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Fernabsatzrecht: EuGH-Urteil zum Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften Sache
Fernabsatzrecht: EuGH-Urteil zum Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften Sache
| 14.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Erwirbt der Käufer im Fernabsatz eine mangelhafte Sache, hat er das Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGB). Das heißt, der Käufer kann nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Häufig …
Warum ein Jugendschutzbeauftragter?
Warum ein Jugendschutzbeauftragter?
| 04.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Warum ein Jugendschutzbeauftragter für Ihre Website notwendig ist Wer im Internet jugendgefährdende Inhalte bereitstellt, ist nach § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verpflichtet, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen. Diese …
EuGH: Amazon, eBay usw. dürfen im selektiven Vertrieb verboten werden (C-230/16, Coty / Akzente)
EuGH: Amazon, eBay usw. dürfen im selektiven Vertrieb verboten werden (C-230/16, Coty / Akzente)
| 07.12.2017 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mit Urteil vom 6.12.2017 (C-230/16 – Coty Germany ./. Parfümerie Akzente) hat der EuGH die recht liberale Tendenz der deutschen Rechtsprechung im Hinblick auf Klauseln, mit denen Hersteller die Vertriebswege der Einzelhändler in einem …
Ware zurückgeschickt, Geld aber nicht erhalten
Ware zurückgeschickt, Geld aber nicht erhalten
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Volker Blees
Onlineeinkäufe sind bequem und einfach. Die Ware ist mit wenigen Klicks im Onlineshop bestellt und wird nach Hause geliefert. Passt sie dann aber doch nicht oder gefällt nicht, kann die Ware an den Verkäufer zurückgeschickt werden und der …
Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag, Gewährleistung und Rücktritt
Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag, Gewährleistung und Rücktritt
| 13.12.2018 von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder gibt es Probleme bei der Abwicklung von (Online-)Kaufverträgen: Der Verkäufer liefert die gekaufte Ware nicht, der Verkäufer liefert nur unvollständig oder die gelieferte Ware ist defekt. Zudem kommt es vor, dass der Käufer …
Bundeskartellamt urteilt über ASICS-Vertriebssystem
Bundeskartellamt urteilt über ASICS-Vertriebssystem
| 28.08.2015 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit Jahren tobt ein Konflikt zwischen Markenherstellern und Kartellbehörden/-Gerichten über die Reichweite zulässiger Vertriebsbeschränkungen, insbesondere für den Internetvertrieb. Jetzt hat das Bundeskartellamt das wegweisende Verfahren …
Auktionsabbruch kann zum Schadensersatz verpflichten!
Auktionsabbruch kann zum Schadensersatz verpflichten!
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Jochen Sauer
Verkaufen ist keine Kunst – aber dabei verdienen! Dieses Sprichwort trifft auch auf viele eBay-Auktionen zu. Bei Startpreisen von einem Euro besteht für den Verkäufer oftmals die Gefahr, seinen Artikel unter Wert zu verkaufen oder gar einen …
eBay - Verkäufer liefert nicht! - Was tun?
eBay - Verkäufer liefert nicht! - Was tun?
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Jochen Sauer
Es werden immer mehr Waren online ge- und verkauft. Die wohl bekannteste und erfolgreichste Handelsplattform für gewerbliche und private Verkäufer und Käufer ist eBay. Der Bekanntheitsgrad von eBay hat allerdings auch Nachteile. Aufgrund …
Verlust der Ware auf dem Postweg nach Kaufvertrag - Der sogenannte „Versendungskauf“
Verlust der Ware auf dem Postweg nach Kaufvertrag - Der sogenannte „Versendungskauf“
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer z.B. auf der Internetauktionsplattform eBay auf einen eingestellten Artikel ein Preisangebot abgibt und den „Zuschlag“ erhält oder z.B. die Sofort-Kaufen-Option wählt, schließt mit dem Anbieter des Artikels einen Kaufvertrag. Daraus …
Abmahnungen von Microsoft durch die Rechtsanwälte FPS wegen des Handels mit (gebrauchter) Software
Abmahnungen von Microsoft durch die Rechtsanwälte FPS wegen des Handels mit (gebrauchter) Software
| 22.09.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegen mehrere Abmahnungen von Microsoft durch deren Rechtsanwälte FPS vor, welche sich auf den Bereich des Handels mit (gebrauchter) Software (auch Product Keys sowie Lizenzen) beziehen. Hintergrund dieser Abmahnungen ist die …
Betrugsvorwürfe in eBay-Bewertungen: Vorsicht!
Betrugsvorwürfe in eBay-Bewertungen: Vorsicht!
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Viele Einkäufe finden heutzutage über das Internet statt. Dabei spielt auch das Internethandelsplattform eBay eine große Rolle. Die Spannung ist groß, ob man mit seinem Angebot den Kauf perfekt macht. Die Freude ist noch größer, wenn man …
OLG Celle: Streitwert bei Urheberrechtsverletzung durch Anbieten einer Bootleg-CD: bis zu 5.000 EUR
OLG Celle: Streitwert bei Urheberrechtsverletzung durch Anbieten einer Bootleg-CD: bis zu 5.000 EUR
23.07.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 11.06.2014, Az. 13 W 40/14 , entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Unterlassungsklage wegen des unerlaubten Anbietens eines sogenannten Bootlegs im Rahmen einer privaten eBay-Auktion …
Eingetragene Kaufleute müssen bei konkreten Angeboten zwingend den Rechtsformzusatz „e.K.“ angeben
Eingetragene Kaufleute müssen bei konkreten Angeboten zwingend den Rechtsformzusatz „e.K.“ angeben
| 08.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Entsprechend § 5a Absatz 3 Nr. 2 UWG muss ein Unternehmer bei konkreten Angeboten unter anderem seine Identität angeben. Darunter fällt auch der von ihm verwendete Handelsname. Der Rechtsformzusatz „e.K." ist bei eingetragenen Kaufleuten …
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
| 06.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei jeder Unternehmenshomepage ist es heutzutage gewissermaßen Standard, dass Besucher der Homepage diese über eine auf der Homepage selbst vorgesehene technische Möglichkeit per E-Mail weiterempfehlen können. So heißt es zumeist „Empfehlen …
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
| 23.04.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit folgender Frage zu befassen: Muss der Ersteigerer aufgrund eines sehr günstigen Startpreises für einen gewöhnlich teuren Luxusartikel damit rechnen, dass er keine Originalware erhält? Ein Verkäufer hatte …