18 Ergebnisse für Markenregister
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei ein …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Nutzerinnen und Nutzer, die bei Google nach „Namen patentieren lassen“ und „Namen schützen lassen“ suchen, haben eines gemeinsam: Sie wollen ihren Namen vor unrechtmäßigen Eingriffen Dritter schützen und gleichzeitig sicher sein, mit ihrem …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Grundlagen der Marke Eine Marke dient als einzigartiges Identifikationsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer abhebt. Sie kann aus Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben, Klängen, …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Der Brexit führt immer wieder zu unerwünschten Folgen für Inhaber von Markenrechten. Gerade wenn vor kurzem eine Unionsmarke verlängert wurde, besteht jetzt dringender Handlungsbedarf. Hier ein Überblick über die bisherigen Brexit-Phasen im …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Das Freihaltebedürfnis ist im Markengesetz (MarkenG) geregelt und gehört zu den absoluten Schutzhindernissen im Markenrecht. Es schützt das Bedürfnis der Allgemeinheit, bestimmte Zeichen sowie Gattungsbezeichnungen, frei für eigene Zwecke …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Heutzutage sind Markenanmeldungen unerlässlich. Einerseits geht es hierbei um den Schutz der eigenen Waren oder Dienstleistungen und andererseits um eine Unterscheidung zu anderen Konkurrenzwaren bzw. -dienstleistungen. Durch die Anmeldung …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Um die eigene wertvolle Marke zu schützen, sollte eine fortlaufende Überwachung erfolgen. Sobald eine störende, ähnliche jüngere Marke in das Markenregister eingetragen wird, hilft das Widerspruchsverfahren vor dem jeweiligen Markenamt. …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Steht Ihr Unternehmen vor der Entscheidung, für ein neues Produkt eine neue Marke beim Markenamt anzumelden und eintragen zu lassen? Gute Entscheidung, denn eine Marke steigert als wertvolles Schutzrecht das Produktimage und dient der …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
1. Ich benutze eine Marke schon seit längerer Zeit ohne Anmeldung – sollte ich sie trotzdem noch anmelden? Es gibt zwar keine Pflicht eine Marke im Markenregister anzumelden, allerdings ist dies auch noch nach längerer Zeit der Nutzung von …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Dies ist der 2. Teil der Serie „Markenrecht-Basics“. Teil 1 ist unter diesem Link abrufbar: https://www.anwalt.de/rechtstipps/markenrecht-basics-teil-was-ist-eine-marke-und-welche-arten-von-marken-gibt-es_158043.html Das Markenrecht ist ein …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das heutige Markenrecht in der EU basiert auf einem Nebeneinander von nationalen Marken und Unionsmarken und dementsprechend auf einem Nebeneinander der EU-Markenrechtsrichtlinie (MRL) und dem darauf beruhenden deutschen Markengesetz. Die …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Geschäft mit dem als Rabattschlacht bekannten „Black Friday“ könnte anstatt satter Gewinne dieses Jahr auch ernsthafte rechtliche Probleme bescheren. Das raffinierte Marketingkonzept, bei dem viele Unternehmen mit Sonderangeboten …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erfolgreiches Vorgehen von IPCL Rieck beim Landgericht Kiel: Unser Mandant benutzte auf seiner Webseite den Begriff „Solar Rente“. Hierfür erhielt er im Dezember 2015 eine markenrechtliche Abmahnung durch die Oekogeno eG, vertreten durch …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15) . Mit diesem Beschluss hat der BGH einen …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Virus Sportartikel GmbH, bekannt als deutsche Snowboard-Marke, läßt die Münchner Kanzlei Reed Smith LLP Markenrechtsverletzungen an der eingetragenen Marke „Virus" abmahnen. Uns liegt eine Abmahnung an einen Händler für Inline-Skates …