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Vorwurf Kinder- und Jugendpornographie - mit Altersbestimmung steht und fällt die drohende Strafhöhe!
Vorwurf Kinder- und Jugendpornographie - mit Altersbestimmung steht und fällt die drohende Strafhöhe!
| 09.03.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Anlässlich einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH 3 StR 183/23 vom 14. Dezember 2023) soll im folgenden Beitrag näher auf die Beweiswürdigung von Beweismitteln in Verfahren wegen Verbreitung kinder- und …
Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Annahme der US-amerikanischen Staatsbürgerschaft
Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Annahme der US-amerikanischen Staatsbürgerschaft
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Es ist heute keine Seltenheit mehr, dass Menschen im Laufe ihres Lebens in verschiedenen Ländern leben und arbeiten. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass jemand, der ursprünglich die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, in den USA lebt …
Insolvenzmasse – Das pfändbare Vermögen des Schuldners in der Insolvenz
Insolvenzmasse – Das pfändbare Vermögen des Schuldners in der Insolvenz
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Insolvenzmasse : Ein Schlüsselbegriff im Insolvenzrecht, der sowohl von rechtlicher als auch von wirtschaftlicher Tragweite ist. Aber was verbirgt sich genau dahinter? In einem Insolvenzverfahren taucht dieser Begriff immer wieder auf, …
Abmahnung Zapf Creation AG wegen „BABY born“ durch Zierhut IP
Abmahnung Zapf Creation AG wegen „BABY born“ durch Zierhut IP
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben vom 12.07.2023 der Zapf Creation AG, ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP, vorgelegt. Gegenstand des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist die Verwendung des Kennzeichens …
P-Konto Freibetrag 2023
P-Konto Freibetrag 2023
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Max Postulka
Das P-Konto (Abkürzung für Pfändungsschutzkonto) ist die einzige Möglichkeit bei einer Kontopfändung Vollstreckungsschutz zu erhalten. Ohne ein P-Konto wird das gesamt Guthaben gesperrt und an den Gläubiger überwiesen, der die Kontopfändung …
Spanien führt Sondersteuer für große Privatvermögen zum 1. Januar 2023 ein
Spanien führt Sondersteuer für große Privatvermögen zum 1. Januar 2023 ein
21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
In Spanien sind zum Jahresbeginn 2023 temporäre Sondersteuern (Gravámenes temporales) in Kraft getreten. Betroffen sind Banken , Energieunternehmen sowie größere Privatvermögen mit einen Nettowert von über drei Millionen Euro. Das …
Darf die Polizei mein Handy entsperren? [Update 1.12.23]
Darf die Polizei mein Handy entsperren? [Update 1.12.23]
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie sind in das Visier der Polizei geraten und diese will Ihr Mobiltelefon entsperren, um an die darin vorhandenen Daten zu gelangen. Sie nutzen für das Entsperren Ihres Mobiltelefons den Fingerabdrucksensor oder …
(K)ein Ende der Coronahilfen – Eilverfahren um Überbrückungshilfen
(K)ein Ende der Coronahilfen – Eilverfahren um Überbrückungshilfen
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Die Corona-Pandemie neigt sich bei verbliebener „moderater“ Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts dem – zumindest spürbaren – Ende zu. Eindämmungsmaßnahmen sind bis auf bestimmte Bereiche weitestgehend weggefallen, Lockdowns sind passé. …
3 Fehler bei der Suche eines Anwalts / einer Anwältin
3 Fehler bei der Suche eines Anwalts / einer Anwältin
| 11.01.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Und, gerade auf der Suche nach einem Anwalt oder einer Anwältin? Dass kann natürlich verschiedene Gründe haben, z.B. weil man sich rechtlich absichern, einen Vertrag erstellen oder prüfen lassen will oder sonst einfach mal rechtliche Hilfe …
Verteidigung bei Fahrerflucht? Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht gibt Tipps
Verteidigung bei Fahrerflucht? Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht gibt Tipps
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB) kann bei Verurteilung zu empfindlichen Fahrverboten von bis zu sechs Monaten führen. Ab einem sogenannten erheblichen Fremdschaden droht sogar die Entziehung der …
Unfall auf der Autobahn – was soll ich tun? | Kostenlose Unfallabwicklung durch Fachanwalt für Verkehrsrecht
Unfall auf der Autobahn – was soll ich tun? | Kostenlose Unfallabwicklung durch Fachanwalt für Verkehrsrecht
| 12.09.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie wurden in einen Unfall auf der Autobahn verwickelt und möchten nun eine professionelle Unfallabwicklung erhalten? „Haben Sie einen Unfall auf der Autobahn erlitten, sind unsere Verkehrsanwälte die richtigen Ansprechpartner für Sie. Wir …
Vorwurf gefälschter Impfpässe und Impfzertifikate
Vorwurf gefälschter Impfpässe und Impfzertifikate
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Eine bestehende Gesetzeslücke konnte in den letzten Monaten gezielt genutzt werden, um mit gefälschten Impfpässen zu hantieren. Dieses ist seit dem 24. November 2021 durch eine zügige Gesetzesänderung, auch im Strafgesetzbuch, Geschichte. …
Nutzungsausfall: 3.300,00 €
Nutzungsausfall: 3.300,00 €
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Es gibt eine sehr aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2020, die Entscheidung macht mehr als deutlich: Manchmal ist das Motiv eines Versicherers nicht rational. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, man …
TikTok & Recht: Impressum auf TikTok - Pflicht? Praxiswissen für den Erfolg!
