33 Ergebnisse für Mitgliedschaft

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Völkermordfall Gaza: Wer ist Zivilist und wer nicht - weiter aktualisiert
Völkermordfall Gaza: Wer ist Zivilist und wer nicht - weiter aktualisiert
| 25.10.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Seit Beginn des Gaza-Krieges am 7./8. Oktober 2023 melden internationale Medien übereinstimmend und - insoweit - wahrheitsgemäß, dass durch Angriffe der israelischen Armee im Gazastreifen "Mitglieder der Hamas", die teilweise auch als …
Werbeverbot für Cannabis/CSC
Werbeverbot für Cannabis/CSC
| 19.09.2024 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Nach § 6 KCanG sind jede Form von Werbung oder Sponsoring für Anbauvereinigungen und für Cannabis verboten. Der Begriff Werbung wird wie folgt definiert: „jede Art von kommerzieller Kommunikation mit dem Ziel, der Wirkung oder der …
Antrag auf Anbaugenehmigung - Übersicht über die Bundesländer
Antrag auf Anbaugenehmigung - Übersicht über die Bundesländer
| 11.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Obwohl das KCanG bundesweit gilt, stellen einige Bundesländer besondere Anforderungen an den Antrag auf Erteilung der Anbaulizenz für Anbauvereinigungen (Auch CSC genannt). Hier eine Übersicht: Baden-Württemberg: Nachweise über die …
VG Karlsruhe: Keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit trotz Mitgliedschaft bei AfD und JA – Ausnahme der Regelvermutung
VG Karlsruhe: Keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit trotz Mitgliedschaft bei AfD und JA – Ausnahme der Regelvermutung
| 02.07.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Verfahren im Einstweiligen Rechtsschutz ging es vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe (Az. 12 K 5446/23 – Beschluss vom 26.03.2024 – rechtskräftig – HIER ABRUFBAR ) zum einen um die Frage, …
Hebamme darf trotz Kirchenaustritt weiterarbeiten
Hebamme darf trotz Kirchenaustritt weiterarbeiten
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
... und das für einen katholischen Krankenhausträger Eine Hebamme, die für einen katholischen Krankenhausträger arbeiten möchte, aber vorher aus der katholischen Kirche ausgetreten ist, bleibt nach dem BAG weiter beschäftigt (Aktenzeichen). …
Der „ruhende“ – inaktive Verein !?  (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
Der „ruhende“ – inaktive Verein !? (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT und MEDIATOR (DAA) Lehrbeauftragter Mental-Trainer Betrieblicher Datenschutzbeauftragter ( AKADEMIE HERKERT) Fortbildung in Krisenpädagogik nach Prof. …
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Wechsel der Gesellschafterstellung in der KG In einer Kommanditgesellschaft (KG) gibt es stets zwei Typen von Gesellschaftern: Komplementäre und Kommanditisten. Die Komplementäre führen die Geschäfte der KG und haften persönlich für …
Satzung einer Anbauvereinigung bzw. eines Cannabis Clubs
Satzung einer Anbauvereinigung bzw. eines Cannabis Clubs
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Der erste Schritt zur Gründung eines Cannabis Clubs, CSC, oder auch einer Anbauvereinigung (so der Wortlaut des Gesetzesentwurfes) ist die Erstellung einer Vereinssatzung. Dabei entspricht der (gesetzlich vorgeschriebene) Inhalt bis auf ein …
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG und NpSG)
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG und NpSG)
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Wenn Sie Beschuldigter etwa wegen des Besitzes, Anbaus, Herstellens, Erwerbs oder der Einfuhr von Betäubungsmitteln oder sogenannten „neuen psychoaktiven Stoffen“ sind, zählt jedes Wort. So kann bereits eine unvorsichtige Aussage gegenüber …
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
| 30.10.2024 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den Verkauf über staatlich …
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Problem „Ehrenamtliche“ Vereinsvorstände finden sich seit Jahren und in der „ Nach- COVID-19- Zeit“ immer weniger. Bei „ kleineren Vereinen“ auf dem Lande – in der Provinz- klappt der Generationenwechsel „ noch“, wobei dieser …
Der neue " nicht e.V.- Chor" - Ein Fall aus der Praxis
Der neue " nicht e.V.- Chor" - Ein Fall aus der Praxis
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Zum Sachverhalt Eine Sängerin schreibt: Ich gehöre zu einer Gruppe von derzeit 15 sangesfreudigen Frauen, die (wieder) in einem Chor zusammen singen wollen. Wieder deshalb, weil wir schon als Frauenchor unter dem Dach des örtlichen …
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Was ist denn das ?
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Was ist denn das ?
