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Ferienjobs – Arbeitsrechtliche Besonderheiten
Ferienjobs – Arbeitsrechtliche Besonderheiten
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die Sommerferien stehen vor der Tür und viele Schüler/-innen oder auch Studierende möchten ihre freie Zeit dafür nutzen, sich nebenbei etwas Geld zu verdienen. Die Rede ist von Ferienjobs. Aber welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten sind …
Gesetzeslücke: keine beschränkte Erbschaftsteuerpflicht beim Vermächtnis
Gesetzeslücke: keine beschränkte Erbschaftsteuerpflicht beim Vermächtnis
17.05.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
In vielen Fällen missverstanden wird die Tatsache, dass im deutschen Sprachgebrauch etwas zu „vermachen“ oder zu „vererben“ dieselbe Bedeutung innehat, dies jedoch nicht auch für den formalrechtlichen Gebrauch der Begriffe gilt. Während der …
Inflation: Alles wird teurer, Wohnkosten steigen. Folgen für den Selbstbehalt und  Unterhaltsansprüche.
Inflation: Alles wird teurer, Wohnkosten steigen. Folgen für den Selbstbehalt und Unterhaltsansprüche.
| 30.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Lena Tacou
Die Inflationsrate in Deutschland betrug zuletzt +8,7 % und ist damit so hoch wie seit 1973 nicht mehr. Die Inflation und die allgemeine globalen Lage wirken sich auch auf die Energiepreise aus, die im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um …
2023: Abmahnung "Klötenköm" durch Fechner Rechtsanwälte
2023: Abmahnung "Klötenköm" durch Fechner Rechtsanwälte
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fechner Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn A.W., Kiel aus dem Januar 2023 vor. Herr W. vertreibt unter der Bezeichnung ,,Spitzmund" bundesweit Spirituosen. Er …
Mindestlohngesetz – Stand Oktober 2022
Mindestlohngesetz – Stand Oktober 2022
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Seit dem 01.10.2022 gilt der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Zeitstunde. Dieser wurde bereits mit dem Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen …
Mit und ohne Testament: Die gesetzliche und gewillkürte Erbfolge – Teil 3
Mit und ohne Testament: Die gesetzliche und gewillkürte Erbfolge – Teil 3
| 14.09.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Gewillkürte Erbfolge Gemäß § 1937 BGB kann Erblasser durch einseitige Verfügung von Todes wegen den Erben bestimmen. Diese Norm erlaubt dem Erblasser die Erbfolge privatautonom zu regeln und stellt einen Ausdruck der Testierfreiheit dar. § …
Die personenbedingte Kündigung
Die personenbedingte Kündigung
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die personenbedingte Kündigung stützt sich auf Kündigungsgründe in der Person des Arbeitnehmers. Allgemeines Personenbedingte Gründe können eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten …
In welchem Umfang kann der Verkäufer die Haftung für Fehler und Mängel eines Gebrauchtwagens ausschließen?
In welchem Umfang kann der Verkäufer die Haftung für Fehler und Mängel eines Gebrauchtwagens ausschließen?
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Immer mehr Menschen entscheiden sich bei einem Autokauf für einen Gebrauchtwagen. Bei Gebrauchtwagen besteht jedoch im Vergleich zu einem Neuwagen eher das Risiko, dass diese fehler- oder mangelbehaftet sind. Grundsätzlich stehen dem Käufer …
Ehevertrag: wann kann eine getroffene Vereinbarung scheitern?
Ehevertrag: wann kann eine getroffene Vereinbarung scheitern?
| 27.04.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Einen Ehevertrag bei Eheschließung oder innerhalb der Ehe abzuschließen wurde bis vor kurzem noch als unromantisches Tabu betrachtet. Heute sehen aber immer mehr Paare so eine Vereinbarung als notwendige Absicherung. Ein Ehevertrag kann …
Habe ich einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach der Kündigung?
Habe ich einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach der Kündigung?
