10 Ergebnisse für Namensrecht
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich. Mit dem Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht in …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Das Bundesministerium der Justiz hat zwischenzeitlich den in der Presse bereits angekündigten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Ehegatten- und Geburtsnamensrechts vorgelegt. Zukünftig soll eine flexiblere und individueller Namensregelung …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Tragen die Eltern bei der Geburt des Kindes denselben Namen, erhält das Kind automatischen den Ehenamen seiner Eltern als Geburtsnamen, § 1616 BGB. Haben die Eltern verschiedene Namen, können sie binnen eines Monats nach der Geburt des …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
Mit jedem neuen Nutzer in den digitalen Medien steigt auch die Datenmenge im Netz. Fotos, Videos und Texte werden im Sekundentakt hochgeladen und immer wieder kommt es dabei auch zu unzulässigen Eingriffen in das Allgemeine …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt ein Schreiben der Taliens Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB vor, die laut Angabe die Volkswagen AG vertreten. In dem Schreiben werden dem Adressaten markenrechtliche Verstöße vorgeworfen. Der konkrete Vorwurf Die Volkswagen AG …
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30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Die Gesellschaft und die Formen des Zusammenlebens haben sich in den vergangenen Jahren enorm geändert. Das betrifft auch und besonders die Familie. Das Familienrecht kann mit diesem Wandel allerdings nur bedingt Schritt halten. Aktuell …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit einer Domain Eine eigenen, gesonderten Schutz für Domains gibt es nicht, aber eine Domain kann – je nach den genauen Umständen – z. B. als Marke oder Unternehmenskennzeichen oder aus namensrechtlichen Aspekten Schutz …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter Rechtsanwälte (SWS) aus Köln mahnen für Herrn Carlo Waibel bzw. „CRO" und die Chimperator Productions GbR ab, welche uneingeschränkte Merchandisingrechte des Herrn Carlo Waibel haben soll. Hierfür …
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11.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 22. Januar dieses Jahres mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter Tippfehler-Domains befasst. Bei diesen Domains handelt es sich um Domains, die mit Absicht in einer fehlerhaften …
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10.01.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Eine Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft ist dann eintragungspflichtig, wenn ein gewisser Grad an Selbstständigkeit in Bezug auf Organisation, Betriebsausstattung, eigene Buchhaltung und Kassenführung, Leitung und …