263 Ergebnisse für Internet
Suche wird geladen …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um die Bezeichnung eines Brotaufstrichs als Marmelade, die fehlerhafte Angabe des Grundpreises und einen Verstoß …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Zum 13.12.2024 tritt die EU-Produktsicherheitsverordnung („ VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die meisten Verbraucher kennen den Unterschied zwischen der gesetzlichen Gewährleistung (heutzutage Mängelhaftung genannt) und einer Garantie nicht. Bei Neuware hat ein Verbraucher eine gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren, bei …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Haushaltsgerätehersteller Miele & Cie. KG mahnt seit längerer Zeit Internetverkäufer ab. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Miele …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung des Vereins Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Gerügt wird ein „Verstoß gegen Kennzeichenrechte“. Warum die mir vorliegende Abmahnung eine ganze …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Rechnung der AVAS UG (haftungsbeschränkt) nebst Mahnung der ETI experts GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Rechnung oder Mahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem mir vorliegenden Fall: Mit …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch die EU-Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542 vom 12.07.2023) gibt es zukünftig EU-Regelungen zur Gestaltung, Leistung, Kennzeichnung, Erfassung und Verwertung von Batterien und Akkus. Die nachfolgenden Informationen befasst sich …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. über die Kanzlei Schleinkofer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um fehlende Grundpreis-Angaben in Angeboten auf dem Online-Markplatz eBay. Wenn …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seller, die über Amazon verkaufen, nutzen in der Regel bereits vorhandene Artikelbeschreibungen (ASIN) bei Amazon. Aus vielen Jahren Beratungspraxis im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für Internet-Händler bei Amazon, ergeben sich …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wer Waren aller Art verkauft, sei es stationär im Ladengeschäft oder über das Internet, kann und darf sich nicht darauf verlassen, dass die von ihm eingekauften Produkte rechtskonform und verkehrsfähig sind und insbesondere an Verbraucher …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. VSW aus Berlin existiert seit 1975. Der VSW ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen und darf wettbewerbsrechtlich abmahnen. Der VSW ist uns insbesondere bekannt ( siehe z. B. …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der IndividualiseYour Car UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Dr. Schenk wegen der Benutzung der Bezeichnung „Alcantara“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder einem Markenrechtsverstoß erfolgt in der Regel zunächst eine außergerichtliche Abmahnung. In der Abmahnung wird der Wettbewerbsverstoß beschrieben und es wird dazu aufgefordert, eine strafbewehrte …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Zum 13.12.2024 tritt die Produktsicherheitsverordnung ( VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) ist der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen. Verbraucherzentrale Bundesverband ist berechtigt, alle Aspekte …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 gibt es ein neues Wettbewerbsrecht (UWG). Eine Intention des Gesetzgebers war es, die massenhaften Abmahnungen durch Wettbewerber aufgrund von fehlenden Informationspflichten zu beschränken. Der Gesetzgeber dachte dabei …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir – wieder einmal- eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte für die Time Gate GmbH wegen einer Markenrechtsverletzung wegen des Angebotes von Bekleidung mit der Bezeichnung „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein Abmahnverein mit Sitz in Berlin, der umfangreich Wettbewerbsverstöße im Internet abmahnt. Aus unserer langjährigen Beratungspraxis (siehe u.a. unsere Berichte zu Abmahnungen des VsW hier , …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …