56 Ergebnisse für Aufrechnung

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Unfall mit dem Dienstwagen – Wann der Arbeitgeber den Lohn einbehalten darf
Unfall mit dem Dienstwagen – Wann der Arbeitgeber den Lohn einbehalten darf
17.10.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Unfall mit dem Dienstwagen kann unangenehme rechtliche und finanzielle Folgen nach sich ziehen. Insbesondere stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer für den Schaden am Fahrzeug aufkommen muss und ob der Arbeitgeber in diesem Fall …
Rechtsanwalt aus Schleswig-Holstein scheitert mit ZV-gegenklage am Arbeitsgericht Düsseldorf, 12 Ca 4975/24
Rechtsanwalt aus Schleswig-Holstein scheitert mit ZV-gegenklage am Arbeitsgericht Düsseldorf, 12 Ca 4975/24
| 16.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Gegen den Kläger wird aus zwei Kostenfestsetzungsbeschlüssen vollstreckt. Der befasste Obergerichtsvollzieher hat nach nicht fristgerechter Zahlung gegen ihn bereits einen Haftbefehl beantragt, über den noch gerichtlich zu …
Vermietertagebuch (Teil VIII): Wann darf der Vermieter die Kaution einbehalten? (aktuelle Rechtsprechung)
Vermietertagebuch (Teil VIII): Wann darf der Vermieter die Kaution einbehalten? (aktuelle Rechtsprechung)
23.08.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Der Streit um die Mietkaution nach dem Auszug eines Mieters ist ein häufiger Konfliktpunkt zwischen Vermietern und Mietern. Mit einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun die Position der Vermieter gestärkt und Klarheit …
BGH stärkt Vermieterrechte: Aufrechnung mit verjährten Ansprüchen möglich!
BGH stärkt Vermieterrechte: Aufrechnung mit verjährten Ansprüchen möglich!
| 12.07.2024 von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 10.07.2024 (Az. VIII ZR 184/23) entschieden, dass ein Vermieter auch mit bereits verjährten Schadensersatzansprüchen gegen den Kautionsrückzahlungsanspruch des Mieters aufrechnen darf. Die …
Restschuldbefreiung (ehemals) Selbständiger
Restschuldbefreiung (ehemals) Selbständiger
| 26.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Banse
Anders als vom Gesetzgeber erwartet, hat die Verkürzung der Dauer des Insolvenzverfahrens bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung auf drei Jahre nicht dazu geführt, dass mehr Betroffene von der Regelung Gebrauch machen. Dies wird in …
Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern ⚠️Wie die Gebühren zurück bekommen?
Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern ⚠️Wie die Gebühren zurück bekommen?
| 10.03.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon seit über zehn Jahren ist höchstrichterlich entschieden, dass Banken keine Bearbeitungsgebühren für Kredite fordern dürfen und auch bereits entrichtete Gebühren zurückzuzahlen sind. Allerdings gibt es immer noch Banken, die – teils …
Kranke Arbeitnehmer müssen Dienstrad selbst zahlen
Kranke Arbeitnehmer müssen Dienstrad selbst zahlen
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Neben dem altbewährten Dienstwagen bieten Arbeitgeber immer häufiger auch die Nutzung von Fahrrädern und vor allem E-Bikes an. Beim Dienstrad-Leasing ist der Arbeitgeber Leasingnehmer und überlässt dem Arbeitnehmer das Rad zur Nutzung. Die …
Aktuelle Rechtsprechung zum Baurecht!
Aktuelle Rechtsprechung zum Baurecht!
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Aus realen Fällen lernen! Der 1. Fall ist ein Fall aus der Baupraxis. Es kommt immer wieder vor, dass in einem Terminplan oder im Verhandlungsprotokoll nur Ca.-Angaben gemacht werden. Dann ergibt sich die Frage, ob durch diese Ca.-Termine …
Bürgschaft kündigen ⚠️ Wie als Bürge zurückziehen?
Bürgschaft kündigen ⚠️ Wie als Bürge zurückziehen?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Dass das Eingehen eine Bürgschaft gut überlegt sein sollte, wissen viele Verbraucher. Das Beenden einer Bürgschaft kann aus bestimmten Gründen zulässig sein. So gibt es beispielsweise die Möglichkeit, die Bürgschaft aufgrund einer …
Dieselabgasskandal bei Mercedes-Benz: Weiteres verbraucherfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs!
Dieselabgasskandal bei Mercedes-Benz: Weiteres verbraucherfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs!
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat über die Unwirksamkeit der formularmäßigen Abtretung von Ansprüchen des Käufers an die Finanzierungsbank in einem Dieselverfahren entschieden und damit indirekt die Rechte der Verbraucher im Dieselabgasskandal …
Die Vertragsstrafe im Baurecht!
Die Vertragsstrafe im Baurecht!
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das Thema bleibt interessant. Die Thematik der Vertragsstrafe ist immer wieder interessant. Sie wird auch künftig interessant bleiben. Ganz einfach aus dem Grund, da es für den Auftraggeber ein Leichtes ist, bei Überschreitung von …
Augen auf im Baurecht!
Augen auf im Baurecht!