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
AGG - Ein Kurzüberblick für die Praxis Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/agg/ Merksätze: Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder …
Datenschutz - MUSTER für die Praxis
Datenschutz - MUSTER für die Praxis
18.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Nachfolgend einige DS- GVO / BDSG - Muster für die Praxis zur "individuellen Anpassung" und Verwendung. Ihr Malte Jörg Uffeln www.maltejoerguffeln.de DS- GVO Muster für die Vereinspraxis Stand der Bearbeitung 18.05.2022 MUSTER …
Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung des Fitnessstudios
Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung des Fitnessstudios
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.05.2022, Az. XII ZR 64/21, entschieden, dass der Betreiber eines Fitnessstudios zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, welche auf die Zeit einer aufgrund hoheitlicher …
Wie kriegt man einen Mitgesellschafter aus der GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Einziehung und Ausschluss
Wie kriegt man einen Mitgesellschafter aus der GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Einziehung und Ausschluss
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Bei Gründung der GmbH ziehen die Gesellschafter meist noch an einem Strang. Im Lauf der Zeit können sich jedoch sowohl geschäftliche als auch persönliche Gründe dafür ergeben, dass man einen Mitgesellschafter (m/w/d) …
Wie kommt man aus einer GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation und Auflösungsklage
Wie kommt man aus einer GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation und Auflösungsklage
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Es kann verschiedene Gründe geben, weshalb ein (geschäftsführender) Gesellschafter (m/w/d) aus einer GmbH ausscheiden möchte, etwa weil er sich beruflich neu orientieren will oder die Zusammenarbeit mit den Mitgesellschaftern …
Wettbewerbsverbote von Geschäftsführern und Gesellschaftern in der GmbH
Wettbewerbsverbote von Geschäftsführern und Gesellschaftern in der GmbH
| 13.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Inwiefern unterliegen die Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH (m/w/d) einem Wettbewerbsverbot? Während die GmbH typischerweise ein Interesse daran hat, dass die Geschäftsführer und Gesellschafter dem Unternehmen …
Notfallordner für das Unternehmen (Notfallkoffer/Notfallhandbuch/Notfallmappe)
Notfallordner für das Unternehmen (Notfallkoffer/Notfallhandbuch/Notfallmappe)
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Zweck des Notfallordners Der Chef (m/w/d) hat im Unternehmen alles im Griff, kennt Kunden, Lieferanten, Mitarbeiter, Zahlen und Verträge. Nur was passiert, wenn der Chef plötzlich kurzfristig oder langfristig ausfällt? Wer führt in der …
Profil auf Jameda vollständig löschen?
Profil auf Jameda vollständig löschen?
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Die Frage nach einer Möglichkeit, ein bestehendes Profil auf Jameda vollständig löschen zu lassen, ist nicht nur regelmäßig Gegenstand von Anfragen, sondern beschäftigt auch immer wieder deutsche Gericht, bis hoch zum BGH. Da sich Ärztinnen …
Arbeitshilfe für die Auflösung und Liquidation eines eingetragenen Vereins in der COVID-19- Pandemie
Arbeitshilfe für die Auflösung und Liquidation eines eingetragenen Vereins in der COVID-19- Pandemie
24.03.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
KSG Musterstadt e.V. Vorstand Max Mustermann 1.Vorsitzender Musterstraße 1 99999 Musterstadt An die Mitglieder der KSG Musterstadt e.V. Auflösung und Liquidation des Vereins Liebe Mitglieder ! In der außerordentlichen Mitgliederversammlung …
Beitragspflicht bei Vereinen in der COVID-19-Pandemie
Beitragspflicht bei Vereinen in der COVID-19-Pandemie
07.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Problem aus der Praxis Aus der Anfrage eines Vereinsvorsitzenden, Stand 06.02.2021 Sind wir berechtigt die Jahres-Mitgliedsbeiträge zu erheben, obwohl wir unseren satzungsgemäßen Zweckes des Vereins überhaupt nicht nachkommen können …
Digitaler Nachlass – Erben handlungsfähig machen
Digitaler Nachlass – Erben handlungsfähig machen
| 09.06.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Wer sich um sein digitales Erbe kümmert, hilft damit am meisten seinen Erben. Diese sind oftmals überfordert, weil sie nicht wissen, was sie mit den Daten tun sollen. Was den Umgang mit einem digitalen Erbe nicht gerade einfach macht: Es …
EU-Marken und der Brexit
EU-Marken und der Brexit
| 02.11.2018 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Brexit rückt immer näher, eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU ist immer noch nicht in Sicht. Unternehmen treffen Vorkehrungen für einen Hard-Brexit, also einen Austritt aus der EU ohne Abkommen. Bei all den Problemen, die …