionsführer gewesen, sodass …
Mobbing-Opfer scheitert vor dem Arbeitsgericht:
Mobbing-Opfer scheitert vor dem Arbeitsgericht:
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… schloss der Kläger mit der Arbeitgeberin einen Vergleich. Der Kläger wird seither im medizinischen Controlling eingesetzt. Schadenersatzansprüche gegen den Chefarzt wurden in dem Vergleich allerdings nicht ausgeschlossen. Diese Ansprüche …
Brandstiftung - BGH hebt Urteil des LG München auf
Brandstiftung - BGH hebt Urteil des LG München auf
| 20.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 15.000 bis 18.000 Euro (BGH aaO)." Nach Ansicht des 4. Strafsenats muss wegen der im Vergleich zu den §§ 305, 305a StGB deutlich höheren Strafdrohung von 1-10 Jahren Freiheitsstrafe in den §§ 306, 306a StGB …
Das Jugendamt ist der Rechtsanwalt für Bedürftige in Unterhaltssachen?
Das Jugendamt ist der Rechtsanwalt für Bedürftige in Unterhaltssachen?
| 02.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Dies ist mittlerweile auch die gängige Rechtsprechung, vergleiche AG Konstanz vom 14.08.2006 UR II 172 06, AG Oldenburg Urteil vom 13.05.2009 Az. 17 II 1042 / 08, AG Leverkusen vom 26. Februar 2002,16 UR MMCCLI / 01, AG Sankt Blasien …
Lehmann Urteile haben keine Auswirkung auf die Rechtsprechungspraxis bei Risikozertifikaten !
Lehmann Urteile haben keine Auswirkung auf die Rechtsprechungspraxis bei Risikozertifikaten !
| 21.11.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ein sichere Kapitalanlage, rechtfertigt dies jedenfalls nicht ein Renditeinteresse der Bank ein Garantie-Zertifikat zu vermitteln, bei dem im Vergleich zur Sparanlage nicht nur das Insolvenzrisiko der Bank, sondern auch noch das Ausfallrisiko …
DEGI Fonds – DEGI Europa – DEGI International- DEGI NIX MEHR?
DEGI Fonds – DEGI Europa – DEGI International- DEGI NIX MEHR?
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Bank bestand ein Gewinnabführungsvertrag; dies ist dem entsprechenden Registerauszug der DEGI mbH zu entnehmen. Die Dresdner Bank war ggfs. Vertriebspartner. Warum bietet u. a. die Allianz über Ihre Bank Vergleiche für Anleger des DEGI …
Bei Prozesskostenhilfe - auch im Arbeitsrecht - keine Extratouren ohne sachlichen Grund!
Bei Prozesskostenhilfe - auch im Arbeitsrecht - keine Extratouren ohne sachlichen Grund!
| 27.10.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Den Urteilsgründen war zu entnehmen: „Der unbemittelten Partei darf die Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung im Vergleich zur bemittelten Partei nicht unverhältnismäßig erschwert werden. Der Unbemittelte muss grundsätzlich ebenso wirksamen Rechtsschutz …
Eigenmächtiger Urlaubsantritt rechtfertigt nicht außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers?
Eigenmächtiger Urlaubsantritt rechtfertigt nicht außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmers?
| 13.09.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Diversen Pressemeldungen im Internet ist zu entnehmen, dass vor dem ArbG Krefeld am 08.09.2011 ein Vergleich (Az.: 1 Ca 960/11) geschlossen wurde mit welchem die zuvor ausgesprochene außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses …
Vermögensverschleuderung in der Vergangenheit für Betreuerbestellung unerheblich?
Vermögensverschleuderung in der Vergangenheit für Betreuerbestellung unerheblich?
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… seine Erwerbsunfähigkeitsrente oder sein Sparguthaben verschleudert oder er sich verschuldet, hat das Landgericht nicht getroffen. Soweit vom Sachverständigen ausgeführt wurde, die im Vergleich zu Mitpatienten günstigere finanzielle Situation des Betroffenen …
Rechtsschutzversicherungen haben im Fall von geschädigten Anlegern zu decken!
Rechtsschutzversicherungen haben im Fall von geschädigten Anlegern zu decken!
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Handelsgesellschaften. Werden im Vergleich zur Gesamtaktienzahl nur wenige Aktien erworben, kann von einer gesellschaftsrechtlichen Beteiligung nicht ausgegangen werden. Die Interessenwahrnehmung im Zusammenhang mit der Veräußerung …
Anrechnungsobliegenheit des § 15 a RVG nur bei drei Konstellationen
Anrechnungsobliegenheit des § 15 a RVG nur bei drei Konstellationen
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sollten der Kläger ¾ und der Beklagte ¼ tragen. Die Kosten des Vergleichs wurden gegeneinander aufgehoben." Durch Beschluss des Landgerichts vom 6. Januar 2010 ist der Vergleich festgestellt worden. Der Berechnung im Kostenfestsetzungsverfahren hat …
Rauschgift: BGH hebt Urteil LG München I wegen geringer Menge auf
Rauschgift: BGH hebt Urteil LG München I wegen geringer Menge auf
| 01.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zu sprechen. Nicht zutreffend sind jedoch die vom Landgericht angenommenen Grenzwerte für die nicht geringe Menge der ins Ausland verbrachten Wirkstoffe, da sie unter Berücksichtigung ihrer Gefährlichkeit und im Vergleich zu anderen Betäubungsmitteln zu niedrig angesetzt worden sind. Der Senat hat die Grenzwerte neu ermittelt und festgesetzt.
Unlautere Werbung bei Vergleich von Kassenbons
Unlautere Werbung bei Vergleich von Kassenbons
| 26.01.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden in einer Werbung zwei Kassenbons abgebildet, welches die gleichen Artikel aber mit unterschiedlichen Preisen zeigt, liegt eine wettbewerbswidrige Werbung vor. Insbesondere da dem Kunden keine weiteren Informationen zugänglich gemacht …
Phishing - Hackerangriffe zu Lasten der Bankkunden schädigen letztendlich häufig die Bank
Phishing - Hackerangriffe zu Lasten der Bankkunden schädigen letztendlich häufig die Bank
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… im Vergleich zur altmodischen „Schalter- bzw. Zahlungsanweisungspraxis" ganz erhebliche Personalkosten eingespart werden. Auf der anderen Seite ist den Banken - die ja die Dienstleistung auch anbieten - die Anfälligkeit des Systems insgesamt …