TikTok & Recht: Impressum auf TikTok - Pflicht? Praxiswissen für den Erfolg!
| 29.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
TikTok dürfte mittlerweile den Meisten ein Begriff sein. Die Plattform wächst stetig. Das ebnet natürlich den Weg für neue Influencer, aber auch als Werbeplattform ist TikTok inzwischen beliebt. Die App TikTok ermöglicht es den Nutzern, in …
Hilfe - mein minderjähriges Kind ist enterbt, was nun?
Hilfe - mein minderjähriges Kind ist enterbt, was nun?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Das kommt in den besten Familien vor: Ihr Kind wurde durch ein Testament enterbt. Wenn Sie Pech haben, sogar versehentlich von Ihnen selbst. Beim sogenannten „Berliner Testament“ setzen sich die Ehegatten gegenseitig zum alleinigen Erben …
Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG
Abmahnung der Kanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG
05.11.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Schroeder im Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG abgemahnt wurde. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, auf Ebay im gewerblichen Umfang …
Fallstricke beim Leistungsantrag auf Berufsunfähigkeitsrente und wie Sie sie vermeiden
Fallstricke beim Leistungsantrag auf Berufsunfähigkeitsrente und wie Sie sie vermeiden
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
In meiner alltäglichen Arbeit in Fällen der Berufsunfähigkeitsversicherung erlebe ich immer wieder einmal, dass der Leistungsantrag auf die BU-Rente Angaben enthält, welche der Versicherer ausnutzt, um seiner Leistungspflicht zu entgehen. …
Corona-Reisewarnung: Fällt mein Ägypten-Urlaub jetzt aus? Unser Tipp!
Corona-Reisewarnung: Fällt mein Ägypten-Urlaub jetzt aus? Unser Tipp!
| 24.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Reisewarnung des Auswärtigen Amts für die ganze Welt ist – zumindest erst einmal – passè. Seit dem 15.06.2020 gibt es ein größere Differenzierung bezüglich der einzelnen Reisegebiete. Ganz grob gesagt, die Länder der EU auf der einen …
Kitas und Schulen zu! Erstmalig Entschädigung für den Verdienstausfall durch Infektionsschutzgesetz!
Kitas und Schulen zu! Erstmalig Entschädigung für den Verdienstausfall durch Infektionsschutzgesetz!
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Roland Faust
Die Covid-19-Pandemie betrifft uns alle. Sei es, dass wir unmittelbar betroffen sind oder in Sorge über Familienangehörige, Eltern, Freunde oder ältere Nachbarn. Auch die wirtschaftlichen und organisatorischen Herausforderungen sind immens. …
Corona-Krise – Mittelstand soll durch neues KfW-Programm besser mit Liquidität versorgt werden
Corona-Krise – Mittelstand soll durch neues KfW-Programm besser mit Liquidität versorgt werden
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Deutsche Mittelstandsunternehmen haben in der jüngsten Vergangenheit immer wieder unzureichende Unterstützung zur Liquiditätssicherung beklagt. Die in allen Bundesländern gewährten einmaligen Zuschüsse wurden zwar vielfach schnell und …
Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb – Abmahnung wegen AGB-Klausel
Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb – Abmahnung wegen AGB-Klausel
| 15.02.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband „ Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.“ hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Gerügt wird das Verwenden einer angeblich unwirksamen AGB-Klausel. In der Abmahnung …
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit Beschluss vom 18. April 2019 unter dem Aktenzeichen 8 L 456/19 hat das VG Aachen entschieden, dass auch bei einem ausreisepflichtigen Ausländer der türkische Personalausweis („Nüfüs“) gem. § 50 Abs. 5 AufenthG nicht in Verwahrung …
Start-ups: Deal-Breaker – was verbirgt sich hinter diesem Begriff und welche Folgen hat er?
Start-ups: Deal-Breaker – was verbirgt sich hinter diesem Begriff und welche Folgen hat er?
| 25.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die beste Geschäftsidee braucht am Anfang Geld, oft sogar viel Geld. Start-ups sind häufig drauf angewiesen, sich Kapital von professionellen Investoren zu besorgen. Diese müssen dann mit aller Macht von der Geschäftsidee und von den …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Unternehmen reicht Standardsoftware „von der Stange“ meistens für die üblichen Büroarbeiten aus. In einigen Bereichen kommt man aber an Spezialsoftware nicht herum, welche dann von einem Softwareanbieter nach den Kundenwünschen …