519 Ergebnisse für WEG
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29.04.2019
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
… des Bewegungsapparates und Unfälle mit 14 Prozent. Junge Frauen erkranken besonders oft Vergleicht man die Ursachen für Berufsunfähigkeit nach bestimmten Kriterien wie Geschlecht, Alter und Berufsgruppen, fällt auf, dass Frauen besonders oft wegen …
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27.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… ist, dass dem Vermieter nicht zugemutet werden kann, weiter abzuwarten oder die Abmahnung offensichtlich keinen Erfolg verspricht. Beachten Sie: Es ist immer der sicherste Weg zu wählen. Bei einer Fehleinschätzung der Zwecklosigkeit kann es zur Unwirksamkeit der Kündigung bzw. zur Klage führen. S.a. AG Lüdingshausen, Urteil vom 11.10.2018 - 4 C 76/18
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… der Wohnung im Sinne des § 1 WEG weit ausgelegt und lässt auch die Vermietung an wöchentlich wechselnde Feriengäste noch als Wohnnutzung zu. Im vorliegenden Fall kann auch das Boardinghaus noch als Wohnnutzung bewertet werden. Es ist anerkannt …
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24.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Dem Mieter eines Geschäftsladens wird wegen mehrfachen Zahlungsverzugs und Rückstands der Miete gekündigt. Der Mieter hatte die Miete aufgrund von Baumaßnahmen am Mietobjekt gemindert. Der Vermieter spricht die Kündigung …
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23.03.2019
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… die Mplus Premium GmbH die Genussrechtszinsen anstandsfrei gezahlt. Im Juli 2017 teilte sie den Anlegern jedoch mit, dass die Zinsen wegen der Niedrigzinsphase für das Jahr 2017 um die Hälfte reduziert werden müssten. Keine Verlustbeteiligung …
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23.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Vereinbarungsgemäß ist auf Miete und Betriebskosten die Umsatzsteuer zu entrichten. Die Mieterin will die auf die Miete und die Betriebskosten geleistete Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs geltend machen. Hierzu benötigt …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… wenn der Eigentümer die Rampe nicht mehr benötigt und ob er für den Rückbau eine Sicherheit leistet. Auch ist § 16 Abs. 2 WEG zu beachten: Wer trägt die Kosten der Maßnahme? (D er Eigentümer ist nicht verpflichtet, Kosten, die durch eine solche Maßnahme verursacht sind, zu tragen.) S. a. AG München, 05.07.2017, 482 C 26378/16
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… nicht unklar oder mehrdeutig sein, ihr Inhalt selbst muss sich noch im Wege der Auslegung feststellen lassen können, die Formulierungen dürfen nicht mehrdeutig sein. Meines Erachtens kann die Wohnungseigentümergemeinschaft allerdings …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… ausreichend begründet auf schriftlichem Wege, §§ 568 I, 569 IV BGB. Bei gleichzeitiger Nennung exakter verdreckter Fundstellen mit detaillierter Bezeichnung der Art des Schmutzes und des Mülls reichen Kündigungsangaben wie „grob verschmutzt …
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… weil die Fläche während des Parkens längerfristig nicht zum Befahren durch andere Eigentümer offensteht. Der Unterlassungsanspruch ergibt sich aus den Regelungen des § 15 Abs. 3 WEG sowie § 1004 BGB. Dieser Anspruch ist sofort gerichtlich …
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15.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… die sich wegen der Vorteilhaftigkeit für beide Seiten objektiv als Grenzeinrichtung darstellt, eine Vermutung dafür, dass sie mit dem Einverständnis beider Nachbarn errichtet worden ist. Haben sich die Nachbarn für eine bestimmte …
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14.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Ein Vermieter in Berlin kündigt die Wohnung zweier Mieterinnen wegen Eigenbedarfs (§573 BGB). Dies begründet er damit, dass sein Bruder und dessen Familie die Wohnung in Zukunft benötigen. Sein Bruder zieht …
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… Der Käufer erwirbt das Objekt und stellt später erhebliche Feuchtigkeitsschäden fest. Wegen erheblicher Kosten für die Instandsetzung verlangt der Käufer vom Verkäufer Schadensersatz. Das Gericht: Der Käufer hat Recht. Es besteht ein Sachmangel …
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09.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… an den eingelagerten Schuhen. Der Vermieter lässt im Februar 2011 die Mängel des Daches reparieren. Der Ladeninhaber zahlt ab August 2010 20 % weniger Miete, fordert ebenfalls Schadensersatz wegen der beschädigten Schuhe. Der Vermieter …
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08.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… aus einer Datenbank (Immo-Suchbörse) gelten nicht, wenn sie später als falsch herausstellen. Die Abgeltungsklausel ist nur dann wirksam, wenn sich auch die Parteien wegen der möglichen Sittenwidrigkeit vergleichen wollen. D. h., in dem Vergleich hätte auf die Sittenwidrigkeit Bezug genommen werden müssen. S. a. OLG Koblenz, 17.5.2017, 5 U 176/16
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Vermieter kündigt den befristeten Gewerberaummietvertrag wegen offener Mieten fristlos und verlangt die Räumung innerhalb von zwei Tagen. Der Vermieter übt das Vermieterpfandrecht aus, kündigt in einem weiteren Schreiben …
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24.02.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… noch sei er wegen der jahrelang geübten Praxis gehindert, nun die Anwohner selbst zur Bereitstellung zu verpflichten. Die den Anwohnern zugemuteten Wege seien in den konkreten Fällen nach der herrschenden Rechtsprechung noch zumutbar …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
… du deine Zustimmung nicht zu einer solchen Untersuchung, dann könnte sich der Beamte gem. § 340 StGB wegen Körperverletzung im Amt strafbar machen. Möchte dich ein Polizeibeamter wegen mangelnder Bereitschaft zur Kooperation mit auf das Revier …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… erst mit der Scheidung. Das ist ein gefährlicher Irrtum. Die Ausländerbehörden prüfen die Versagung des bereits erteilten Aufenthaltstitels und die sofortige Beendigung von Amts wegen sobald sie Kenntnis von der Trennung erhalten. Oft …
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29.01.2019
von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
… wegen fehlender Einwilligung in die Organentnahme zur Arzthaftung, da hier der Einwand einer hypothetischen Aufklärung greift. Der Rechtsbegriff hypothetische Aufklärung besagt, dass wegen dringender Behandlungsbedürftigkeit auch bei formal …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… Kündigung aus wichtigem Grund Ist die Kündigung aus wichtigem Grund wirksam ausgesprochen, so kann der Auftraggeber im Wege der sog. Ersatzvornahme ein anderes Bauunternehmen mit der Fertigstellung der Arbeiten beauftragen …
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23.11.2018
von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
… Vernehmungsmethoden kritisch hinterfragt und ggf. auf ein Verwertungsverbot der seinerzeitigen Aussagen des Angeklagten drängt, können allein diese wackeligen Angaben gegenüber den Beamten der sichere Weg in die Verurteilung sein. Haben Sie als Ausländer …
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22.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wiederum erreichte uns eine Abmahnung wegen unerlaubter öffentlicher Zugänglichmachung an einem Pornofilm. Die Berliner Kanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertreten durch deren Geschäftsführer Rechtsanwalt Daniel Sebastian …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… eines Konzepts vorlegen. Die Grenze, bis zu welcher Leistungsphase der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) man dabei gehen kann, ist umstritten. Wegen der Lohnkosten wird dann mitunter eine pauschale Aufwandsentschädigung …