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Bei einer Abfindung handelt es sich um eine Einmalzahlung des Arbeitgebers infolge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Sie dient als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Eine Abfindungszahlung wird in der Regel freiwillig …
Die nachträgliche Herabsetzung von Unterhaltstiteln für Kindesunterhalt, bei Vergleichen
Die nachträgliche Herabsetzung von Unterhaltstiteln für Kindesunterhalt, bei Vergleichen
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennt sich ein Ehepaar mit gemeinsamen Kindern, leistet der eine Partner Unterhalt in Form von „Kost und Logis“ und der andere Partner ist barunterhaltspflichtig . Der zu zahlende Unterhalt wird in einem Unterhaltstitel festgesetzt. Zum …
Die Umgangsvereinbarung und ihre Vermutungswirkung
Die Umgangsvereinbarung und ihre Vermutungswirkung
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Haben Eltern für ihre Kinder das gemeinsame Sorgerecht, endet dies nicht mit der Trennung der Eltern, sondern es besteht weiterhin fort. Ist hingegen nur ein Elternteil sorgeberechtigt, steht dem Anderen zumindest ein Umgangsrecht nach § …
Umgangsrecht des leiblichen Vaters nach Adoption
Umgangsrecht des leiblichen Vaters nach Adoption
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wohnt der leibliche Vater nicht mit seinem Kind zusammen, ist das Umgangsrecht ein häufiger Streitfaktor zwischen den Parteien. Der leibliche Vater eines Kindes ist nicht automatisch auch der rechtliche Vater. Nach § 1592 BGB ist derjenige …
Schnabeltier
Schnabeltier
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Bernd Roloff
Bezeichnung eines maskentragenden Polizisten als "Schnabeltier" ist nach Auffassung der Staatsanawaltschaft Darmstadt (500 Js 8433/21) keine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB. Die Beschuldigte war bei einer Demonstration in …
Kryptowährungen und Selbstanzeige
Kryptowährungen und Selbstanzeige
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Veräußerungen von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Polkadot werden nach aktuell herrschender Meinung in der Steuerliteratur und der gegenwärtig zu beobachtenden Behandlung durch die Finanzverwaltung als private Veräußerungsgeschäfte …
Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Marke international schützen - einfach erklärt
Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Marke international schützen - einfach erklärt
| 06.09.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Internationale Markenregistrierung (WIPO) - Sinn & Zweck, Ablauf & Kosten einfach erklärt Als Unternehmer fragen Sie sich vielleicht, ob Sie Ihre internationale Markenanmeldung in den China selbst vornehmen oder einen Anwalt damit …
Fällt bei einer Urheberrechtsverletzung auf die Forderung Umsatzsteuer an?
Fällt bei einer Urheberrechtsverletzung auf die Forderung Umsatzsteuer an?
| 31.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Urheberrechtsverletzung Verletzungen fremder Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht sind im heutigen Zeitalter des Internets an der Tagesordnung. Bewusst oder unbewusst nutzen Privatpersonen oder Firmen oft Inhalte, für die sie keine Rechte …
Markenrecherche – warum sie so wichtig ist, auch wenn Sie keine Marke anmelden anmelden wollen!
Markenrecherche – warum sie so wichtig ist, auch wenn Sie keine Marke anmelden anmelden wollen!
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, warum Sie als Unternehmer oder Selbstständiger unbedingt eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst …
BFH – Arbeitshilfe des BMF zur Aufteilung eines Gesamtkaufpreises für ein bebautes Grundstück
BFH – Arbeitshilfe des BMF zur Aufteilung eines Gesamtkaufpreises für ein bebautes Grundstück
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Absetzung für Abnutzung (AfA) von bebauten Grundstücken ist eine Kaufpreisaufteilung des Gesamtkaufpreises vorzunehmen. Der Hintergrund ist, dass lediglich der Gebäudeanteil abschreibungsfähig …
Untervermietung – Rechtstipps in Serie
Untervermietung – Rechtstipps in Serie
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Miete ist ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens. Ob Haus, Grundstück, Wohnung, Auto und andere Gegenstände – kaum jemand ist Eigentümer seiner sämtlichen Besitztümer. Wegen dieser großen Bedeutung gibt es nicht nur klassische …
Neue Abmahnung des Rechtsanwalt S. für die iOcean UG
Neue Abmahnung des Rechtsanwalt S. für die iOcean UG
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung der iOcean UG erhalten? Rechtsanwalt S. ist derzeit von der iOcean UG beauftragt, in deren Namen Wettbewerbsverstöße abzumahnen. Vorliegend wurden in mehreren Fällen Onlinehändler (tätig auf der Handelsplattform eBay) wegen …
Abfindung: Die 5 wichtigsten Fakten, die Sie als Arbeitnehmer zum Thema Abfindung wissen sollten
Abfindung: Die 5 wichtigsten Fakten, die Sie als Arbeitnehmer zum Thema Abfindung wissen sollten
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Ein Rechtstipp der copy & right – Rechtsanwaltskanzlei – Ihrem Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in der Metropolregion Hamburg. Haben Sie als Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten oder wird Ihnen ein Aufhebungsvertrag angeboten und fragen …
Kündigung und Abfindung beim Arbeitsvertrag – Die 5 wichtigsten Fakten für Arbeitnehmer
Kündigung und Abfindung beim Arbeitsvertrag – Die 5 wichtigsten Fakten für Arbeitnehmer
| 11.10.2017 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Kündigung und Abfindung beim Arbeitsvertrag – Die 5 wichtigsten Fakten für Arbeitnehmer Ein Rechtstipp der copy & right Rechtsanwaltskanzlei – Ihrem Anwalt für Arbeitsrecht in der Metropolregion Hamburg Haben Sie als Arbeitnehmer eine …
Verwechslungsgefahr bei Marken - Rechtsanwalt für Markenrecht
Verwechslungsgefahr bei Marken - Rechtsanwalt für Markenrecht
28.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzung durch Verwechslungsgefahr Einer der häufigsten Fälle der Markenverletzung ist der, dass eine neue Marke einer bereits existierenden Marke sehr ähnlich oder mit dieser sogar identisch ist, sodass die Gefahr besteht, dass …