314 Ergebnisse für Vorläufiger Rechtsschutz

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Abmahnung – Einstweilige Verfügung – Abschlusserklärung i. A. des Herrn Konstantin Maz
Abmahnung – Einstweilige Verfügung – Abschlusserklärung i. A. des Herrn Konstantin Maz
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
vorläufigen Rechtsschutz bietet. Das heißt, dass der ursprünglich Abgemahnte noch eine sogenannte „Abschlusserklärung“ abgeben muss, in der er die erlassene einstweilige Verfügung als endgültige Entscheidung anerkennt …
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wirft Verstoß gegen KosmetikVO vor
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wirft Verstoß gegen KosmetikVO vor
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch eine einstweilige Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken. Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Medienrecht und können mit Ihnen gemeinsam die nächsten rechtlichen Schritte umfassend …
Abmahnung von RA Marcel van Maele für Herrn Michael M. wg. Verkaufs gebrauchter Produktkeys
Abmahnung von RA Marcel van Maele für Herrn Michael M. wg. Verkaufs gebrauchter Produktkeys
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch eine einstweilige Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken. Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Medienrecht und können mit Ihnen gemeinsam die nächsten rechtlichen Schritte umfassend …
Abmahnung von Waldorf Frommer zur Serie „Homeland“
Abmahnung von Waldorf Frommer zur Serie „Homeland“
| 11.08.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von ProSiebenSat.1 Media beauftragt Waldorf Frommer ist in Deutschland eine der bekanntesten Rechtsanwaltskanzleien. Die in München ansässige Sozietät hat sich auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert, insbesondere …
Verwaltungsgericht Neustadt: Geschwindigkeitsüberschreitung in der Probezeit immer schwerwiegend
Verwaltungsgericht Neustadt: Geschwindigkeitsüberschreitung in der Probezeit immer schwerwiegend
| 28.07.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… wieder mit sofortiger Wirkung. Dagegen stellte der Antragsteller einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht. Hiermit hatte er keinen Erfolg! Die Fahrerlaubnisentziehung sei rechtmäßig erfolgt. Der Antragsteller habe …
Die Summary AG mahnt erneut die Verwendung von Produktfotos durch Hübner Mayer Grohs ab
Die Summary AG mahnt erneut die Verwendung von Produktfotos durch Hübner Mayer Grohs ab
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gerichtlich eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte erwirken. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht sind wir mit Verfahren aus diesen Bereichen seit Jahren vertraut. Unsere Kanzlei Dr …
Bravo-Hits-Abmahnung von Kanzlei Daniel Sebastian – was tun?
Bravo-Hits-Abmahnung von Kanzlei Daniel Sebastian – was tun?
| 17.07.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Daniel Sebastian von Universal Music beauftragt Die Berliner Kanzlei Daniel Sebastian ist eine der großen deutschen Sozietäten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Vor allem für den Schutz von Urheberrechten im Bereich Musik hat …
Scheinselbstständigkeit – der lange Weg zur Rechtssicherheit
Scheinselbstständigkeit – der lange Weg zur Rechtssicherheit
| 17.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… und her: Vorläufiger Rechtsschutz im Eilverfahren Gegen einen sofort vollziehbaren Beitragsbescheid kann beim Sozialgericht ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gestellt werden. In unserem Fall lehnte …
ALNO AG: Küchenhersteller stellt Antrag auf Sanierung in Eigenverwaltung
ALNO AG: Küchenhersteller stellt Antrag auf Sanierung in Eigenverwaltung
| 13.07.2017 von Rechtsanwalt Hauke Maack
… oftmals von Gerichten nicht beschlossen. Stattdessen wird ein vorläufiger Insolvenzverwalter eingesetzte, der den Zustand des Unternehmens ermitteln soll. In welcher Form das Insolvenzverfahren durchgeführt wird, bleibt daher …
Waldorf Frommer mahnt zu „Logan“ ab
Waldorf Frommer mahnt zu „Logan“ ab
| 13.07.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Twentieth Century Fox beauftragt Waldorf Frommer Waldorf Frommer, eine Münchener Kanzlei, ist in Deutschland eine der führenden Sozietäten im Bereich gewerblicher Rechtsschutz, insbesondere Medien- und Urheberrecht. So kommt es, dass große …
Vollstreckung von Steuerbescheiden – Antrag auf Aussetzung der Vollziehung richtig nutzen
Vollstreckung von Steuerbescheiden – Antrag auf Aussetzung der Vollziehung richtig nutzen
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
… nicht (erst) beim Finanzamt– sondern direkt beim Finanzgericht! Sie suchen eine effektive Möglichkeit des vorläufigen Rechtsschutzes gegen das Finanzamt? Sprechen Sie mich an, ich wäge mit Ihnen die Vor- und Nachteile eines Antrags …
Abmahnung: Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind
Abmahnung: Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind
| 28.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von Warner Bros. beauftragt Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zählt Waldorf Frommer zu den größten deutschen Kanzleien, insbesondere was Urheberrechte angeht. Vielleicht aus diesem Grund zählen große nationale …
Weitere Abmahnung: RAe Albrecht Bischoff für Knieper Verwaltungs GmbH wg. unbefugter Fotonutzung
Weitere Abmahnung: RAe Albrecht Bischoff für Knieper Verwaltungs GmbH wg. unbefugter Fotonutzung
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nach nicht verstreichen lassen, da der Abmahnende sonst eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte gem. § 935 ZPO vor einem Gericht erreichen könnte. Bewahren Sie die Ruhe und suchen Sie zeitnah den Fachanwalt für das betreffende …
Abmahnung von Waldorf Frommer zu „The Accountant“ erhalten?
