11 Ergebnisse für Aufrechnung
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Wer Geld vom Jobcenter bezieht, ist in der Regel dankbar dafür, dass damit die Miete bezahlt werden kann, Lebensmittel eingekauft werden können etc. Doch neben den normalen Bewilligungsbescheiden und Änderungsbescheiden gibt es auch …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 29.09.2021 in einem Urteil dem Krankheitskostenversicherer das Recht zuerkannt, gegen den Anspruch des Versicherungsnehmers auf Zahlung von Krankentagegeld wegen Arbeitsunfähigkeit mit offenen / …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem Beschluss des Oberlandesgericht Hamm (20 U 189/19) vom 08.01.2020 kann einem Rückforderungsanspruch des Versicherers aus § 812 BGB der Einwand von Treu und Glauben entgegenstehen, wenn der Unfallversicherer nach Zahlung von …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Sollen Sie aufgrund der erstellten und gegen Ihre Stimme von der Gemeinschaft genehmigten, Wohngeld-Jahresabrechnung Nachzahlungen leisten, sind aber sicher, dass die Ihnen zugerechnete Position nicht von Ihnen zu bezahlen ist, sind Sie gut …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder gehen Entscheidungen von Gerichten durch die Medien, welche unwirksame Klauseln in den AGB von Banken und Sparkassen zum Inhalt haben. So auch im letzten Herbst geschehen, als das LG Ravensburg eine Aufrechnungsklausel in den …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Landgericht Ravensburg hat sich im Rahmen eines Darlehenswiderrufs mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Sparkassen auseinandergesetzt und dazu am 21.09.2018 unter dem Aktenzeichen 2 O 21/18 ein für Verbraucher sehr …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Es kommt immer wieder vor, dass ein Vermieter gegen den Mieter Forderungen geltend macht, die nicht aus dem Mietverhältnis stammen. Ist der Mieter nicht zahlungswillig oder -fähig, stellt sich die Frage, ob der Vermieter die Mietkaution …
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14.06.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Schufa-Recht: Die Forderung stammte aus einem Altvertrag bei der insolventen Flex Strom AG – Eintrag durch Synergie Inkasso GmbH außergerichtlich erfolgreich zur Löschung gebracht Vor wenigen Wochen wandte sich ein Berliner Steuerberater an …
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12.06.2016
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main weist eine Verwirkung oder Rechtsmissbrauch zurück und gesteht widerrufenden Darlehensnehmern eine Nutzungsentschädigung von fünf Prozentpunkten über Basiszinssatz zu. Für alle Darlehensnehmer, die …
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21.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Anleger der NL Nord Lease AG, Zippelhaus 5, 20457 Hamburg, erhielten in den letzten Tagen ein Schreiben der Rechtsanwälte Dr. May, Hofmann und Kollegen aus Karlsruhe. Dieses wurde den betroffenen NL Nord Lease AG Anlegern formell …
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25.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Keine Ruhe im Kapitalanlagenmarkt, die Anleger bangen um ihre Einlagen. Schon wieder ein Fonds aus dem Emissionshaus "Rothmann & Cie", der die Risiken einer atypisch stillen Beteiligung bestätigt. Bei der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. …