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Es gibt lesenswerte Entscheidungen von Gerichten, die hier angesprochen werden. Die eigene negative Erfahrung kann man sich sparen, wenn man die sich die Erfahrungen anderer vor Gericht mal zu Gemüte führt. Die erste Entscheidung behandelt …
Baurecht in der Baupraxis - einfach mal anwenden!
Baurecht in der Baupraxis - einfach mal anwenden!
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Dazu sollen die nachfolgenden Entscheidungen ermuntern. Der 1. Fall ist schon sehr relevant für die Praxis. Der Auftragnehmer sollte sich merken: Gleichgültig, was vereinbart ist: Die Leistung muss funktionstauglich sein! Das hat das OLG …
Widerruf von Kfz-Darlehensverträgen: Kaskadenverweis führt zu Widerrufsjoker
Widerruf von Kfz-Darlehensverträgen: Kaskadenverweis führt zu Widerrufsjoker
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Rechtsprechung für geschädigte Verbraucher ist positiv, wenn Darlehensverträge fehlerhafte Widerrufsbelehrungen beziehungsweise Widerrufsinformationen enthalten. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf gezeigt. Viele Autokredite …
P-Konto: Erhöhung des Freibetrags und weitere Verbesserungen für Schuldner ab Dezember 2021
P-Konto: Erhöhung des Freibetrags und weitere Verbesserungen für Schuldner ab Dezember 2021
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das Pfändungsschutzkonto – kurz P-Konto genannt – garantiert jedem, der aufgrund von Schulden eine Pfändung befürchtet, ein Mindestmaß an monatlichem Guthaben. Über das Girokonto werden heutzutage nahezu sämtliche Geschäfte des täglichen …
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge verjähren in vier Jahren. Richtig. Aber auch falsch. Denn wer nach den Verjährungsfristen für z. B. Forderungen der Krankenkassen fragt, der will meistens wissen, ob die Krankenkasse nach 10 oder 15 …
Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?
Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Hochpreisige Coaching-Verträge – Loslösung durch Kündigung, Rücktritt, Widerruf oder Anfechtung möglich
Hochpreisige Coaching-Verträge – Loslösung durch Kündigung, Rücktritt, Widerruf oder Anfechtung möglich
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie werden Dienstleistungen vermehrt (ausschließlich) über das Internet angeboten. Dabei stößt man in den Sozialen Medien und einschlägigen Foren immer häufiger auf Coaching-Angebote zur persönlichen …
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Handwerker und Bauunternehmer kennen meist ihre Rechte nicht. Diese Rechte des Auftragnehmers, effektiv umgesetzt, führen bei den Auftraggebern zu bösen Überraschungen. Denn Auftraggeber kennen die Vorschriften ebensowenig. Das bringt den …
Kein Zahnarzthonorar bei fehlerhaft eingesetzten Implantaten
Kein Zahnarzthonorar bei fehlerhaft eingesetzten Implantaten
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Bekanntlich hat der geschädigte Patient bei einer schuldhaften Fehlleistung des Arztes Anspruch auf Schadenersatz gemäß § 280 Abs. 1 BGB. Unabhängig von weitergehenden immateriellen (Schmerzensgeld) und materiellen Ansprüchen des …
BEV-Energie-Insolvenz – Berücksichtigung des Bonus prüfen, Zahlung mindern
BEV-Energie-Insolvenz – Berücksichtigung des Bonus prüfen, Zahlung mindern
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
+++ Aktuelle Hinweise vorab : 1. Ich darf keine kostenlose Rechtsberatung machen und werde entsprechende Fragen auch nicht beantworten. Eine Beratung setzt – schon aus versicherungsrechtlichen Gründen – ein Mandatsverhältnis voraus. Die …
VW muss Kaufpreis für VW Caddy ohne Abzug von Nutzungsersatz erstatten
VW muss Kaufpreis für VW Caddy ohne Abzug von Nutzungsersatz erstatten
| 03.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach den Landgerichten Augsburg und Halle hat nun auch das LG Gera mit Urteil vom 16. April 2019 entschieden, dass ein durch den VW Abgasskandal geschädigter Käufer Anspruch auf Schadensersatz hat, ohne sich eine Nutzungsentschädigung …
LG Ravensburg belebt den Widerrufsjoker: Widerruf von Immobiliendarlehen
LG Ravensburg belebt den Widerrufsjoker: Widerruf von Immobiliendarlehen
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Um den Widerrufsjoker war es recht still geworden. Das Landgericht Ravensburg hat mit Urteil vom 21. September 2018 zum Aktenzeichen 2 O 21/18 jedoch dem Widerruf von Verbraucherdarlehen Rückenwind verliehen. Es hat entschieden, dass eine …
Widerruf Autokredit und Immobiliendarlehen: LG Ravensburg stärkt Verbraucherrechte
Widerruf Autokredit und Immobiliendarlehen: LG Ravensburg stärkt Verbraucherrechte
| 22.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Ravensburg stärkt das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen und erleichtert damit auch den Widerruf von Autokrediten und Immobilienfinanzierungen. Das LG Ravensburg entschied mit Urteil vom 21. September 2018, dass eine …