Abmahnung von Waldorf Frommer zu „The Accountant“ erhalten?
22.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von Warner Bros. Germany beauftragt Die Kanzlei Waldorf Frommer ist in ganz Deutschland eine Koryphäe unter den Sozietäten für gewerblichen Rechtsschutz – zumindest wenn man die Kanzlei anhand ihrer Mandanten bewertet. Denn …
Weitere Abmahnung durch Tommy Hilfiger und Rechtsanwälte Eikelau, Masberg und Kollegen
Weitere Abmahnung durch Tommy Hilfiger und Rechtsanwälte Eikelau, Masberg und Kollegen
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte erwirken könnte. Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Medienrecht. Die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven ist seit Jahren mit der Abwehr …
Erneute Abmahnung und einstweilige Verfügung von used-IT und Rechtsanwalt Marcel van Maele
Erneute Abmahnung und einstweilige Verfügung von used-IT und Rechtsanwalt Marcel van Maele
| 17.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Eine einstweilige Verfügung gewährt dem Antragssteller auch ohne mündliche Verhandlung gem. §§ 935, 940, 937 II ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte. Das ist der wesentliche Unterschied zu einem Urteil, denn dieses schafft „endgültige …
Microsoft Corp. mahnt erneut den Vertrieb von Produkt-Keys ab – Abmahnung von FPS Rechtsanwälte
Microsoft Corp. mahnt erneut den Vertrieb von Produkt-Keys ab – Abmahnung von FPS Rechtsanwälte
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eines Fachanwalts aufsuchen. Dies sollten Sie innerhalb der meist sehr knapp gesetzten Fristen tun, da der Abmahnende nach Fristablauf eine einstweilige Verfügung erwirken könnte, die ihm vorläufig Rechte sichert. Besonders im Markenrecht …
Die Pixel.Law Rechtsanwälte mahnen eine unbefugte Fotoverwendung ab
Die Pixel.Law Rechtsanwälte mahnen eine unbefugte Fotoverwendung ab
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Kenntnisse in dem Rechtsgebiet fachkundig beraten, sodass eine Einschätzung der Ansprüche noch innerhalb der gesetzten Fristen erfolgt. Denn nach Ablauf der Fristen könnte der Abmahnende eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung …
Asylrecht: BAMF muss Ladung an richtige Adresse senden
Asylrecht: BAMF muss Ladung an richtige Adresse senden
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… Die Antragsteller wendeten sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen ihre Abschiebung nach Turkmenistan. Die Antragsteller zu 1 und 2 stellten am 26. August 2014 bei dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt …
Veranstaltung „Coyote Ugly Party“, Markenrecht, Abmahnung von SWS Rechtsanwälte
Veranstaltung „Coyote Ugly Party“, Markenrecht, Abmahnung von SWS Rechtsanwälte
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, ist der zuständige Sachbearbeiter. Die sich aus der vorgeworfenen Rechtsverletzung ergebende Wiederholungsgefahr könne nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden …
Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch dürfen keinen Gerichtsdienst leisten
Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch dürfen keinen Gerichtsdienst leisten
| 25.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… benachteiligt. Ihrem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 12. April 2017 mit der Begründung stattgegeben, dass eine Grundrechtseinschränkung durch das Verbot des Tragens …
StockFood GmbH – Waldorf-Frommer-Abmahnung Urheberrecht
StockFood GmbH – Waldorf-Frommer-Abmahnung Urheberrecht
| 25.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wir Ihnen zunächst dazu, Ruhe zu bewahren. Andererseits sollten Sie zeitnah einen Fachanwalt aufsuchen. Denn wenn die gesetzten Fristen verstrichen sind, könnte der Abmahnende eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung …
Umgang und (Urlaubs-) Reise
Umgang und (Urlaubs-) Reise
| 15.05.2017 von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
… die gemeinsame Reise durch die Einleitung eines gerichtlichen Eilverfahrens (vorläufiger Rechtsschutz = einstweilige Anordnung oder landläufig: einstweilige Verfügung) zu retten. Wenden Sie sich an einen fachkundigen Rechtsanwalt, damit auch die für Ihre Bedürfnisse notwendigen Anträge gestellt werden können.
Studienplatzklage zum Wintersemester 2017/2018 – ein Überblick
Studienplatzklage zum Wintersemester 2017/2018 – ein Überblick
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… steigt. Idealerweise strengen wir einen Zulassungsvergleich mit den Universitäten/Hochschulen an, d.h. der Studienbewerber bekommt sowohl vorläufig als auch endgültig einen Studienplatz im Vergleichswege und das gerichtliche Verfahren …